Sitzung
STV/005/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, in der Kongresshalle Gießen (Großer Saal), Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
18.11.2021
Zeit
18:00-00:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verleihung des Denkmalpreises 2020
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Weegels vom 24.10.2021 - Einsatz von Laubbläsern/Laubsaugern im Stadtgebiet -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0418/2021
Ö 2.2
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Biemer vom 09.11.2021 - Baustelle am Berliner Platz -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0469/2021
Ö 2.3
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Junge und Walter vom 09.11.2021 - Obdachlosenhilfe -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0475/2021
Ö 3
Gültigkeit der Direktwahl des Oberbürgermeisters am 26.09. bzw. der Stichwahl am 24.10.2021
- Antrag des Magistrats vom 08.11.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0443/2021
Ö 3.1
Amtseinführung und Verpflichtung des neu gewählten Oberbürgermeisters Frank Tilo Becher gemäß § 46 Absatz 1 HGO
 
Ö 3.2
Aushändigung der Urkunde über die Berufung in das Amt des Oberbürgermeisters gemäß § 46 Absatz 2 HGO
 
Ö 3.3
Vereidigung des gewählten Oberbürgermeisters durch den Stadtverordnetenvorsteher gemäß § 72 HBG
 
Ö 4
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe“ (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0299/2021
Ö 5
Wahl von Stadtverordneten für Beiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.09.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0341/2021
Ö 6
Wahl der Mitglieder zum Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0369/2021
Ö 7
Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.10.2021 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0370/2021
Ö 8
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 07.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0380/2021
Ö 9
Nutzung des Gebäudes der Berufsfeuerwehr als Kulturgewerbehof
- Antrag des Magistrats vom 06.09.2021 -

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich beschlossen

STV/0288/2021
Ö 9.1
Ausgestaltung des Kulturgewerbehofs Steinstraße
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0324/2021
Ö 10
Satzung zur Stärkung der Innovation im Seltersweg
- Antrag des Magistrats vom 06.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0371/2021
Ö 11
Satzung zur Stärkung der Innovation im Marktquartier
- Antrag des Magistrats vom 06.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0372/2021
Ö 12
Untersuchungsbericht zu den Hangterrassen am Kloster Schiffenberg
- Antrag des Magistrats vom 01.09.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0295/2021
Ö 13
Jahresabschluss der MWB - Mittelhessiche Wasserbetriebe 2020
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0398/2021
Ö 14
Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2022
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0400/2021
Ö 15
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0402/2021
Ö 16
Bebauungsplan Nr. GI 04/13 "Karl Glöckner Straße", 3. Änderung, Teilgebiet: Altes Polizeipräsidium / Freifläche Karl-Glöckner-Straße; hier: Einleitung des Bebauungsplanänderungsverfahrens
- Antrag des Magistrats vom 08.10.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0384/2021
Ö 17
Bebauungsplan Nr. G 70 "Eisteiche" 2. Änderung; hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 14.10.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0404/2021
Ö 18
Bebauungsplan Nr. G 11 „ Margaretenhütte“ 1. Änderung und Erweiterung; hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0409/2021
Ö 19
Erweiterungsbau Mensa Ludwig-Uhland-Schule - KIP II, Aulweg 120, 35392 Gießen; hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0389/2021
Ö 20
Einrichtung der neuen Dauerausstellung im Oberhessischen Museum, 1,5 Millionen Euro
- Antrag des Magistrats vom 19.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0403/2021
Ö 21
Landesförderprogramm: „Förderung der Attraktivität und Nachhaltigkeit der Innenstädte - Zukunft Innenstadt
Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0407/2021
Ö 22
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Leistg. gem. §§ 13, 19...42 SGB VIII, Leistg. umA §§ 34, 41, 42 SGB VIII
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0393/2021
Ö 23
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Investitionsprogramm Ganztagsbetreuung
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0396/2021
Ö 24
Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses gem. § 42 HGO
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0427/2021
Ö 25
Bahnübergang Waldstadion Lastenrad-tauglich gestalten
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0304/2021
Ö 26
Organisation einer öffentlichen Veranstaltung zum Hochwasser- und Katastrophenschutz in Gießen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0322/2021
Ö 27
Umstellung aller Flutlichtanlagen auf LED-Technik
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.09.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0373/2021
Ö 28
Verwendung von „Flüsterasphalt“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0376/2021
Ö 29
Beleuchtung des Hauptbahnhofs
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0377/2021
Ö 30
Tiny Houses in Gießen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.07.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0379/2021
Ö 31
Unterstützung bei der Errichtung einer Sporthalle in Leichtbauweise an der Schule der HEAE Gießen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0414/2021
Ö 32
Schaffung eines durchgehend befestigten Gehweges zw. Margaretenhütte und Kita Alter Wetzlarer Weg
- Antrag der FDP-Fraktion vom 23.09.2021 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/0415/2021
Ö 33
Entwicklung einer Corona-Teststrategie für KiTas und Kindergärten
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0326/2021
Ö 34
Entlastung der Krankenhäuser und den Schutz von Umwelt und Tieren zum Jahreswechsel ab 2021/22
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 07.09.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0321/2021
Ö 35
Keine Umsetzung von Maßnahmen in Bezug auf den Bebauungsplan "In der Roos"
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0320/2021
Ö 36
Berichtsanträge
 
Ö 36.1
Bericht zum Absammeln und Freilassen (an anderer Stelle) der Exemplare des Hellen und Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläulings auf der Fläche "In der Roos" in der Gemarkung Rödgen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 12.08.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0264/2021
Ö 36.2
Bericht zum Stand nach acht Jahren Sanierungsarbeiten an der Herderschule
- Antrag der CDU-Fraktion vom 15.10.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0423/2021
Ö 37
Widersprüche gegen die Gültigkeit der Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 38
Akteneinsichtsausschuss „Greensill-Affäre";
hier: Bericht des Berichterstatters

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 39
Schließung des Bahnübergangs Erdkauter Weg
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0135/2021
Ö 40
Öffentliche Berichterstattung zur Klimaneutralität
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0136/2021
Ö 41
Kinderschwimmkurse zum Erreichen des Schwimmabzeichens
- Antrag der FW-Fraktion vom 21.06.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0188/2021
Ö 42
Strategievorstellung durch SWG-Vorstände im PBUV-Ausschuss
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0243/2021
Ö 43
Vortrag des Stadtplanungsamts zu den erforderlichen planerischen Rahmenbedingungen zur Umsetzung der Klimaneutralitätsverpflichtung 2035Null
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0302/2021
Ö 44
Potenzialanalyse Photovoltaik-Freiflächenanlagen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 05.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0307/2021
Ö 45
Beitritt der Stadt Gießen zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit"
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0312/2021
Ö 46
Förderung der Aktivierung und Vermittlung freistehenden Wohnraums
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0313/2021
Ö 47
Gießen ist Sicherer Hafen für Flüchtlinge aus Afghanistan
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0314/2021
Ö 48
Angebot von Frühstück für Kinder in den Kindertageseinrichtungen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0315/2021
Ö 49
Anpassungskonzept zu Klimaveränderungen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0316/2021
Ö 50
Erstellung eines Masterplans zur Stadtentwicklung Gießens
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0323/2021
Ö 51
Aussetzung der Städtepartnerschaften mit San Juan del Sur (Nicaraqua) und Wenzhou
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0325/2021
Ö 52
Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürger*innen und Stadtverwaltung/Magistrat
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0327/2021
Ö 53
Erstellung eines Gutachtens / Machbarkeitsstudie „Tiefgarage Brandplatz“
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0328/2021
Ö 54
Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Beseitigung von Graffiti an privaten baulichen Anlagen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.07.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0375/2021
Ö 55
Ausstattung aller Bushaltestellen in Gießen mit Wartehäuschen und Dachbegrünung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0378/2021
Ö 56
Angebot eines von der Stadt subventionierten "Frauentaxis"
- Antrag der AfD-Fraktion vom 20.09.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0416/2021
Ö 57
Aussetzung der Maßnahmen zu Fahrradstraßen auf dem inneren Anlagenring
- Antrag der AfD-Fraktion vom 25.10.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0420/2021
Ö 58
Anreize zur Begrünung von (Vor-)Gärten
- Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0421/2021
Ö 59
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 59.1
Anfrage gem. § 28 Go der Stv. Weegels vom 10.06.2021 - Coronahilfen Stadttheater Gießen GmbH; hier: Antwort des Magistrats vom 24.06.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0117/2021
Ö 59.2
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Wagener vom 25.06.2021 - Infektionsschutz an kommunalen Gebäuden der Universitätsstadt Gießen -; hier: Antwort des Magistrats vom 06.08.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0187/2021
Ö 59.3
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 15.07.2021 - Strafzinsloser Kredit bei der Sparkasse Gießen -; hier: Antwort des Magistrats vom 09.08.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0211/2021
Ö 59.4
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 15.07.2021 - Vergabe von Leistungen an Deloitte -; hier: Antwort des Magistrats vom 23.08.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0212/2021
Ö 59.5
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 15.07.2021 - Abrechnung zur Landesgartenschau -; hier: Antwort des Magistrats vom 07.09.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0213/2021
Ö 59.6
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 19.07.2021 - Variable Gehaltsbestandteile bei Vorständen der SWG und der Geschäftsführerin der Wohnbau Gießen -; hier: Antwort des Magistrats vom 23.08.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0214/2021
Ö 59.7
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Erb vom 06.09.2021 - Hochwasserschutz -; hier: Antwort des Magistrats vom 09.11.2021

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0329/2021
Ö 60
Verschiedenes