Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 30.08.2010 - 19:00-21:55 Uhr

Sitzung
HFR/041/2010
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
30.08.2010
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 2

Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 29.07.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3221/2010
Ö 3

Lokale Agenda 21 Gießen: 1. Nachhaltigkeitsbericht für die Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 28.05.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3102/2010
Ö 4

Grundrechtsklage gegen das Land Hessen wegen Mindestverordnung über Tageseinrichtungen für Kinder - Antrag des Magistrats vom 21.07.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3203/2010
Ö 5

Gießen-Pass-Satzung - Antrag des Magistrats vom 03.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3228/2010
Ö 6

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 14.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3140/2010
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 50 - - Antrag des Magistrats vom 12.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3192/2010
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - Antrag des Magistrats vom 20.07.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3199/2010
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 11.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3236/2010
Ö 10

Begebung einer Bürgschaft zu Gunsten der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/3222/2010
Ö 11

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Sanierung/Modernisierung des Bürgerzentrums Nordstadt, Reichenberger Straße 9 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3147/2010
Ö 12

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Anbau/Umbau der Kindertagesstätte Rödgen, In der Roos 11 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3151/2010
Ö 13

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die energetische Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Goetheschule, Westanlage 46 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3152/2010
Ö 14

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A für die Modernisierung und Sanierung der Aufzugsanlage im Albert-Osswald-Haus, Altenpflegeheim der Arbeiterwohlfahrt - Antrag des Magistrats vom 02.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3183/2010
Ö 15

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Sanierung Parkhaus Lahnstraße - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3205/2010
Ö 16

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Erweiterungsbau einschließlich Ausbau Ganztagsbereich Brüder-Grimm-Schule, Lützellindener Straße 53 - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3206/2010
Ö 17

Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3185/2010
Ö 18

Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3234/2010
Ö 19

Verkauf einer Teilfläche aus einem städtischen unbebauten Grundstück in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3189/2010
Ö 20

Veräußerung einer Teilfläche einer städtischen Straßenparzelle in der Gemarkung Wieseck - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 21

Aufstellung der Eröffnungsbilanz der Universitätsstadt Gießen zum 01.01.2009 - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3220/2010
Ö 22

Gemeindearbeiter in den Vororten, hier: Wechsel des Unterstellungsverhältnisses - Antrag der FW-Fraktion vom 18.04.2010 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/3029/2010
Ö 23

Gaspreisgestaltung der Stadtwerke Gießen GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 29.06.2010 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/3238/2010
Ö 24

Bericht zu den Reinigungsfirmen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3244/2010
Ö 25

Senkung der Trinkwassergebühren in Gießen - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 15.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3249/2010
Ö 26

Kürzungen freiwillige Leistungen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.08.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3250/2010
Ö 27

Begründung einer offiziellen Städtepartnerschaft mit der chinesischen Kooperationspartnerstadt Wenzhou - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.08.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/3251/2010
Ö 28

Relaunch der städtischen Internetseiten - Einbindung der zentralen Veranstaltungsdatenbank der Gießen Marketing GmbH - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3252/2010
Ö 29

Bericht zur Gießen Marketing GmbH - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3254/2010
Ö 30

Bericht Kosten- und Folgekosten Rathausneubau - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/3255/2010
Ö 31

Sanierung und Ausbau der Konrad-Adenauer-Brücke - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/3257/2010
Ö 32

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 33

Erwerb einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 34

Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 35

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf

 
N 36

Ankauf von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen

 
N 37

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 38

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 39

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 40

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 41

Veräußerung von Teilflächen eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 42

Veräußerung einer Teilfläche von ca. 82 m² des städtischen Grundstücks Gemarkung Gießen Flur 28 Nr. 173/1

 
N 43

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 44

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 45

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 46

Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 47

Kreditaufnahme

 
N 48

Kreditaufnahme

 
N 49

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten