SessionNet | Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 27.04.2015

Sitzung

HFR/036/2015

Gremium

Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss

Raum

Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen

Datum

27.04.2015

Zeit

18:03-19:08 Uhr

AUS Einladung mit TOPs

AUS Niederschrift öffentlich

Beschluss: Ohne Abstimmung

Stadtverordnetenvorlage

Merkblatt Ernennung Ortsgerichtsmitglieder

STV/2648/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 - Bergkaserne

Anlage 2 - Schlachthofgelände

Anlage 3 - Planstraße E

STV/2634/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

11.03.15 ÜPL Dez. III Betrieb u. Unterhaltung ÖPNV

STV/2644/2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

APL Amt 65 Behindertenger. Zugänge

STV/2663/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

STV/2681/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

STV/2670/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Anlage - Daten Investitionsprogramm soziales Wohnen

STV/2687/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der FW-Fraktion

Bericht des Magistrats vom 18.02.2015

STV/2539/2015

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Antrag der Fraktion LB/BLG

Anlage

STV/2578/2015

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Antrag der CDU-Fraktion

STV/2630/2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktion LB/BLG

STV/2696/2015

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Antrag der Die Linke.Fraktion

STV/2702/2015

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: Ohne Abstimmung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bürger/-innenfragestunde

Ö 3 VO4 Dok.Benennung von Straßen- Antrag des Magistrats vom 03.03.2015 -

Ö 4 VO2 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO- Dezernat III - Betrieb und Unterhaltung ÖPNV- Antrag des Magistrats vom 12.03.2015

Ö 5 VO2 Dok.Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Behindertengerechte Zugänge/Ausstattung a. Schulen- Antrag des Magistrats vom 24.03.2015 -

Ö 6 VO1 Dok.Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 102 HGO - Dezernat III - Breitbandausbau- Antrag des Magistrats vom 01.04.2015 -

Ö 7 VO1 Dok.Ankauf einer Teilfläche eines Grundstücks in der Gemarkung Gießen zusammen mit dem Landkreis Gießen- Antrag des Magistrats vom 27.03.2015

Ö 8 VO12 Dok.Umbau und Sanierung Ganztagsgrundschule Gießen-West, Paul-Schneider-Straße 87, 35398 Gießen,hier: Projektantrag- Antrag des Magistrats vom 25.03.2015 -

Ö 9 VO2 Dok.Gießener Investitionsprogramm Soziales Wohnen 2016-2018- Antrag des Magistrats vom 08.04.2015 -

Ö 10 VO2 Dok.Bericht zum Einsatz der Feuerwehr Gießen (Antrag der FW-Fraktion vom 02.01.2015),hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 18.02.2015

Ö 11 VO2 Dok.Erhaltung eines historischen Feuerwehrfahrzeugs- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 26.01.2015 -

Ö 12 VO1 Dok.Schaffung dezentraler Wahlmöglichkeiten zum Ausländerbeirat- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 -

Ö 13 VO1 Dok.Konsequenzen aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 13.04.2015 -

Ö 14 VO1 Dok.Haushaltsdiskussion- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.04.2015 -

Ö 15 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn

N 17 Veräußerung von Teilbereichen eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 18 Dokumentation der Derivate-Abschlüsse und Kreditaufnahmen im Jahr 2014

N 19 Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 20 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 21 Verkauf von städtischen Baugrundstücken in der Gemarkung Wieseck

N 22 Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 23 Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Öffentlicher Teil:

Ö 24 Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)