Stadtverordnetenversammlung - 18.11.2010 - 18:08-01:30 Uhr

Sitzung
STV/037/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
18.11.2010
Zeit
18:08-01:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Zippel vom 11.11.2010 - Kindergartenfinanzierung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3405/2010
Ö 1.2Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Koch-Michel vom 11.11.2010 - Parkplatzsituation im Südviertel -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3408/2010
Ö 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000, hier: Modellhafte Erprobung zur "Flexibilisierung der Betreuungszeiten" - Antrag des Magistrats vom 21.9.2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3324/2010
Ö 3Rahmenkonzept Ortserweiterung Allendorf - Antrag des Magistrats vom 28.09.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Enthaltungen: 3

STV/3328/2010
Ö 4Jahresabschluss der MAB - Mittelhessischen Abwasserbetriebe 2009 - Antrag des Magistrats vom 08.10.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3341/2010
Ö 5Wirtschaftsplan der MAB - Mittelhessischen Abwasserbetriebe für das Jahr 2011 - Antrag des Magistrats vom 08.10.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Enthaltungen: 3

STV/3343/2010
Ö 6Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2010 der MAB - Mittelhessischen Abwasserbetriebe - Antrag des Magistrats vom 08.10.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3344/2010
Ö 7Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 08.09.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3289/2010
Ö 8Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 10.09.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3294/2010
Ö 9Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 11.10.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3347/2010
Ö 10Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 19.10.2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3363/2010
Ö 11Bebauungsplan Nr. GI 01/20 "Berliner Platz", 1. Änderung Hier: Entwurfsbeschluss - Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 18.10.2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3358/2010
Ö 121. Änderung des Bebauungsplans GI 01/04 "Bahnhofsvorplatz" hier: - Abwägung und Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 18.10.2010

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3357/2010
Ö 13Ausbauvariante 3 b für die Historische Treppenanlage am Bahnhofsvorplatz - Antrag der BLG vom 07.10.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 30, Enthaltungen: 1

STV/3351/2010
Ö 14Überprüfung der Vorlage STV/3105/2010 "Restaurierung der historischen Sandsteintreppe und Errichtung eines Fahrradparkhauses" - Antrag der Bürgerliste vom 07.10.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3352/2010
Ö 15Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und der Bahnhofstraße bis zur Liebigstraße Bau- und Finanzierungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 20.10.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 24, Enthaltungen: 1

STV/3355/2010
Ö 16Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung STV/2665/2009 und Beschluss für einen Kooperationsvertrag mit der FH Gießen-Friedberg bzgl. des Anwenderzentrums für Medizintechnik - Antrag des Magistrats vom 19.10.2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3361/2010
Ö 17Übernahme der Wasserversorgung auf dem Gebiet der Stadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 20.10.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3364/2010
Ö 17.1Übernahme der Wasserversorgung - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 25.10.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3379/2010
Ö 18Bericht über die Verwendung der Landesfördermittel zur Förderung der Integration in Kindergärten - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3378/2010
Ö 19Bericht über den Stand der Weiterentwicklung der städtischen Kitas zu Familienzentren - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3380/2010
Ö 20Überquerungshilfe in der Rheinfelserstraße - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 24.10.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3382/2010
Ö 21Bericht zur Gründung des "Vereins zur Förderung der Schulen der Stadt Gießen e.V." - Antrag der SPD-Fraktion vom 25.10.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3381/2010
Ö 22Gießen-Pass - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.09.2010-

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3269/2010
Ö 23Finanztransparenz Magistratsvorlagen/Anträge - Antrag der FW-Fraktion vom 12.09.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3297/2010
Ö 24Novellierung der Hessischen Bauordnung (HBO) - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3300/2010
Ö 25Dezentrale Energieversorgung -"Investitionen in die Zukunft sichern - Rückschritte verhindern" - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3302/2010
Ö 26Zerstörung von Grabdenkmälern auf dem Alten Friedhof - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.09.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3304/2010
Ö 27Bildung eines Akteneinsichtsausschusses "Historische Treppenanlage am Bahnhofsvorplatz" - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 07.10.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3350/2010
Ö 28Einführung einer Kulturförderabgabe - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 25.10.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3375/2010
Ö 29Wohnraumversorgungskonzept - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 25.10.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3376/2010
Ö 30Stellplatzbedarf im "Südviertel" (Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.02.2010), hier: Aussprache zum Bericht des Magistrats vom 15.10.2010

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2948/2010
Ö 31Entlastung des Haushaltsplanes der Stadt Gießen (Antrag der FW-Fraktion vom 21.05.2010, STV/3091/2010), hier: Aussprache zum Bericht des Magistrats vom 05.10.2010

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3091/2010
Ö 32Kürzungen freiwillige Leistungen (Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.08.2010, STV/3250/2010), hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 26.10.2010

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3250/2010
Ö 33Verschiedenes