Stadtverordnetenversammlung - 01.07.2010 - 19:30-00:40 Uhr

Sitzung
STV/034/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
01.07.2010
Zeit
19:30-00:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Bordasch vom 22.06.2010 - Lärmschutz an der Ricarda-Huch Schule -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3116/2010
Ö 1.2

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Greilich vom 20.06.2010 - Wehrmachtsausstellung in Gießen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3169/2010
Ö 1.3

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Preiß vom 24.06.2010 - Aktualisierung der Homepage der Universitässtadt Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3171/2010
Ö 2

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 25.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3093/2010
Ö 3

Allgemeine Richtlinien zum Einsatz derivativer Finanzierungsinstrumente - Antrag des Magistrats vom 19.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3087/2010
Ö 4

Bebauungsplanes Nr. GI 04/21 "Technologie- und Gewerbepark Leihgesterner Weg, Teilbereich I, Bahnüberführung Ferniestraße", hier: Abwägung und Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 20.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3089/2010
Ö 5

Bebauungsplan GI 01/31 "Johannette-Lein-Gasse", hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes - Antrag des Magistrats vom 28.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3104/2010
Ö 6

Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Gießen - Restaurierung der historischen Sandsteintreppe und Errichtung eines Fahrradparkhauses - Antrag des Magistrats vom 31.05.2010 -

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich beschlossen

STV/3105/2010
Ö 6.1

Planungen zum Bahnhofsvorplatz, hier: Bürgerversammlung vor Ort - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 31, Enthaltungen: 1

STV/3038/2010
Ö 7

Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Neubau einer Wohnanlage für seniorengerechtes Wohnen in Gießen, Eichendorffring 93, 18 Wohneinheiten, 2. BA - Antrag des Magistrats vom 05.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3059/2010
Ö 8

Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für die Sanierung von 52 Wohneinheiten in Gießen, Reichelsberg 3/5 - Antrag des Magistrats vom 10.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3070/2010
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 20.05.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Enthaltungen: 3

STV/3090/2010
Ö 10

Gründung einer Durchführungsgesellschaft für die Landesgartenschau 2014 - Antrag des Magistrats vom 25.05.2010 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 25

STV/3094/2010
Ö 10.1

Kostenloser Eintritt in die Landesgartenschau 2014 - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 32, Enthaltungen: 21

STV/3133/2010
Ö 11

Kommunaler Finanzausgleich, Zuweisungen zu den Ausgaben der örtlichen Jugendhilfe nach § 23b Finanzausgleichsgesetz Klage gegen das Land Hessen - Antrag des Magistrats vom 26.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3097/2010
Ö 12

Kostenerstattung für Maßnahmen der Schulgesundheitspflege - Antrag des Magistrats vom 14.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Besetzung der Stelle der Frauenbeauftragten - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3052/2010
Ö 13.1

Besetzung der Stelle der Frauenbeauftragten - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 34

STV/3129/2010
Ö 14

Entlastung des Haushaltsplanes der Stadt Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 21.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3091/2010
Ö 15

Einrichtung eines Ferienausschusses - Antrag des Ältestenrates vom 02.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3103/2010
Ö 16

Unbefristete Besetzung von acht Erzieher-Stellen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 06.05.2010 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/3122/2010
Ö 17

Gedenkstätte Notaufnahmelager - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 06.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3123/2010
Ö 18

Internet-Versorgung in den Stadtteilen und im Europaviertel - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3124/2010
Ö 19

Berichtsantrag zur Partizipation heimischer Betriebe an Konjunkturprogrammen - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3131/2010
Ö 20

Vergabe des Sportplatzes an der Volkshalle - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3130/2010
Ö 21

Antrag zur Verordnung über die Mindestvoraussetzungen für den Betrieb von Kindertagesstätten (MindestVO) - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3132/2010
Ö 22

Stellenbesetzung Erzieher/-innen (Antrag der FW-Fraktion vom 19.04.2010, STV/3030/2010), hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 17.05.2010

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3030/2010
Ö 23

Berichtsantrag zum Aufsichtsrat der Stadttheater GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3032/2010
Ö 24

Aufsichtsrat der Stadttheater GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3053/2010
Ö 25

Persönlichkeits- und Datenschutz für Gießens Bürger (Google Streetview) - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3127/2010
Ö 26

EDEKA-Markt in der Ludwigstraße - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Grünen, FDP vom 06.05.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3128/2010
Ö 27

Geplante Erfassung der Heiz-Verbrauchswerte der Mieter der Wohnbau GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3134/2010
Ö 28

Schulbaupauschale - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3126/2010
Ö 29

Gaspreisgestaltung der Stadtwerke Gießen GmbH - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. vom 29.06.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 30

Verschiedenes

 
Ö 30.1

Anfrage gem. § 29 GO der Stv. Greilich vom 24.06.2010 - Konzept für ein Gießener Garnisonsmuseum -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/3170/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 31

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 31.1

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 24.06.2010 - Koordinierungsstelle Lokale Agenda 21 -

 
N 32

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 33

Neubau Stadthaus Gießen, Berliner Platz 1, 35390 Gießen, Ausführungsplanung (Los 1) und Bau (Los 2), hier: Zustimmung zum Vergleich

 
N 34

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten