Stadtverordnetenversammlung - 21.06.2011 - 18:05-22:42 Uhr

Sitzung
STV/003/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
21.06.2011
Zeit
18:05-22:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Verleihung des Umweltpreises

 
Ö 2

Einführung und Verpflichtung des gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitgliedes Edith Nürnberger durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)

 
Ö 2.1

Aushändigung der Ernennungsurkunden an das gewählte ehrenamtliche Magistratsmitglied durch die Oberbürgermeisterin (§ 9 HBG)

 
Ö 2.2

Vereidigung des gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitgliedes durch den Stadtverordnetenvorsteher (§ 72 HBG)

 
Ö 3

Fragestunde

 
Ö 3.1

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Ahlgrimm vom 31.05.2011 - Kosten der Unterkunft -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0165/2011
Ö 3.2

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Wagener vom 14.06.2011 - Umzug der Helmut-von-Bracken- Schule -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0187/2011
Ö 3.3

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Küster vom 10.06.2011 - Neugestaltung des Pausenhofes der Grundschule Weiße Schule -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0188/2011
Ö 4

Nachtragshaushaltssatzung 2011
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltungen: 4

STV/0098/2011
Ö 5

Berichtsantrag betreffend Haushaltssperre
- Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0157/2011
Ö 6

Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertretern/innen für die Sportkommission
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0111/2011
Ö 7

5. Bericht über die Personalentwicklung bei der Stadtverwaltung Gießen nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz (HGlG)
- Antrag des Magistrats vom 18.05.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0108/2011
Ö 8

Einrichtung eines Ferienausschusses
- Antrag des Ältestenrates vom 15.06.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0114/2011
Ö 9

Rahmenplanung für die innerstädtische Lahnaue beiderseits der Lahn zwischen zukünftiger Fußgänger- und Radfahrerbrücke in Höhe der Sudetenlandstraße ("Nordstadtbrücke") im Norden und großer Auenwiese unterhalb des Bahnhofs im Süden
hier: Beschluss der Rahmenplanung als Grundlage der künftigen stadt- und freiräumlichen Entwicklung und Neuordnung der Lahnaue
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltungen: 3

STV/0118/2011
Ö 10

Endausbau der Straße Zu den Mühlen, Bau eines verbindenden Platzes an dieser Seite der Rodheimer Straße und Endausbau der Bootshausstraße
Bau einer Unterführung und Erneuerung Dammstraße (teilweise)
Umgestaltung des Einmündungsbereiches Lahnstraßein die Rodheimer Straße
Neugestaltung des Lahnuferbereiches
Förderantrag im RWB-EFRE-Programm Hessen 2007-2013 des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
hier: Projektgenehmigung mit Bau- und Finanzierungsbeschluss und Zustimmung zum Förderantrag im RWB-EFRE-Programm Hessen 2007-2013
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0086/2011
Ö 11

Bebauungsplan Gi 05/19 "Oberer Hardthof"
- Entwurfsbeschluss, Durchführung der Offenlegung -
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0087/2011
Ö 12

12. Änderung des Flächennutzungsplanes,
hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Bereich "Oberer Hardthof"
- Antrag des Magistrats vom 28.04.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0129/2011
Ö 13

Bebauungsplan Nr. GI 01/32 "Nordstadt-Brücke"
hier: Entwurfsbeschluss, Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 4

STV/0109/2011
Ö 14

Beseitigung der Breitband-Unterversorgung in den Stadtteilen Allendorf, Lützellinden, Petersweiher und Rödgen durch Gewährung von Beihilfen gemäß der "Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten" (Breitbandrichtlinie)
-Antrag des Magistrats vom 24.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0133/2011
Ö 15

Flächendeckender Breitbandausbau im Landkreis Gießen - Beteiligung an der Beteiligungsgesellschaft Breitband Gießen GmbH
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 24

STV/0138/2011
Ö 16

Städtebaulicher Vertrag zur Bebauung der Grundstücke in Gießen, Flur 3, Nr. 94/7, 94/11 u. 94/13 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Berliner Platz" mit einem Lichtspielhaus
- Antrag des Magistrats vom 10.05.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0070/2011
Ö 17

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO
- Amt 66 -
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0136/2011
Ö 18

Schaffung von zusätzlichen politischen Stellen
- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0107/2011
Ö 19

Ausbildungsplatzförderung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0144/2011
Ö 20

Bericht zum Parken auf breiten Bürgersteigen und Gehwegen der Stadt Gießen
- Antrag der FW-Fraktion vom 24.05.2011 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/0145/2011
Ö 21

NS-Vergangenheit kommunaler Mandatsträger/-innen erforschen
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.05.2011 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0161/2011
Ö 22

Sprachstanduntersuchung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0168/2011
Ö 23

Dringlichkeitsantrag betreffend Schließung Kaufhof
- Antrag der CDU-Fraktion vom 13.06.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0193/2011
Ö 23.1

Dringlichkeitsantrag zur beabsichtigten Schließung der Kaufhof-Filiale in Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 2

STV/0194/2011
Ö 24

Einrichtung eines Jugendparlamentes
- Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0147/2011
Ö 25

Interessenwahrung der Bewohner des Rabenweges und des VfB 1900 Gießen
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.05.2011 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0162/2011
Ö 26

Verbot des NPD-Aufmarsches in Gießen am 16.07.2011
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.05.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 50

STV/0163/2011
Ö 27

Verschiedenes

 
Ö 27.1

Abschiedsrede Stadtrat Rausch

 
Ö 27.2

Sitzungsterminplan 2012 und Sitzordnung Stadtverordnetenversammlung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 29

Veräußerung eins städtischen Grundstückes bzw. von Teilflächen städtischer Grundstücke in der Gemarkung Gießen

 
N 30

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten