Stadtverordnetenversammlung - 21.09.2017 - 18:07-23:45 Uhr

Sitzung
STV/011/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
21.09.2017
Zeit
18:07-23:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Mim vom 04.09.2017 - Geschäftsbericht der Wohnbau Gießen GmbH -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0784/2017
Ö 1.2

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Prof. Dr. Reichmann vom 11.09.2017 - Verwaltungsrat der Sparkasse Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0789/2017
Ö 1.3

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Weegels vom 10.09.2017 - Unbegleitet minderjährige Flüchtlinge -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0790/2017
Ö 1.4

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Preiß vom 01.08.2017 - Landesticket zur Nutzung des Nah- und Regionalverkehrs im Bereich des Landes Hessen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0713/2017
Ö 1.5

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Beltz vom 21.08.2017 - Strandbar am Schwanenteich -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0759/2017
Ö 2

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 04.07.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0692/2017
Ö 3

Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Theaterpark nach INGE
- Antrag des Magistrats vom 08.08.2017

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0701/2017
Ö 4

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für erlaubnispflichtige Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Universitätsstadt Gießen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 22.03.2007, zuletzt geändert durch die 3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung vom 04.07.2017 - Antrag des Magistrats vom 29.08.2017

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0756/2017
Ö 4.1

Antrag auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für erlaubnispflichtige Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Universitätsstadt Gießen;
hier: Vorlage STV/0644/2017; Änderungen in der Anlage 1
- Antrag der FW-Fraktion vom 09.08. 2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0729/2017
Ö 5

Änderung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 04.06.1984, zuletzt geändert durch die 4. Satzung zur Änderung der Parkgebührenordnung vom 16.12.2010
- Antrag des Magistrats vom 22.05.2017 -

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich beschlossen

STV/0647/2017
Ö 6

Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 19.07.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0706/2017
Ö 7

Erweiterung Sandfeldschule, Mildred-Harnack-Weg 37, 35396 Gießen;
hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 04.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0717/2017
Ö 7.1

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Erweiterung Sandfeldschule
- Antrag des Magistrats vom 01.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0714/2017
Ö 8

Erweiterung Korczakschule, Neubau Mensa, Alter Steinbacher Weg 24, 35394 Gießen; hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 10.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0731/2017
Ö 8.1

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sanierung/Erweiterung/Umbau Korczak-Schule
- Antrag des Magistrats vom 01.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0715/2017
Ö 9

Auswertung der Bürgerbeteiligungssatzung;
hier: Evaluationsbericht durch Prof. Dr. Eike-Christian Hornig
- Antrag des Magistrats vom 11.08.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0733/2017
Ö 10

Bebauungsplan G 33a "Rodtberg", 2. Änderung;
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 16.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0646/2017
Ö 11

Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 01/43 "Am Güterbahnhof II";
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 15.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0738/2017
Ö 12

Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 01/42 "THM Campus Wiesenstraße I";
hier: Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlage
- Antrag des Magistrats vom 16.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0739/2017
Ö 13

Antrag zum Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ Förderung von städtebaulichen Maßnahmen für mehr und besseres Stadtgrün;
hier: Beschluss zur Festlegung des Antragsgebietes und zur Erstellung eines Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)
- Antrag des Magistrats vom 18.08.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0741/2017
Ö 14

Aufnahme der Universitätsstadt Gießen in das inklusive Schulbündnis durch das Hessische Kultusministerium im Schuljahr 2017/18 sowie die getroffenen Eckpunkte für den Umsetzungsprozess
- Antrag des Magistrats vom 21.08.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0745/2017
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Wohnungsbauförderung
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0694/2017
Ö 16

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0696/2017
Ö 17

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018;
hier: Einbringung durch den Magistrat
- Antrag des Magistrats vom 18.08.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0742/2017
Ö 18

Ausstellung "Ein Soliltär namens Hermann Levi"
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0652/2017
Ö 19

Berichtsanträge

 
Ö 19.1

Bericht über eine flächendeckende Versorgung mit frei zugänglichem W-LAN-Netz an Gießener Schulen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.07.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0705/2017
Ö 19.2

Bericht über die Kosten für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge
- Antrag der FW-Fraktion vom 17.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0743/2017
Ö 20

Ausweisung neuer Kleingartengelände
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.08.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0750/2017
Ö 21

Anbringen einer Hinweistafel der Verlegeorte der Stolpersteine am „Infocenter Hochschulen und Stadt“ des Gießener Bahnhofs
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 25.08.2017 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0752/2017
Ö 22

Wirksamkeit von Titandioxid zur Verbesserung der Luftqualität
- Antrag der AfD-Fraktion vom 18.08.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0753/2017
Ö 23

Gebührenkalkulation für Wasser und Abwasser
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.08.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0754/2017
Ö 24

Konzept zur Förderung der Elektromobilität
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.08.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0755/2017
Ö 25

Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO

 
Ö 25.1

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Dr. Preiß vom 28.05.2017 - Baugrundstücke -;
hier: Antwort des Magistrats vom 10.07.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0651/2017
Ö 25.2

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Dr. Preiß vom 01.08.2017 - Gewerbegrundstücke -;
hier: Antwort des Magistrats vom 04.09.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0712/2017
Ö 25.3

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 09.08.2017 - Nitratbelastung im Grundwasser -;
hier: Antwort des Magistrats vom 19.09.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0730/2017
Ö 26

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 28

Veräußerung von städtischen Erbbaugrundstücken in der Gemarkung Gießen

 
N 29

Veräußerung eines Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 30

Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 31

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 32

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)