Sitzung
HFR/036/2015
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
27.04.2015
Zeit
18:03-19:08 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürger/-innenfragestunde
Beschluss: Ohne Abstimmung | ||
Ö 2 | Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin /
-schöffen und 1. Vertreter/Vertreterin des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.03.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2648/2015 | |
Ö 3 | Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 03.03.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2634/2015 | |
Ö 4 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO
- Dezernat III - Betrieb und Unterhaltung ÖPNV - Antrag des Magistrats vom 12.03.2015 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/2644/2015 | |
Ö 5 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Behindertengerechte Zugänge/Ausstattung a. Schulen
- Antrag des Magistrats vom 24.03.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2663/2015 | |
Ö 6 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 102 HGO - Dezernat III - Breitbandausbau
- Antrag des Magistrats vom 01.04.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2681/2015 | |
Ö 7 | Ankauf einer Teilfläche eines Grundstücks in der Gemarkung Gießen zusammen mit dem Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 27.03.2015 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2670/2015 | |
Ö 8 | Umbau und Sanierung Ganztagsgrundschule Gießen-West, Paul-Schneider-Straße 87, 35398 Gießen,
hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 25.03.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2666/2015 | |
Ö 9 | Gießener Investitionsprogramm Soziales Wohnen 2016-2018
- Antrag des Magistrats vom 08.04.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2687/2015 | |
Ö 10 | Bericht zum Einsatz der Feuerwehr Gießen (Antrag der FW-Fraktion vom 02.01.2015),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 18.02.2015 Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/2539/2015 | |
Ö 11 | Erhaltung eines historischen Feuerwehrfahrzeugs
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 26.01.2015 - Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/2578/2015 | |
Ö 12 | Schaffung dezentraler Wahlmöglichkeiten zum Ausländerbeirat
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2630/2015 | |
Ö 13 | Konsequenzen aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 13.04.2015 - Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/2696/2015 | |
Ö 14 | Haushaltsdiskussion
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.04.2015 - Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | STV/2702/2015 | |
Ö 15 | Verschiedenes
Beschluss: Ohne Abstimmung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 16 | Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn | ||
N 17 | Veräußerung von Teilbereichen eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 18 | Dokumentation der Derivate-Abschlüsse und Kreditaufnahmen im Jahr 2014 | ||
N 19 | Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 20 | Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 21 | Verkauf von städtischen Baugrundstücken in der Gemarkung Wieseck | ||
N 22 | Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 23 | Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 24 | Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)
Beschluss: Ohne Abstimmung |