Stadtverordnetenversammlung - 19.12.2012 - 18:05-21:50 Uhr

Sitzung
STV/016/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
19.12.2012
Zeit
18:05-21:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Beltz vom 08.12.2012 - Verhalten gegenüber eritreischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1300/2012
Ö 2Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 26.10.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1195/2012
Ö 3Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 26.10.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1196/2012
Ö 4Wahl von zwei stimmberechtigten Abgeordneten, die die Universitätsstadt Gießen bei der 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. -25. April 2013 in Frankfurt/Main vertreten
- Antrag des Magistrats vom 27.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1286/2012
Ö 5Prüfung der Eröffnungsbilanz der Universitätsstadt Gießen zum 01.01.2009
- Antrag des Magistrats vom 13.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1233/2012
Ö 6Neues Konzept für Hauptwohnsitzwerbung sowie Aufhebung des Beschlusses zum 100-Euro-Zuschuss für Studierende - Antrag des Magistrats vom 13.11.2012 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/1238/2012
Ö 75. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem Wochenmarkt in Gießen
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1241/2012
Ö 8Satzung zur Einführung des Bestattungswalds und zur Konsolidierung des Friedhofsgebührenhaushalts
- Antrag des Magistrats vom 27.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1276/2012
Ö 9Beteiligungsbericht 2011
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1256/2012
Ö 10Beteiligung der Universitätsstadt Gießen an der Regionalmanagement Mittelhessen GmbH
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2012 -

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich beschlossen

STV/1259/2012
Ö 11Bebauungsplan Nr. GI 03/03 "Europaviertel" 1. Änderung,
hier: Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 13.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1237/2012
Ö 12Bebauungsplan Nr. GI 01/34 "Wieseckaue",
hier: Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1242/2012
Ö 13Bebauungsplan GI 04/29 "Heyligenstaedt",
hier: Satzungsbeschluss,
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1243/2012
Ö 14Vorhabenbezogener Bebauungsplan zur 2. Änderung des Bebauungsplanes GI 01/17 "Zu den Mühlen",
hier: Annahmebeschluss und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
- Antrag des Magistrats vom 07.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1247/2012
Ö 15Bebauungsplan Nr. 33a "Rodtberg" - 1. Änderung Teilplanungsgebiet "Reichenberger Straße",
hier: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens
- Antrag des Magistrats vom 19.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1251/2012
Ö 16Bebauungsplan Gl 04/27 "Bänninger-Gelände",
hier: Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2012 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/1260/2012
Ö 17Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. GI 03/13 "Hohe Warte",
hier: - Entwurfsbeschluss
- Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2012 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/1178/2012
Ö 18Baumaßnahmen an der Ringallee
- Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1277/2012
Ö 19Änderung der Beschilderung Zufahrt Bismarckturm
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1278/2012
Ö 20Schaffung eines zentralen Platzvergabesystems für Kitaplätze
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1279/2012
Ö 21Sicherheit in der Nordstadt
- Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1287/2012
Ö 22Berichtsanträge 
Ö 22.1Flächendeckender Breitbandnetzausbau in Gießen
- Antrag der FW-Fraktion vom 23.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1266/2012
Ö 22.2Bericht betreffend Kulturamt/Oberhessisches Museum
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.11.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1268/2012
Ö 23Erweiterung der täglichen Öffnung des Botanischen Gartens
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 29.10.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1203/2012
Ö 24Rückgabe der örtlichen Trägerschaft der öffentlichen Jugendhilfe an den Landkreis Gießen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 26.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1269/2012
Ö 25Installation einer bedarfsgesteuerten Ampelanlage am Fußgängerüberweg Rathenaustraße zwischen Philosophikum I und II
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1281/2012
Ö 26Oberirdische Querung an der Ostanlage
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1282/2012
Ö 27Investitionshaushalt der Landesgartenschau
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 26.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1283/2012
Ö 28Bahndammdurchstich
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 26.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1284/2012
Ö 29Verkehrsreduzierende und entschleunigende Maßnahmen im Umfeld der Landesgartenschau
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.11.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1288/2012
Ö 30Änderung des Bebauungsplanes GI 04/25 „Leihgesterner Weg/Arndtstraße“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1291/2012
Ö 31Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten 
N 33Veräußerung von zwei städtischen Baugrundstücken in der Gemarkung Gießen 
N 34Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten