Sitzung
HFR/041/2010
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
30.08.2010
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 29.07.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3221/2010
Ö 3
Lokale Agenda 21 Gießen: 1. Nachhaltigkeitsbericht für die Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 28.05.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3102/2010
Ö 4
Grundrechtsklage gegen das Land Hessen wegen Mindestverordnung über Tageseinrichtungen für Kinder - Antrag des Magistrats vom 21.07.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3203/2010
Ö 5
Gießen-Pass-Satzung - Antrag des Magistrats vom 03.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3228/2010
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 14.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3140/2010
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 50 - - Antrag des Magistrats vom 12.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3192/2010
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - Antrag des Magistrats vom 20.07.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3199/2010
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 11.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3236/2010
Ö 10
Begebung einer Bürgschaft zu Gunsten der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/3222/2010
Ö 11
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Sanierung/Modernisierung des Bürgerzentrums Nordstadt, Reichenberger Straße 9 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3147/2010
Ö 12
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Anbau/Umbau der Kindertagesstätte Rödgen, In der Roos 11 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3151/2010
Ö 13
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die energetische Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Goetheschule, Westanlage 46 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3152/2010
Ö 14
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A für die Modernisierung und Sanierung der Aufzugsanlage im Albert-Osswald-Haus, Altenpflegeheim der Arbeiterwohlfahrt - Antrag des Magistrats vom 02.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3183/2010
Ö 15
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Sanierung Parkhaus Lahnstraße - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3205/2010
Ö 16
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Erweiterungsbau einschließlich Ausbau Ganztagsbereich Brüder-Grimm-Schule, Lützellindener Straße 53 - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3206/2010
Ö 17
Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3185/2010
Ö 18
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3234/2010
Ö 19
Verkauf einer Teilfläche aus einem städtischen unbebauten Grundstück in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3189/2010
Ö 20
Veräußerung einer Teilfläche einer städtischen Straßenparzelle in der Gemarkung Wieseck - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Aufstellung der Eröffnungsbilanz der Universitätsstadt Gießen zum 01.01.2009 - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3220/2010
Ö 22
Gemeindearbeiter in den Vororten, hier: Wechsel des Unterstellungsverhältnisses - Antrag der FW-Fraktion vom 18.04.2010 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/3029/2010
Ö 23
Gaspreisgestaltung der Stadtwerke Gießen GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 29.06.2010 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/3238/2010
Ö 24
Bericht zu den Reinigungsfirmen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3244/2010
Ö 25
Senkung der Trinkwassergebühren in Gießen - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 15.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3249/2010
Ö 26
Kürzungen freiwillige Leistungen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.08.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3250/2010
Ö 27
Begründung einer offiziellen Städtepartnerschaft mit der chinesischen Kooperationspartnerstadt Wenzhou - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.08.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/3251/2010
Ö 28
Relaunch der städtischen Internetseiten - Einbindung der zentralen Veranstaltungsdatenbank der Gießen Marketing GmbH - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3252/2010
Ö 29
Bericht zur Gießen Marketing GmbH - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3254/2010
Ö 30
Bericht Kosten- und Folgekosten Rathausneubau - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/3255/2010
Ö 31
Sanierung und Ausbau der Konrad-Adenauer-Brücke - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/3257/2010
Ö 32
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 33
Erwerb einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 34
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 35
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf
 
N 36
Ankauf von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
 
N 37
Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 38
Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 39
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 40
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 41
Veräußerung von Teilflächen eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 42
Veräußerung einer Teilfläche von ca. 82 m² des städtischen Grundstücks Gemarkung Gießen Flur 28 Nr. 173/1
 
N 43
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 44
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 45
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 46
Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 47
Kreditaufnahme
 
N 48
Kreditaufnahme
 
N 49
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten