Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 30.08.2010 - 19:00-21:55 Uhr

Sitzung
HFR/041/2010
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
30.08.2010
Zeit
19:00-21:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 2Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 29.07.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3221/2010
Ö 3Lokale Agenda 21 Gießen: 1. Nachhaltigkeitsbericht für die Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 28.05.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3102/2010
Ö 4Grundrechtsklage gegen das Land Hessen wegen Mindestverordnung über Tageseinrichtungen für Kinder - Antrag des Magistrats vom 21.07.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3203/2010
Ö 5Gießen-Pass-Satzung - Antrag des Magistrats vom 03.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3228/2010
Ö 6Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 14.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3140/2010
Ö 7Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 50 - - Antrag des Magistrats vom 12.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3192/2010
Ö 8Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - Antrag des Magistrats vom 20.07.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3199/2010
Ö 9Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 11.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3236/2010
Ö 10Begebung einer Bürgschaft zu Gunsten der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/3222/2010
Ö 11Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Sanierung/Modernisierung des Bürgerzentrums Nordstadt, Reichenberger Straße 9 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3147/2010
Ö 12Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Anbau/Umbau der Kindertagesstätte Rödgen, In der Roos 11 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3151/2010
Ö 13Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die energetische Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Goetheschule, Westanlage 46 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3152/2010
Ö 14Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A für die Modernisierung und Sanierung der Aufzugsanlage im Albert-Osswald-Haus, Altenpflegeheim der Arbeiterwohlfahrt - Antrag des Magistrats vom 02.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3183/2010
Ö 15Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Sanierung Parkhaus Lahnstraße - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3205/2010
Ö 16Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Erweiterungsbau einschließlich Ausbau Ganztagsbereich Brüder-Grimm-Schule, Lützellindener Straße 53 - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3206/2010
Ö 17Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3185/2010
Ö 18Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3234/2010
Ö 19Verkauf einer Teilfläche aus einem städtischen unbebauten Grundstück in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3189/2010
Ö 20Veräußerung einer Teilfläche einer städtischen Straßenparzelle in der Gemarkung Wieseck - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 21Aufstellung der Eröffnungsbilanz der Universitätsstadt Gießen zum 01.01.2009 - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3220/2010
Ö 22Gemeindearbeiter in den Vororten, hier: Wechsel des Unterstellungsverhältnisses - Antrag der FW-Fraktion vom 18.04.2010 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/3029/2010
Ö 23Gaspreisgestaltung der Stadtwerke Gießen GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 29.06.2010 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/3238/2010
Ö 24Bericht zu den Reinigungsfirmen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3244/2010
Ö 25Senkung der Trinkwassergebühren in Gießen - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 15.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3249/2010
Ö 26Kürzungen freiwillige Leistungen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.08.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3250/2010
Ö 27Begründung einer offiziellen Städtepartnerschaft mit der chinesischen Kooperationspartnerstadt Wenzhou - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.08.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/3251/2010
Ö 28Relaunch der städtischen Internetseiten - Einbindung der zentralen Veranstaltungsdatenbank der Gießen Marketing GmbH - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3252/2010
Ö 29Bericht zur Gießen Marketing GmbH - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3254/2010
Ö 30Bericht Kosten- und Folgekosten Rathausneubau - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/3255/2010
Ö 31Sanierung und Ausbau der Konrad-Adenauer-Brücke - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/3257/2010
Ö 32Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 33Erwerb einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 34Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 35Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf 
N 36Ankauf von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen 
N 37Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 38Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 39Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West" 
N 40Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West" 
N 41Veräußerung von Teilflächen eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 42Veräußerung einer Teilfläche von ca. 82 m² des städtischen Grundstücks Gemarkung Gießen Flur 28 Nr. 173/1 
N 43Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West" 
N 44Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West" 
N 45Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West" 
N 46Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 47Kreditaufnahme 
N 48Kreditaufnahme 
N 49Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten