Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 20.09.2021 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
HFR/004/2021
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
20.09.2021
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Janitzki vom 15.09.2021 - Jahresabschluss 2018 -

ANF/0354/2021
Ö 2

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.07.2021 -

STV/0199/2021
Ö 3

Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Regionalversammlung Mittelhessen
- Antrag des Magistrats vom 06.07.2021 -

STV/0200/2021
Ö 4

Wahl von sachkundigen Einwohner/innen für den Beirat zur Unterbreitung von Vorschlägen für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2021 -

STV/0274/2021
Ö 5

Benennung von Stadtverordneten für den Beirat zur Benennung von Straßen und Plätzen in der Universitässtadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2021 -

STV/0275/2021
Ö 6

Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Lahn-Ohm
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

STV/0287/2021
Ö 7

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

STV/0289/2021
Ö 8

Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Kleebach
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

STV/0290/2021
Ö 9

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

STV/0296/2021
Ö 10

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

STV/0291/2021
Ö 11

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

STV/0292/2021
Ö 12

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

STV/0293/2021
Ö 13

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

STV/0294/2021
Ö 14

Aufsichtsrat der Lahnpark GmbH
- Antrag des Magistats vom 01.09.2021 -

STV/0297/2021
Ö 15

Wahl der Beiratsmitglieder der Gießen Marketing GmbH – Vertreter der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

STV/0298/2021
Ö 16

Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe“ (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

STV/0299/2021
Ö 17

Benennung von Stadtverordneten für städtische Kommissionen
- Antrag des Magistrats vom 10.09.2021 -

STV/0339/2021
Ö 18

Wahl von Stadtverordneten für Beiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.09.2021 -

STV/0341/2021
Ö 19

Ausführung des Haushalts 2021
Grundsatzregelungen über die Verfahrensweise zur Stundung von Steuern, Gebühren, Abgaben und Beiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise
Verlängerung der Maßnahmen (zuletzt Beschluss STV/2780/2021 vom 27.05.2021)
-Antrag des Magistrats vom 25.06.2021 -

STV/0186/2021
Ö 20

Landgraf-Ludwigs-Gymnasium, Reichenberger Str. 3, 35396 Gießen - Erweiterung von Klassenräumen, Holzmodulbau; hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 23.07.2021 -

STV/0222/2021
Ö 21

Kleebachschule, Hüttenbergstr. 23, 35398 Gießen-Allendorf - Neubau Holzmodulbau für Klassenräume; hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 23.07.2021 -

STV/0225/2021
Ö 22

Energetische Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Käthe-Kollwitz-Schule, Spitzwegring 131, 35396 Gießen; KIP II Programm, 1. Bauabschnitt; hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 10.08.2021 -

STV/0253/2021
Ö 23

Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Gestaltung der Freiflächen und Einrichtung eines kulturellen Begegnungsortes in der Rotklinkersiedlung
- Antrag des Magistrats vom 27.07.2021 -

STV/0232/2021
Ö 24

Projektgenehmigung der zweiten Eisenbahnüberführung Lahnstraße mit Verbreiterung des Straßenquerschnitts
- Antrag des Magistrats vom 27.07.2021 -

STV/0230/2021
Ö 25

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Grundhafte Erneuerung Steinerne Brücke
- Antrag des Magistrats vom 26.07.2021

STV/0228/2021
Ö 26

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 13 - Durchführung von Wahlen
- Antrag des Magistrats vom 15.06.2021

STV/0122/2021
Ö 27

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 30.06.2021 -

STV/0195/2021
Ö 28

Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.07.2021 -

STV/0216/2021
Ö 29

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.08.2021 -

STV/0262/2021
Ö 30

Mietpreisspiegel
- Antrag des Magistrats vom 27.08.2021 -

STV/0280/2021
Ö 31

Gewerbesteuerbescheid als Kommunikationsanlass für energetische Sanierungen nutzen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

STV/0305/2021
Ö 32

Förderung der Aktivierung und Vermittlung
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

STV/0313/2021
Ö 33

Entlastung der Krankenhäuser und Schutz von Umwelt und Tieren zum Jahreswechsel ab 2021/22
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 07.09.2021 -

STV/0321/2021
Ö 34

Aussetzung der Städtepartnerschaften mit San Juan del Sur (Nicaraqua) und Wenzhou
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2021 -

STV/0325/2021
Ö 35

Entwicklung einer Corona-Teststrategie für KiTas und Kindergärten
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

STV/0326/2021
Ö 36

Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürger*innen und Stadtverwaltung/Magistrat
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

STV/0327/2021
Ö 37

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 38

Behandlung einer Petition gem. § 33 GO-Stadtverordnetenversammlung

 
N 39

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 40

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)