Sitzung
STV/020/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
23.11.2023
Zeit
18:03-00:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A:
 
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 13.11.2023 - Gewinnausschüttung der Sparkasse Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1781/2023
Ö 1.2
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Erb vom 14.11.2023 - Beleuchtung von Gebäuden -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1795/2023
Ö 1.3
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. F. Bouffier vom 13.11.2023 - Tour der Hoffnung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1801/2023
Ö 1.4
Anfrage gem. 30 GO der Stv. K. Schmidt vom 13.11.2023 - Sichere Radwwegeverbindung zwischen Gießen und Heuchelheim -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1802/2023
Ö 1.5
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. V. Bouffier vom 13.11.2023 - Aktueller Stand Ausbau Sporthalle Gießen Ost/ Bau einer Multifunktionsarena -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1803/2023
Ö
Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 2
Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtälteste
- Antrag des Magistrats vom 19.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1745/2023
Ö 2.1
Aushändigung einer Urkunde zur Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtälteste sowie einer Silbernen Ehrenplakette der Universitätsstadt Gießen und der entsprechenden Verleihungsurkunde
 
Ö
Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 3
Satzung zur Stärkung der Innovation im Theaterpark
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1733/2023
Ö 4
Zweitwohnungsteuer
- Antrag des Magistrats vom 23.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1752/2023
Ö 5
Satzungsänderung Hundesteuer
- Antrag des Magistrats vom 23.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1753/2023
Ö 6
Gewährung eines Investitionszuschusses für die Wohnbau Gießen GmbH
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1736/2023
Ö 7
Bebauungsplan GI 04/36 „Steinberger Weg“; hier: 2. Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1738/2023
Ö 8
Investitionsprogramm Hessenkasse Abt. II des Landes Hessen für den Bereich kommunale Infrastruktur - Aktualisierung von Maßnahmen der Stadt Gießen; Bau- und Finanzierungsbeschluss für Umsetzung der Hessenkasse Abt. II
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1739/2023
Ö 9
Theodor-Litt-Schule, Neubau des Werkstattgebäudes, Ringallee 62, 35390 Gießen; hier: Projekt-, Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 30.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1749/2023
Ö 10
Beteiligungsbericht 2022
- Antrag des Magistrats vom 12.09.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1684/2023
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 28.09.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1719/2023
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 13.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1729/2023
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Leistungen nach dem Bundesteilhabegesetz
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1678/2023/1
Ö
Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):
 
Ö 14
Neuauflage des Bildhauersymposiums
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.11.2023 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1751/2023
Ö 15
Regelmäßigen Berichterstattung durch den Magistrat über die Situation im Jugendamt
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 30.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1769/2023
Ö 16
Umsetzung des Hessischen Hinweisgebermeldestellengesetz durch die Stadt Gießen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 30.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1770/2023
Ö
Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):
 
Ö 17
Berichtsanträge
 
Ö 17.1
Bericht zum Umgang mit den Grundmauern der ehemaligen Synagoge via Ausschuss für Schule, Bildung, Demokratieförderung, Kultur und Sport
- Antrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1750/2023
Ö 18
Resolution: Entschieden gegen Antisemitismus und Rassismus – Solidarität mit Netanya und der jüdischen Gemeinde in Gießen
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen GR, CDU, SPD, LINKE, Gigg+Volt, FDP und FW und der Gruppe DIE PARTEI vom 22.11.2023 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1829/2023
Ö 19
Einwohnerpetition „Verkehrsversuch starten statt stoppen - alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen!“

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 20
Bearbeitung von überplanmäßigen Ausgaben im Stadtparlament
- Antrag der FW-Fraktion vom 19.10.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1747/2023
Ö 21
Vernetzung Nachhaltiger Unternehmen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 30.10.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1766/2023
Ö 22
Prüfung punktueller Reparaturen im Bereich der Wegsperrung am Schwanenteichdamm
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 30.10.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1767/2023
Ö 23
Konzeptvorstellung zur Klärschlammverwertung
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 30.10.2023 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1768/2023
Ö 24
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 24.1
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 20.06.2023 - Fernwärme in Gießen -; hier: Antwort des Magistrats vom 01.08.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1577/2023
Ö 24.2
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 20.06.2023 - Kommunales Energiemanagement -; hier: Antwort des Magistrats vom 21,07.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1578/2023
Ö 24.3
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 20.06.2023 - Einkauf von Erdgasbussen durch die MIT.BUS -; hier: Antwort des Magistrats vom 28.07.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1579/2023
Ö 24.4
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 20.06.2023 - Kunstrasenplätze im Stadtgebiet -; hier: Antwort des Magistrats vom 12.07.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1580/2023
Ö 24.5
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Kathrin Schmidt vom 12.07.2023 (eingegangen am 12.07.2023) -Kosten des Verkehrsversuchs in der Stadt Gießen-; hier: Antwort des Magistrats vom 04.10.2023

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/1617/2023
Ö 24.6
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. K. Schmidt vom 14.07.2023 (eingegangen am 19.07.2023) - Verkehrsversuch in der Stadt Gießen -; hier: Antwort des Magistrats vom 04.10.2023

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/1621/2023
Ö 24.7
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 12.09.2023 eingegangen am 12.09.2023) - Berücksichtigung der Bewohner/-innen der HEAE in der Bevölkerungsstatistik der Stadt Gießen -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/1692/2023
Ö 24.8
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 12.09.2023 (eingegangen am 12.09.2023) - Bootshausstraße -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/1693/2023
Ö 24.9
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Wagener vom 06.10.2023 (eingegangen am 09.10.2023) - Fahrradabstellplätze -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/1725/2023
Ö 25
Verschiedenes
 
Ö 25.1
Aktuelle Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Walter vom 15.11.2023 - Gehisste israelische Fahne -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten
 
N 27
Grundstücksangelegenheiten; Ankauf des Verwaltungsgebäudes in der Ostanlage 29 in 35390 Gießen
 
N 28
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 29
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)