Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 11.09.2017 - 18:05-21:55 Uhr

Sitzung
HFR/010/2017
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
11.09.2017
Zeit
18:05-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Informationen zur FrankfurtRheinMain GmbH durch den Geschäftsführer Eric Menges

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Auswertung der Bürgerbeteiligungssatzung;
hier: Evaluationsbericht durch Herrn Prof. Dr. Eike-Christian Hornig
- Antrag des Magistrats vom 11.08.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0733/2017
Ö 4

Energiebericht 2016
- Antrag des Magistrats vom 23.08.2017 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0748/2017
Ö 5

Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 04.07.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0692/2017
Ö 7

Änderung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 04.06.1984, zuletzt geändert durch die 4. Satzung zur Änderung der Parkgebührenordnung vom 16.12.2010
- Antrag des Magistrats vom 22.05.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0647/2017
Ö 8

Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Theaterpark nach INGE
- Antrag des Magistrats vom 08.08.2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0701/2017
Ö 9

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für erlaubnispflichtige Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Universitätsstadt Gießen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 22.03.2007, zuletzt geändert durch die 3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung vom 04.07.2017 - Antrag des Magistrats vom 29.08.2017

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0756/2017
Ö 9.1

Antrag auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für erlaubnispflichtige Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Universitätsstadt Gießen;
hier: Vorlage STV/0644/2017; Änderungen in der Anlage 1
- Antrag der FW-Fraktion vom 09.08 .20187 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0729/2017
Ö 10

Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 19.07.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0706/2017
Ö 11

Erweiterung Sandfeldschule, Mildred-Harnack-Weg 37, 35396 Gießen;
hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 04.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0717/2017
Ö 12

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Erweiterung Sandfeldschule
- Antrag des Magistrats vom 01.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0714/2017
Ö 13

Erweiterung Korczakschule, Neubau Mensa, Alter Steinbacher Weg 24, 35394 Gießen;
hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 10.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0731/2017
Ö 14

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sanierung/Erweiterung/Umbau Korczak-Schule
- Antrag des Magistrats vom 01.08.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0715/2017
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Wohnungsbauförderung
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0694/2017
Ö 16

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0696/2017
Ö 17

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Erwerb von beweglichen Sachen, Gesamtverwaltung
- Antrag des Magistrats vom 02.08.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0716/2017
Ö 18

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Erweiterung/Umbau Freiwillige Feuerwehr und Kita Allendorf
- Antrag des Magistrats vom 22.08.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0746/2017
Ö 19

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.07.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0703/2017
Ö 20

Bericht über Gewerbesteuerbefreiungen für Gründer und Erstansiedler im ersten Geschäftsjahr (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.04.2017);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 24.07.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0585/2017
Ö 21

Prüfantrag an den Ältestenrat: Einrichtung eines Livestreams mit Buttonlösung
- Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0709/2017
Ö 22

Gebührenkalkulation für Wasser und Abwasser
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.08.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0754/2017
Ö 23

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24

Veräußerung von städtischen Erbbaugrundstücken in der Gemarkung Gießen

 
N 25

Veräußerung eines Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 26

Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 27

Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 28

Veräußerung einer Wegeparzelle in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 29

Veräußerung eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 30

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 31

Erwerb einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 32

Ankauf eines landwirtschaftlichen Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 33

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Klein-Linden

 
N 34

Zusammenstellung der Anzeigen gem. § 26a HGO und § 3 Abs. 3 GO-StvVers.

 
N 35

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 36

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)