Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 05.12.2016 - 18:03-20:33 Uhr

Sitzung
HFR/005/2016
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
05.12.2016
Zeit
18:03-20:33 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 2Wahl von zwei stimmberechtigten Delegierten, die die Universitätsstadt Gießen bei der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30.05. bis 01.06.2017 in Nürnberg vertreten
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0374/2016
Ö 3Wahl von sechs sachkundigen Personen für den Beirat der Kommunalen Musikschule Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0377/2016
Ö 4Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgereichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0376/2016
Ö 5Wahl von stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertreter/innen für die Schulkommission
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0378/2016
Ö 6Haushaltssicherungskonzept 2017
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0347/2016
Ö 7Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0207/2016
Ö 7.11. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2017 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0373/2016
Ö 7.21. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2017 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0372/2016
Ö 7.3Änderungsanträge der Fraktionen und der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 8Satzung zur Verleihung eines Denkmalpreises (Denkmalpreissatzung)
- Antrag des Magistrats vom 06.10.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0304/2016
Ö 9Zweitwohnungsteuer
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0315/2016
Ö 106. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der Straßen und Plätze in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0379/2016
Ö 111. Neubau einer Fahrzeughalle in Gießen-Allendorf
2. An- und Umbau der Feuerwehr Gießen-Allendorf
3. An- und Umbau der Kindertagesstätte Gießen-Allendorf, Kleinlindener Straße 4, 35398 Gießen-Allendorf,
hier: Projektantrag
- Antrag des Magistratsvom 09.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0361/2016
Ö 12Beteiligungsbericht 2015
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0370/2016
Ö 13Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0314/2016
Ö 14Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0321/2016
Ö 15Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B - Schulbaupauschale
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0316/2016
Ö 16Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Neubau von 24 Wohneinheiten in Gießen, Fuldastraße 6 - 8
- Antrag des Magistrats vom 31.10.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0342/2016
Ö 17Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 13 - Pass- und Meldewesen
- Antrag des Magistrats vom 02.11.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0346/2016
Ö 18Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - PCB-Sanierung Kita "Pusteblume", Hölderlinweg
- Antrag des Magistrats vom 14.11.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0365/2016
Ö 19Neuregelung Ladenöffnungsgesetz
- Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2016 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/0385/2016
Ö 20Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden 
N 22Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden 
N 23Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Öffentlicher Teil:

Ö 24Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen