Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 07.09.2009 - 19:05-21:22 Uhr

Sitzung
HFR/030/2009
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
07.09.2009
Zeit
19:05-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 1.1

Anfrage des Herrn Lang gem. § 31 GO vom 03.09.2009 - Bauverein AG Wohnungen -

Beschluss: Ohne Abstimmung

ANF/2586/2009
Ö 2

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.07.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2489/2009
Ö 3

Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 13.07.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2479/2009
Ö 4

Zuschüsse an die Gießen Marketing GmbH - Antrag des Magistrats vom 22.06.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2455/2009
Ö 5

3. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendbildungswerk der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 13.07.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2478/2009
Ö 6

Normprüfung nach der Dienstleistungsrichtlinie - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2533/2009
Ö 7

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000, hier: 1. Änderung des § 1 Abs. 2 Buchstabe a) 2. Änderung des § 5 Abs. 2 - Antrag des Magistrats vom 14.8.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2537/2009
Ö 8

Verschiedene Bau- und Finanzierungsbeschlüsse - Antrag des Oberbürgermeisters und Stadtkämmerers vom 13.08.2009 zu den Vorlagen an die Stadtverordnetenversammlung -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/2536/2009
Ö 8.1

Instandsetzung und Sanierung des P+R Parkhauses Lahnstraße, 35398 Gießen, hier: Projektantrag inkl. Planungsleistungen, Vergabe-Nr. 65.09.054 - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2369/2009
Ö 8.2

Gesamtsanierung der Helmut-von-Bracken-Schule (ehem. Elementary School), Grünberger Str. 186, 35394 Gießen, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2481/2009
Ö 8.3

Gesamtsanierung der Theodor-Litt-Schule, Ringallee 62, 35390 Gießen, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2491/2009
Ö 8.4

Sanierung inkl. Überdachung und Fassadenneugestaltung Parkhaus Berliner Platz, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/2502/2009
Ö 8.5

Gesamtsanierung der Herderschule, Kropbacher Weg 45, 35398 Gießen, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2506/2009
Ö 8.6

Gesamtsanierung der Brüder-Grimm-Schule sowie Ausbau Ganztagsbereich mittels eines Erweiterungsneubaues in dem eine Mensa mit Nebenraumprogramm und 6 zusätzlichen Klassenräumen untergebracht sind, Lützellindener Str. 63, 35398 Gießen, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2509/2009
Ö 8.7

Neubau einer Kindertagesstätte als Familienzentrum im Baugebiet Schlangenzahl, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/2513/2009
Ö 8.8

Gesamtsanierung der Aliceschule, Gleiberger Weg 16, 35398 Gießen, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2516/2009
Ö 8.9

Restaurierung der Basilika auf dem Schiffenberg, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2520/2009
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Dezernat I, Nordstadtbüro - - Antrag des Magistrats vom 23.07.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2505/2009
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 25.06.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2460/2009
Ö 11

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 25.06.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2461/2009
Ö 12

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 03.07.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2470/2009
Ö 13

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 06.08.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2526/2009
Ö 14

Veräußerung einer unbebauten Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 17.07.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2493/2009
Ö 15

Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 19.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2546/2009
Ö 16

Verkauf von 6 städtischen Doppelhaus-Baugrundstücken im Neubaugebiet "Schlangenzahl", Gießen - Antrag des Magistrats vom 02. Juni 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2423/2009
Ö 17

Austausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 29.07.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2515/2009
Ö 18

Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2535/2009
Ö 19

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Neubau einer Kindertagesstätte im Neubaugebiet "Schlangenzahl" - Antrag des Magistrats vom 20.08.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2549/2009
Ö 20

Kreditaufnahme aus dem Hessichen Investitionsfonds Abt. B für die Sanierung Gemeinschaftszentrum Margaretenhütte - Antrag des Magistrats vom 20.08.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2550/2009
Ö 21

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Ausbau Ganztagsbereich Brüder-Grimm-Schule - Antrag des Magistrats vom 20.08.09 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2551/2009
Ö 22

Breitband-Internet-Initiative für die Stadt Gießen

 
Ö 23

Umbenennung Marktplatz Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/2558/2009
Ö 24

Sitzungssaal des Rathauses - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/2561/2009
Ö 25

Berichtsantrag zum Rathaus - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2562/2009
Ö 26

Absage der Landesgartenschau 2014 - Antrag der Linke.Fraktion vom 05.08.2009 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2539/2009
Ö 27

Landesgartenschau 2014 - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2567/2009
Ö 28

Neuer Partner bei Marshall- und Dulles-Siedlung / weiteres Vorgehen - Antrag der FW-Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2572/2009
Ö 29

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 30

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 31

Teilweise Aufhebung eines Kaufvertrages und Verkauf von Teilflächen unbebauter Grundstücke in der Gemarkung Gießen

 
N 32

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 33

Ankauf von Teilflächen unbebauter Grundstücke in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 34

Ankauf von unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Allendorf

 
N 35

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 36

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 37

Tausch einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks gegen eine Teilfläche eines ebenfalls unbebauten Grundstücks, jeweils Gemarkung Giueßen

 
N 38

Austausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Gießen

 
N 39

Veräußerung einer Teilfläche von ca. 58 m² des städtischen Grundstücks Gemarkung Gießen Flur 28 Nr. 110/1

 
N 40

Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Sandfeld-Nord"

 
N 41

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 42

Veräußerung einer Teilfläche eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 43

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 44

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 45

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten