Stadtverordnetenversammlung - 12.11.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
STV/033/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen-Allendorf, in der Sport- und Kulturhalle, Untergasse 34, 35398 Gießen-Allendorf
Datum
12.11.2020
Zeit
18:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Preiß vom 26.10.2020 - Raumfilter -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 ANF/2519/2020
Ö 1.2Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Giorgis vom 27.10.2020 - Wahlpflichtunterricht WPU „Feuerwehr“ -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 ANF/2528/2020
Ö 1.3Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 31.10.2020 - Verfahrensempfehlung des Regierungspräsidiums Mittelhessen für Preisanfragen und freihändige Verfahren -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 ANF/2531/2020
Ö 1.4Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Enners vom 14.10.2020 - Lichtsignalanlagen an Kreuzungen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 ANF/2532/2020
Ö 1.5Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Weegels vom 22.10.2020 - Unbegleitete jugendliche Flüchtlinge -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 ANF/2533/2020
Ö 1.6Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Koch-Michel vom 02.11.2020 - Verfahren regionaler Raumordnungsplan -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 ANF/2535/2020
Ö 1.7Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 03.11.2020 - Trägerschaft von Kitas und Familienzentren -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 ANF/2542/2020
Ö 2Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtälteste/Stadtältester
- Antrag des Magistrats vom 18.03.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2157/2020
Ö 3Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2476/2020
Ö 4Sechste Richtlinie zur Änderung der Richtlinie für die Verleihung des Umwelt- und Klimaschutzpreises der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 STV/2082/2020
Ö 5Dritte Satzung zur Änderung der Bauaufsichtsgebührensatzung
- Antrag des Magistrats vom 12.03.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2149/2020
Ö 6"Vierte Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Universitätsstadt Gießen"
- Antrag des Magistrats vom 17.08.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2380/2020
Ö 73. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Universitätsstadt Gießen (Benutzungsordnung) vom 05.12.2001, zuletzt geändert durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2013
- Antrag des Magistrats vom 14.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2489/2020
Ö 8Errichtung Mediathek Landgraf-Ludwigs-Gymnasium - KIP II - Reichenberger Str. 3, 35396 Gießen; hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 30.09.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2469/2020
Ö 9Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes GI 04/13 „Karl-Glöckner-Straße“ 2. Änderung; hier: Einleitungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 01.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2471/2020
Ö 10Neubau Sporthalle Liebigschule, Bismarckstraße 21, 35390 Gießen - Aufnahme in das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
- Antrag des Magistrats vom 02.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2475/2020
Ö 11Errichtung eines Gefahrenabwehrzentrums, Stolzenmorgen 19, 35394 Gießen;
hier: Aktualisierung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses vom 30.03.2017
- Antrag des Magistrats vom 08.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2477/2020
Ö 12Beteiligungsbericht 2019
- Antrag des Magistrats vom 09.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2479/2020
Ö 13Stadtwerke Gießen AG; Zustimmung zu Erwerb von Anteilen an der Beteiligungsgesellschaft Gemeinsamer Strombezug
- Antrag des Magistrats vom 13.10.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 STV/2486/2020
Ö 14Familienzentrum Gießen-West, Am Katzenfeld, Neubau eines Familienzentrums mit einer vierzügigen Kindertagesstätte; hier: Projekt-, Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 13.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2487/2020
Ö 15Sozialberichterstattung für die Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.10.2020 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2478/2020
Ö 16Fortschreibung des Altenhilfeplans "Älter werden in Gießen - Kommunale Planung für Senior*innen bis 2025"
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2485/2020
Ö 17Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Gebäudebetreuung
- Antrag des Magistrats vom 28.09.2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2468/2020
Ö 18Rekultivierung des Südhanges des Schiffenbergs
- Antrag der FDP-Fraktion vom 17.10.2020 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

 STV/2497/2020
Ö 19Tempo-Beschränkung Rathenaustraße
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 19.10.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/2499/2020
Ö 20Einrichtung eines oder mehrerer Sport-Nachwuchsleistungszentren
- Antrag der FDP-Fraktion vom 10.10.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/2482/2020
Ö 21Berichtsanträge 
Ö 21.1Bericht über die Entwicklung des Bestandes an Sozialwohnungen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 19.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 STV/2500/2020
Ö 22Gemeinsame Entwicklung von Nahverkehrsplänen mit dem Landkreis Gießen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 05.03.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/2146/2020
Ö 23Machbarkeitsstudie: Autofreie Innenstadt
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 08.03.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/2147/2020
Ö 24Keine Gewerbeansiedlung auf dem Vitos-Klinik-Gelände
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 09.10.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

 STV/2480/2020
Ö 25Bessere Nutzung der Regenwasseranlagen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 09.10.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/2481/2020
Ö 26Mietpreisentwicklung Gießen deckeln und bremsen!
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 07.03.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 STV/2148/2020
Ö 27Ehrung von Ria Deeg
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 15.10.2020 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

 STV/2491/2020
Ö 28Unterstützung der Beschäftigten am UKGM
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/2502/2020
Ö 29Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO 
Ö 29.1Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Weegels vom 02.09.2020 - Berichterstattung zur Situation in der Ausländerbehörde (Personelle Fluktuation/Terminvergabe) -;
hier: Antwort des Magistrats vom 05.10.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 ANF/2442/2020
Ö 29.2Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Giorgis vom 25.08.2020 - Mangelnde finanzielle Ausstattung von Schulen explizit „Alexander von Humboldt-Schule“ resultierend aus den geringen finanziellen Investitionen -;
hier: Antwort des Magistrats vom 26.10.2020

Beschluss: Zurückgestellt

 ANF/2411/2020
Ö 29.3Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Giorgis vom 25.08.2020 - Abruf von Mitteln aus dem Digitalpakt Schule -;
hier: Antwort des Magistrats vom 12.10.2020

Beschluss: Zurückgestellt

 ANF/2413/2020
Ö 29.4Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 25.09.2020 - Bahndurchstich -;
hier: Antwort des Magistrats vom 12.11.2020

Beschluss: Zurückgestellt

 ANF/2467/2020
Ö 30Verschiedenes