Sitzung
HFR/005/2020
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
02.11.2020
Zeit
18:00-19:55 Uhr
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 05.10.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2476/2020
Ö 3
Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtälteste/Stadtältester
- Antrag des Magistrats vom 18.03.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2157/2020
Ö 4
Sechste Richtlinie zur Änderung der Richtlinie für die Verleihung des Umwelt- und Klimaschutzpreises der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2082/2020
Ö 5
Dritte Satzung zur Änderung der Bauaufsichtsgebührensatzung
- Antrag des Magistrats vom 12.03.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2149/2020
Ö 6
"Vierte Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Universitätsstadt Gießen"
- Antrag des Magistrats vom 17.08.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2380/2020
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek der Universitätsstadt Gießen (Benutzungsordnung) vom 05.12.2001, zuletzt geändert durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.12.2013
- Antrag des Magistrats vom 14.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2489/2020
Ö 8
Errichtung Mediathek Landgraf-Ludwigs-Gymnasium - KIP II - Reichenberger Str. 3, 35396 Gießen; hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 30.09.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2469/2020
Ö 9
Neubau Sporthalle Liebigschule, Bismarckstraße 21, 35390 Gießen - Aufnahme in das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
- Antrag des Magistrats vom 02.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2475/2020
Ö 10
Errichtung eines Gefahrenabwehrzentrums, Stolzenmorgen 19, 35394 Gießen;
hier: Aktualisierung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses vom 30.03.2017
- Antrag des Magistrats vom 08.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2477/2020
Ö 11
Beteiligungsbericht 2019
- Antrag des Magistrats vom 09.10.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2479/2020
Ö 12
Stadtwerke Gießen AG; Zustimmung zu Erwerb von Anteilen an der Beteiligungsgesellschaft Gemeinsamer Strombezug
- Antrag des Magistrats vom 13.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2486/2020
Ö 13
Familienzentrum Gießen-West, Am Katzenfeld, Neubau eines Familienzentrums mit einer vierzügigen Kindertagesstätte; hier: Projekt-, Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 13.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2487/2020
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Förderung des Radverkehrs
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2438/2020
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Förderung des Radverkehrs
- Antrag des Magistrats vom 10.09.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2454/2020
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Revisionsverschlüsse Kinkel'sches Wehr
- Antrag des Magistrats vom 14.09.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2455/2020
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Gebäudebetreuung
- Antrag des Magistrats vom 28.09.2020

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2468/2020
Ö 18
Unterstützung der Beschäftigten am UKGM
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2502/2020
Ö 19
Verschiedenes