Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 27.04.2015 - 18:03-19:08 Uhr

Sitzung
HFR/036/2015
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
27.04.2015
Zeit
18:03-19:08 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin /
-schöffen und 1. Vertreter/Vertreterin des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.03.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2648/2015
Ö 3

Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 03.03.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2634/2015
Ö 4

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO
- Dezernat III - Betrieb und Unterhaltung ÖPNV
- Antrag des Magistrats vom 12.03.2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2644/2015
Ö 5

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Behindertengerechte Zugänge/Ausstattung a. Schulen
- Antrag des Magistrats vom 24.03.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2663/2015
Ö 6

Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 102 HGO - Dezernat III - Breitbandausbau
- Antrag des Magistrats vom 01.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2681/2015
Ö 7

Ankauf einer Teilfläche eines Grundstücks in der Gemarkung Gießen zusammen mit dem Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 27.03.2015

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2670/2015
Ö 8

Umbau und Sanierung Ganztagsgrundschule Gießen-West, Paul-Schneider-Straße 87, 35398 Gießen,
hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 25.03.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2666/2015
Ö 9

Gießener Investitionsprogramm Soziales Wohnen 2016-2018
- Antrag des Magistrats vom 08.04.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2687/2015
Ö 10

Bericht zum Einsatz der Feuerwehr Gießen (Antrag der FW-Fraktion vom 02.01.2015),
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 18.02.2015

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2539/2015
Ö 11

Erhaltung eines historischen Feuerwehrfahrzeugs
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 26.01.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2578/2015
Ö 12

Schaffung dezentraler Wahlmöglichkeiten zum Ausländerbeirat
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2630/2015
Ö 13

Konsequenzen aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 13.04.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2696/2015
Ö 14

Haushaltsdiskussion
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 13.04.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2702/2015
Ö 15

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 17

Veräußerung von Teilbereichen eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 18

Dokumentation der Derivate-Abschlüsse und Kreditaufnahmen im Jahr 2014

 
N 19

Ankauf eines Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 20

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 21

Verkauf von städtischen Baugrundstücken in der Gemarkung Wieseck

 
N 22

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 23

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 24

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung