Stadtverordnetenversammlung - 24.05.2012 - 18:10-00:33 Uhr

Sitzung
STV/011/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
24.05.2012
Zeit
18:10-00:33 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Victor vom 15.05.2012 - Sanierung des Sportplatzes des TSV Blau-Weiß Rödgen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0891/2012
Ö 1.2Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Bietz vom 16.05.2012 - Friedwald -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0893/2012
Ö 1.3Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Dittrich vom 16.05.2012 - Gülen-Bewegung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0894/2012
Ö 1.4Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Wagener vom 16.05.2012 - Lärmbelastungen durch den Spielbetrieb auf dem Kunstrasenplatz des VfB 1900 e.V. -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0896/2012
Ö 1.5Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Oswald vom 15.05.2012 - Beteiligung der Ortsbeiräte bzgl. Straßenbeitragssatzung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0897/2012
Ö 2Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 06.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0757/2012
Ö 3Wahl einer stellvertretenden Schiedsfrau oder eines stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 15.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0779/2012
Ö 4Wahl von fünf Stadtverordneten für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 11.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0816/2012
Ö 5Wahl einer stellvertretenden Schiedsfrau oder eines stellvertretenden Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Gießen
- Antrag des Magistrats vom 24.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0828/2012
Ö 6Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrags
-Antrag des Magistrats vom 24.01.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0665/2012
Ö 7Zweite Satzung zur Änderung der Straßenbeitragssatzung
- Antrag des Magistrats vom 18.04.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 27

STV/0820/2012
Ö 8Änderung der Satzung über den Gießen-Pass
- Antrag des Magistrats vom 23.03.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 18, Enthaltungen: 2

STV/0788/2012
Ö 9Kommunaler Schutzschirm Hessen / Entschuldungsfonds (KSH), hier: Beschlussfassung über die Antragstellung
- Antrag des Magistrats vom 30.04.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0821/2012
Ö 9.1Kommunaler Schutzschirm des Landes Hessen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0837/2012
Ö 10Aufstellung eines Bebauungsplanes zur 3. Änderung des Bebauungsplanes
GI 01/04 "Bahnhofsvorplatz“, Bereich: “Neue Post“
- Antrag des Magistrats vom 21.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltungen: 2

STV/0783/2012
Ö 111. Änderung des Bebauungsplanes GI 01/31 "Johannette-Lein-Gasse"
hier: Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 27.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0793/2012
Ö 12Aufwertung und Funktionsverbesserung des Kirchenplatzes,
hier: Beschluss über weitere Planung auf Grundlage des Ergebnisses des Gutachterverfahrens zur "Aufwertung u. Funktionsverbesserung des Kirchenplatzes u. zur Umgestaltung der Schloßgasse"
- Antrag des Magistrats vom 04.04.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 18, Enthaltungen: 4

STV/0806/2012
Ö 13Bebauungsplan GI 04/25 "Leihgesterner Weg/Arndtstraße",
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrates vom 17.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0819/2012
Ö 14Bebauungsplan GI 01/35 "Tiefenweg",
hier: Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 18.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0822/2012
Ö 15Masterplanung zur baulichen Entwicklung der Technischen Hochschule Mittelhessen am Standort Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0824/2012
Ö 16Bebauungsplan Nr. LÜ 11/09 Ortsbereich, Varianten I + II, Teilgebiete Nord und Süd,
hier: Einleitungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 30.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0832/2012
Ö 171. Änderung des Bebauungsplanes GI 01/17 "Zu den Mühlen"
Einleitung, Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 24.04.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 3, Enthaltungen: 1

STV/0834/2012
Ö 18Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Gebäudewirtschaft Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 12.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Enthaltungen: 1

STV/0771/2012
Ö 19Bogensportgelände in Kleinlinden
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0840/2012
Ö 20Bericht zur aktuellen städtischen Finanzsituation
- Antrag der FW-Fraktion vom 26.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0845/2012
Ö 21Schaffung von inklusiven Arbeitsplätzen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0854/2012
Ö 22Ausstellung „Hakenkreuz - Sternenbanner - Schwarz-Rot-Gold“
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0857/2012
Ö 23Erneuerung des Geländers entlang der Wieseck im Bereich zwischen Bahnhofstraße und Bahnunterführung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0859/2012
Ö 24Bericht zur Bewirtschaftung von Parkplätzen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0860/2012
Ö 25Bericht zur Herstellung der Wegeverbindung im Neubaugebiet Schlangenzahl zwischen 1. BA und 2. BA – Errichtung einer Parkanlage
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0861/2012
Ö 26Bericht zum Entwurf eines kulturellen Leitbildes für die Universitätsstadt Gießen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0862/2012
Ö 27Beschluss über die Wiederwahl der Bürgermeisterin
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0838/2012
Ö 28Wiederwahl der Bürgermeisterin

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 28.1Einführung und Verpflichtung der gewählten Bürgermeisterin durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 Abs. 1 HGO) 
Ö 28.2Aushändigung der Ernennungsurkunde an die gewählte Bürgermeisterin durch die Oberbürgermeisterin (§ 46 Abs. 2 HGO) 
Ö 29Reichensand/Bahnhofstraße (ehem. Samen-Hahn)
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.04.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0856/2012
Ö 30Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 28.03.2012 - Kassenkredite -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0797/2012
Ö 31Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 30.03.2012 - Projekt Bitterling und zum Areal um den Tennisplatz -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0800/2012
Ö 32Prüfung des Bau eines Solarkraftwerkes auf dem Gelände der ehemaligen Mülldeponie Gießen-Allendorf
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0747/2012
Ö 33Keine berufsorientierenden Maßnahmen in der Trägerschaft missionarischer Vereine
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 05.03.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0753/2012
Ö 34Anbringung von Schildern gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus an öffentlichen Gebäuden
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 06.03.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0756/2012
Ö 35Fußweg entlang der Wieseck
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 28.03.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0798/2012
Ö 36Einrichtung eines Open-Data-Portals
- Antrag der Piraten-Fraktion vom 23.04.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0827/2012
Ö 37Rückgabe der Jugendhilfe an den Landkreis Gießen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0841/2012
Ö 38Prüfantrag: Alternativen zur Abendkassenlösung für Gießen-Pass-Inhaber/-innen
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.04.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0855/2012
Ö 39Überarbeitung der Gefahrenabwehrverordnung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 01.05.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0858/2012
Ö 40Bericht zum Wasserpreis
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0266/2011
Ö 41Kletterwald mit Riesenrutsche im Naherholungsgebiet Schiffenberg
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 07.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0270/2011
Ö 42Berichtsantrag zu den eingesetzten Mittel bei der Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0578/2011
Ö 43Erdbeben in der Emilia Romagna
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0911/2012
Ö 44Beibehaltung der Stellenbesetzungssperre
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0912/2012
Ö 45Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 46Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten 
N 47Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck 
N 48Zahlungsklage der ROSCO Projektmanagement für Immobilien GmbH + Co. Liegenschaftsverwaltung KG 
N 49Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten