Sitzung
BAU/027/2019
Gremium
Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz, Stadtentwicklung, Energie und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
10.09.2019
Zeit
19:05-00:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) „Grüner Anlagenring Innenstadt“ (Städtebauförderprogramm: Zukunft Stadtgrün)
- Antrag des Magistrats vom 17.5.2019 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1694/2019
Ö 3
Fußgängerleitsystem für den Bereich Bahnhof/ Gießener Innenstadt;
hier: Beschluss des Konzeptes des Planungsbüros Geoplan/Bayreuth als Grundlage der zukünftigen Umsetzung
- Antrag des Magistrats vom 27.8.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1759/2019
Ö 4
Verbot der Verwendung von Naturgrabsteinen und Einfassungen aus ausbeuterischer Kinderarbeit;
hier: Satzungsänderung der Friedhofssatzung
- Antrag des Magistrats vom 15.7.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1762/2019
Ö 5
Bürgerantrag "2035Null - klimaneutrales Gießen"
- Antrag des Magistrats vom 31.7.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1772/2019
Ö 6
Bebauungsplan GI 03/17 "Ehemaliges Motorpool-Gelände";
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 20.8.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1810/2019
Ö 7
Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 03/09 "Am Alten Flughafen III";
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 26.8.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1824/2019
Ö 8
Gewerbepark Lützellinden
- Antrag des Ortsbeirates Lützellinden vom 29.08.2019 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1832/2019
Ö 9
Bericht zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Wohnraumaufstockung (Antrag der FDP-Fraktion vom 4.4.2019);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 27.6.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1653/2019
Ö 10
Bericht zum Thema "Vogelschlag Stadthaus" (Antrag der FDP-Fraktion vom 2.5.2019);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 22.8.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1663/2019
Ö 11
Bericht zu den Plänen der Vitos Klinik (Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 6.5.2019);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 5.8.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1672/2019
Ö 12
Teilnahme am NAF-Bus-Projekt
- Antrag der FDP-Fraktion vom 29.6.2019 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1765/2019
Ö 13
Prüfung eines attraktiven, zeitlich befristeten Parkangebotes an die THM Gießen für den Messeplatz in der Ringallee
- Antrag der AfD-Fraktion vom 11.8.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1799/2019
Ö 14
Aufstellung von Beschilderung im Bereich Rübsamensteg
- Antrag der AfD-Fraktion vom 28.8.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1835/2019
Ö 15
Erstellen von Fahrradparkhäusern oder abschließbaren Fahrradboxen mit etwa 300 Stellplätzen in Gießen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 3.9.2019 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1844/2019
Ö 16
Begrünung von Bushaltestellendächern
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 2.9.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1848/2019
Ö 17
Verkehrsführung an der Lahnstraße
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 2.9.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1849/2019
Ö 18
Verschiedenes