Stadtverordnetenversammlung - 08.10.2015 - 18:05-22:53 Uhr

Sitzung
STV/037/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
08.10.2015
Zeit
18:05-22:53 Uhr
 InhaltDokumente
Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Koch-Michel vom 21.09.2015 - Historisches Feuerwehrfahrzeug -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/2930/2015
Ö 1.2Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 29.09.2015 - Mitarbeiter Ordnungsamt -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/2936/2015
Ö 1.3Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Wagener vom 26.09.2015
- Hessisches Kommunalinvestitionsprogramm -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/2937/2015
Ö 2Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 20.08.2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2864/2015
Ö 31. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2015
- Antrag des Magistrats vom 20.08.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2865/2015
Ö 4Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016,
hier: Einbringung durch den Magistrat
- Antrag des Magistrats vom 25.08.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2871/2015
Ö 5Gültigkeit der Direktwahl zur Oberbürgermeisterin oder zum Oberbürgermeister der Universitätsstadt Gießen am 14.06.2015
- Antrag des Magistrats vom 30.06.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2816/2015
Ö 6Bürgerbeteiligungssatzung vom 19.03.2015,
hier: Klage gegen die Beanstandungsverfügung des Regierungspräsidiums Gießen vom 07.09.2015
- Antrag des Magistrats vom 14.09.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2907/2015
Ö 7Energiebericht 2014
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2896/2015
Ö 8Gründung einer BGB-Innengesellschaft zur gemeinsamen Planung des Gefahrenabwehrzentrums mit dem Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 08.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2901/2015
Ö 9Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes Nr. GI 01/41 "Stadtmitte III - Vergnügungsstätten"
- Antrag des Magistrats vom 24.08.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2867/2015
Ö 10Sanierungsgebiet „Am Burggraben“ mit dem Ergänzungsgebiet „Zu den Mühlen“,
hier: Aufhebung der Sanierungssatzung
- Antrag des Magistrats vom 29.07.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2846/2015
Ö 11Bebauungsplan SCH 08/02 „Petersweiher“,
hier: Einleitungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 02.09.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2884/2015
Ö 12Bebauungsplanes GI 05/21 „Schützenstraße Nordost“,
hier: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2893/2015
Ö 13Bebauungsplan Nr. GI 05/02 „Schützenstraße/Krofdorfer Straße“, 1. Änderung,
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 03.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2889/2015
Ö 14Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 14.08.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2847/2015
Ö 15Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2894/2015
Ö 16Berichtsanträge 
Ö 16.1Bericht zur Verkehrssituation im Bereich „Untere Bahnhofstraße" - Reichensand - Neustadt
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2914/2015
Ö 16.2Bericht zur Planung HistorischeTreppe
- Antrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2919/2015
Ö 17Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 21.08.2015 - Kosten der Landesgartenschau -,
hier: Aussprache zur vorliegenden Antwort des Magistrats vom 01.10.2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2866/2015
Ö 18Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 24.08.2015 - Fernwasserleitung zwischen Gießen und Lich -, hier: Aussprache zur vorliegenden Antwort des Magistrats vom 01.10.2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2868/2015
Ö 19Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 26.08.2015 - Kommunale Fahrzeuge -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/2873/2015
Ö 20Informationsbroschüre für Sach- und Geldspenden
- Antrag der FW-Fraktion vom 01.09.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2892/2015
Ö 21Bauvorhaben in der Fuldastraße
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 11.09.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2906/2015
Ö 22Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Hermann Schlosser
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.09.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2912/2015
Ö 23Vom Bahnhof Gießen zum "Hauptbahnhof Gießen"
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.09.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2913/2015
Ö 24Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden
- Antrag der Fraktionen Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen und Die Linke. vom 15.09.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2911/2015
Ö 25Verschiedenes 
N 26Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten 
N 27Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Wieseck 
N 28Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten 
Ö 29Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)