Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 30.08.2010 - 19:00-21:55 Uhr
Informationen
Sitzung
HFR/041/2010
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
30.08.2010
Zeit
19:00-21:55 Uhr
3 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
Ö 2 VO1 Dok.
Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 29.07.2010 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 3 VO2 Dok
Lokale Agenda 21 Gießen: 1. Nachhaltigkeitsbericht für die Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 28.05.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 4 VO1 Dok.
Grundrechtsklage gegen das Land Hessen wegen Mindestverordnung über Tageseinrichtungen für Kinder - Antrag des Magistrats vom 21.07.2010 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 5 VO4 Dok
Gießen-Pass-Satzung - Antrag des Magistrats vom 03.08.2010 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 6 VO3 Dok
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114 HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 14.06.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 7 VO3 Dok
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 50 - - Antrag des Magistrats vom 12.07.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 8 VO1 Dok.
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - Antrag des Magistrats vom 20.07.2010 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 9 VO2 Dok
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 11.08.2010 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 10 VO5 Dok
Begebung einer Bürgschaft zu Gunsten der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -
Ö 11 VO1 Dok.
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Sanierung/Modernisierung des Bürgerzentrums Nordstadt, Reichenberger Straße 9 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 12 VO1 Dok.
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Anbau/Umbau der Kindertagesstätte Rödgen, In der Roos 11 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 13 VO1 Dok.
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die energetische Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Goetheschule, Westanlage 46 - Antrag des Magistrats vom 21.06.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 14 VO1 Dok.
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. A für die Modernisierung und Sanierung der Aufzugsanlage im Albert-Osswald-Haus, Altenpflegeheim der Arbeiterwohlfahrt - Antrag des Magistrats vom 02.07.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 15 VO1 Dok.
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Sanierung Parkhaus Lahnstraße - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 16 VO1 Dok.
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Erweiterungsbau einschließlich Ausbau Ganztagsbereich Brüder-Grimm-Schule, Lützellindener Straße 53 - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 17 VO1 Dok.
Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.07.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 18 VO
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 19 VO1 Dok.
Verkauf einer Teilfläche aus einem städtischen unbebauten Grundstück in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 08.07.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 20
Veräußerung einer Teilfläche einer städtischen Straßenparzelle in der Gemarkung Wieseck - Antrag des Magistrats vom 27.07.2010 -
Vorlage: STV/3208/2010
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 21 VO2 Dok
Aufstellung der Eröffnungsbilanz der Universitätsstadt Gießen zum 01.01.2009 - Antrag des Magistrats vom 09.08.2010 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 22 VO2 Dok
Gemeindearbeiter in den Vororten, hier: Wechsel des Unterstellungsverhältnisses - Antrag der FW-Fraktion vom 18.04.2010 -
Beschluss: Ohne Abstimmung
Ö 23 VO1 Dok.
Gaspreisgestaltung der Stadtwerke Gießen GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 29.06.2010 -
Beschluss: Ohne Abstimmung
Ö 24 VO2 Dok
Bericht zu den Reinigungsfirmen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 16.08.2010 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 25 VO1 Dok.
Senkung der Trinkwassergebühren in Gießen - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 15.08.2010 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 26 VO2 Dok
Kürzungen freiwillige Leistungen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.08.2010 -
Beschluss: Ergebnis wie angegeben
Ö 27 VO1 Dok.
Begründung einer offiziellen Städtepartnerschaft mit der chinesischen Kooperationspartnerstadt Wenzhou - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.08.2010 -
Ö 28 VO1 Dok.
Relaunch der städtischen Internetseiten - Einbindung der zentralen Veranstaltungsdatenbank der Gießen Marketing GmbH - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 12.08.2010 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 29 VO2 Dok
Bericht zur Gießen Marketing GmbH - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 30 VO2 Dok
Bericht Kosten- und Folgekosten Rathausneubau - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -
Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt
Ö 31 VO2 Dok
Sanierung und Ausbau der Konrad-Adenauer-Brücke - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010 -
Ö 32
Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 33
Erwerb einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
Vorlage: STV/2842/2010
N 34
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
Vorlage: STV/2976/2010
N 35
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf
Vorlage: STV/3188/2010
N 36
Ankauf von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
Vorlage: STV/3232/2010
N 37
Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
Vorlage: STV/3108/2010
N 38
Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
Vorlage: STV/3109/2010
N 39
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
Vorlage: STV/3118/2010
N 40
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
Vorlage: STV/3119/2010
N 41
Veräußerung von Teilflächen eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen
Vorlage: STV/3141/2010
N 42
Veräußerung einer Teilfläche von ca. 82 m² des städtischen Grundstücks Gemarkung Gießen Flur 28 Nr. 173/1
Vorlage: STV/3146/2010
N 43
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
Vorlage: STV/3193/2010
N 44
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
Vorlage: STV/3224/2010
N 45
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
Vorlage: STV/3223/2010
N 46
Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen
Vorlage: STV/3226/2010
N 47
Kreditaufnahme
Vorlage: STV/3207/2010
N 48
Kreditaufnahme
Vorlage: STV/3215/2010
N 49
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten