Sitzung
STV/010/2017
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
22.06.2017
Zeit
18:10-22:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Beltz, Gießener Linke vom 31.05.2017 - Stephanstraße -

Beschluss: Ohne Abstimmung

ANF/0667/2017
Ö 1.2
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 05.06.2017 - Kleingärten -

Beschluss: Ohne Abstimmung

ANF/0666/2017
Ö 1.3
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Salz, AFD-Fraktion vom 06.06.2017 - Videoüberwachungsanlagen -

Beschluss: Ohne Abstimmung

ANF/0668/2017
Ö 1.4
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Prof. Dr. Reichmann, AFD-Fraktion, vom 12.06.2017 - Salafismus bei Schülern und Jugendlichen -

Beschluss: Ohne Abstimmung

ANF/0674/2017
Ö 1.5
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki, Gießener Linke, vom 13.06.2017 - Stellplatzschlüssel im B-Plan "Bergkaserne III" -

Beschluss: Ohne Abstimmung

ANF/0675/2017
Ö 2
Verleihung des Umweltpreises 2017
 
Ö 3
Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtälteste
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0636/2017
Ö 3.1
Aushändigung einer Urkunde zur Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtälteste sowie einer Silbernen Ehrenplakette der Universitätsstadt Gießen und der entsprechenden Verleihungsurkunde
 
Ö 4
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung eines weiteren Mitglieds des Forensikbeirats Gießen an der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina, Außenstelle Gießen, sowie einer Stellvertreterin des Mitglieds durch die Gesellschafterversammlung der Vitos Haina gGmbH, Haina
- Antrag des Magistrats vom 25.04.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0606/2017
Ö 5
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0629/2017
Ö 6
3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 08.11.2007, geändert durch 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom 18.09.2009 und durch 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung vom Februar 2014
- Antrag des Magistrats vo m 18.05.2017 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/0643/2017
Ö 7
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für erlaubnispflichtige Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Universitätsstadt Gießen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 22.03.2007, zuletzt geändert durch die 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung vom 17.07.2014
- Antrag des Magistrats vom 18.05.2017 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/0644/2017
Ö 8
Ausübung der Erstzugriffsoption für das Motorpool-Areal
- Antrag des Magistrats vom 24.04.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0583/2017
Ö 9
19. Änderung des Flächennutzungsplans "Alter Flughafen";
hier: Beschluss
- Antrag des Magistrats vom 25.04.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0603/2017
Ö 10
Sanierungsgebiet „Schanzenstraße/Mühlstraße“ - Rahmenplanung;
hier: Fortschreibung der Rahmenplanung zwischen Bahnhofstraße und Tiefenweg (Block 3)
- Antrag des Magistrats vom 22.05.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0648/2017
Ö 11
Vorhabenbezogene 1. Bebauungsplanänderung GI 04/23 "Seltersberg III“ (VEP CIGL-Forschungsgebäude);
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 18.05.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0640/2017
Ö 12
1. Änderung des Bebauungsplanes G 39 „Altenfeld“ (1.Teilgebiet des „Philosophikum I“);
hier: Entwurfsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 18.05.2017 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/0641/2017
Ö 13
Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 01/26 "Südanlage/Bismarckstraße";
hier: Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlage
- Antrag des Magistrats vom 18.05.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0642/2017
Ö 14
Klimaschutzkonzept der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 03.05.2017 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/0616/2017
Ö 15
Belastung mit Luftschadstoffen in der Goetheschule während der Schulstunden
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 29.05.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0653/2017
Ö 16
Antrag an die Stadtverordnetenversammlung wg. Parksituation im Umfeld der Moschee in der Marburger Straße 222
- Antrag des Ortsbeirates Wieseck vom 11.05.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0660/2017
Ö 17
Berichtsanträge
 
Ö 17.1
Bericht über die Möglichkeit der Online Terminbuchung in städtischen Ämtern
- Antrag der FDP-Fraktion vom 23.05.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0650/2017
Ö 17.2
Bericht EDV-Ausstattung an Schulen
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0656/2017
Ö 18
Beantwortungsfrist von Berichtsanträgen
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 29.05.2017 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0654/2017
Ö 19
Erstellung einer Jahresstatistik über Ermittlungsverfahren gegen in der Stadt Gießen gemeldete Ausländer
- Antrag der AfD-Fraktion vom 30.05.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0655/2017
Ö 20
Aufstellung moosbestückter Wände ‚City Tree‘ in Gießen im Rahmen eines Gesamtprojektes zur Luftreinhaltung
- Antrag der AfD-Fraktion vom 30.05.2017 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0657/2017
Ö 21
Prüfung auf Ordnungswidrigkeiten Alte Post
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 30.05.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0658/2017
Ö 22
Dispo-Zinsen der Sparkasse Gießen
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 30.05.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0659/2017
Ö 23
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 23.1
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 11.04.2017 - Einhaltung der Stellplatzsatzung -;
hier: Vorliegende Antwort des Magistrats vom 29.05.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0584/2017
Ö 23.2
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 19.04.2017 - Baugebiet „Bergkaserne III“ (Autoreduziertes Quartier, Stellplätze u. a.) -;
hier: Vorliegende Antwort des Magistrats vom 06.06.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0588/2017
Ö 23.3
Anfrage gem. § 28 des Stv. Janitzki vom 19.04.2017 - Baugebiet „Bergkaserne III“ (Quartierspark und Bäume) -;
hier: Vorliegende Antwort des Magistrats vom 01.06.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0589/2017
Ö 23.4
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Dr. Preiß vom 24.04.2017 - Aktueller Stand zur weiteren Bebauung im Bereich des B-Plans GI 01/26 Reichensand/Bahnhofstraße -;
hier: Vorliegende Antwort des Magistrat vom 02.06.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0595/2017
Ö 23.5
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 28.04.2017 - Investitionen der MWB -;
hier: Vorliegende Antwort des Magistrats vom 13.06.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0615/2017
Ö 24
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten
 
N 26
Veräußerung einer Teilfläche eines Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden
 
N 27
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)