Stadtverordnetenversammlung - 07.05.2015 - 18:15-22:13 Uhr

Sitzung
STV/034/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
07.05.2015
Zeit
18:15-22:13 Uhr
Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 25.04.2015 - Umzug der Willy-Brandt-Schule -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2725/2015
Ö 1.2

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Wagener vom 27.04.2015 - Veranstaltung der Sparkasse Gießen im Konzertsaal des Rathauses -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2727/2015
Ö 1.3

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Möller vom 27.04.2015 - Kongresshalle Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2728/2015
Ö 1.4

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Roth vom 29.04.2015 - Abfrage Mietpreisbremse -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2729/2015
Ö 1.5

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Küster vom 27.04.2015 - Videoüberwachung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2730/2015
Ö 2

Verleihung des Umweltpreises

 
Ö 3

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin /
-schöffen und 1. Vertreter/Vertreterin des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.03.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2648/2015
Ö 4

Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 03.03.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2634/2015
Ö 5

Einstufung der Stadtstraße Lahnstraße in die Kategorie "Verkehrswichtige innerörtliche Straße"
- Antrag des Magistrats vom 19.03.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2661/2015
Ö 5.1

Umbau und Sanierung Ganztagsgrundschule Gießen-West, Paul-Schneider-Straße 87, 35398 Gießen,
hier: Projektantrag
Antrag des Magistrats vom 25.03.2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2666/2015
Ö 6

Absichtserklärung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und einer Veränderungssperre für den Bereich der Henriette-Fürth-Str.
-Antrag des Magistrats vom 02.04.2015-

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2679/2015
Ö 7

Bebauungsplan Nr. G 5/02 „Schützenstraße/Krofdorfer Straße“, 1. Änderung
hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlage
- Antrag des Magistrats vom 08.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2686/2015
Ö 8

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Behindertengerechte Zugänge/Ausstattung a. Schulen
- Antrag des Magistrats vom 24.03.2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2663/2015
Ö 9

Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 102 HGO
- Dezernat III - Breitbandausbau
- Antrag des Magistrats vom 01.04.2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2681/2015
Ö 10

Ankauf einer Teilfläche eines Grundstücks in der Gemarkung Gießen zusammen mit dem Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 27.03.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2670/2015
Ö 11

"Gießener Köpfe", Fortsetzung der Konzeption
- Antrag des Magistrats vom 01.04.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2682/2015
Ö 12

Antrag der Grundschule Rödgen auf Namensgebung: Hedwig-Burgheim-Schule, Grundschule der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2688/2015
Ö 13

Gießener Investitionsprogramm Soziales Wohnen 2016-2018
- Antrag des Magistrats vom 08.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2687/2015
Ö 14

Schaffung dezentraler Wahlmöglichkeiten zum Ausländerbeirat
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2630/2015
Ö 15

Schaffung von zusätzlichen Hinweismöglichkeiten für Kulturschaffende
- Antrag der CDU-Fraktion vom 16.03.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2657/2015
Ö 16

Vorlage des Berichts zum Konzept des Magistrates zur Weiterentwicklung der Drogen- und Gewaltprävention an Schulen und Kindertagesstätten
- Antrag der FDP-Fraktion vom 04.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2684/2015
Ö 17

Förderung der Elektromobilität in der Stadt Gießen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2697/2015
Ö 18

Verbesserung der Verkehrssicherheit Kreuzung Adolph-Kolping-Straße/Bernhard-Itzel-Straße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2701/2015
Ö 19

Georg Elser würdigen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2704/2015
Ö 20

Berichtsanträge

 
Ö 20.1

Jährliche Durchführung einer "Gießener Kulturnacht",
hier: Prüfung und Bericht
- Antrag der FDP-Fraktion vom 04.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2685/2015
Ö 20.2

Berichtsantrag zur Einführung von „Handy-Parken“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2699/2015
Ö 20.3

Berichtsantrag über die freiwilligen Leistungen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2700/2015
Ö 21

Anfrage gemäß § 28 GO des Stv. Janitzki vom 26.08.2014 - Durchführung der Landesgartenschau -,
hier: Aussprache zur vorliegenden Antwort des Magistrats vom 02.03.2015

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/2324/2014
Ö 22

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 24.03.2015 - Durchführung der Landesgartenschau -,
hier: Aussprache zur vorliegenden Antwort des Magistrats vom 04.05.2015

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/2664/2015
Ö 23

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 24.03.2015 - MWB -,
hier: Aussprache zur vorliegenden Antwort des Magistrats vom 04.05.2015

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/2665/2015
Ö 24

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 24.03.2015 - Verwaltung städtischer Beteiligungen -,
hier: Aussprache zur vorliegenden Antwort des Magistrats vom 29.04.2015

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/2668/2015
Ö 25

Nutzungsentgelt für die 46ers für die Sporthalle Ost
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 24.02.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2628/2015
Ö 26

Rücknahme der Tempo 30 Regelung in der Rathenaustraße
- Antrag der FDP-Fraktion vom 30.03.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2680/2015
Ö 27

Antrag auf Veränderungssperre für das Areal der Willy-Brandt-Schule an der Carl-Franz-Straße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.04.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2698/2015
Ö 28

Haushaltsdiskussion
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.04.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2702/2015
Ö 29

Antrag zum Wohnungsbau
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.04.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2703/2015
Ö 30

Antrag zum Schwanenteich
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.04.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2705/2015
Ö 31

Verschiedenes

 
Ö 31.1

Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Dr. Greilich vom 04.05.2015 - Einsatz von Mediatoren in der Verwaltung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2737/2015
N 32

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 33

Verkauf von städtischen Baugrundstücken in der Gemarkung Wieseck

 
N 34

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 35

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
Ö 36

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)