Stadtverordnetenversammlung - 01.07.2010 - 19:30-00:40 Uhr

Sitzung
STV/034/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
01.07.2010
Zeit
19:30-00:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Bordasch vom 22.06.2010 - Lärmschutz an der Ricarda-Huch Schule -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3116/2010
Ö 1.2Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Greilich vom 20.06.2010 - Wehrmachtsausstellung in Gießen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3169/2010
Ö 1.3Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Preiß vom 24.06.2010 - Aktualisierung der Homepage der Universitässtadt Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3171/2010
Ö 2Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 25.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3093/2010
Ö 3Allgemeine Richtlinien zum Einsatz derivativer Finanzierungsinstrumente - Antrag des Magistrats vom 19.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3087/2010
Ö 4Bebauungsplanes Nr. GI 04/21 "Technologie- und Gewerbepark Leihgesterner Weg, Teilbereich I, Bahnüberführung Ferniestraße", hier: Abwägung und Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 20.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3089/2010
Ö 5Bebauungsplan GI 01/31 "Johannette-Lein-Gasse", hier: Aufstellung eines Bebauungsplanes - Antrag des Magistrats vom 28.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3104/2010
Ö 6Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Gießen - Restaurierung der historischen Sandsteintreppe und Errichtung eines Fahrradparkhauses - Antrag des Magistrats vom 31.05.2010 -

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich beschlossen

STV/3105/2010
Ö 6.1Planungen zum Bahnhofsvorplatz, hier: Bürgerversammlung vor Ort - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 31, Enthaltungen: 1

STV/3038/2010
Ö 7Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Neubau einer Wohnanlage für seniorengerechtes Wohnen in Gießen, Eichendorffring 93, 18 Wohneinheiten, 2. BA - Antrag des Magistrats vom 05.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3059/2010
Ö 8Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für die Sanierung von 52 Wohneinheiten in Gießen, Reichelsberg 3/5 - Antrag des Magistrats vom 10.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3070/2010
Ö 9Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 20.05.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Enthaltungen: 3

STV/3090/2010
Ö 10Gründung einer Durchführungsgesellschaft für die Landesgartenschau 2014 - Antrag des Magistrats vom 25.05.2010 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 25

STV/3094/2010
Ö 10.1Kostenloser Eintritt in die Landesgartenschau 2014 - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 32, Enthaltungen: 21

STV/3133/2010
Ö 11Kommunaler Finanzausgleich, Zuweisungen zu den Ausgaben der örtlichen Jugendhilfe nach § 23b Finanzausgleichsgesetz Klage gegen das Land Hessen - Antrag des Magistrats vom 26.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3097/2010
Ö 12Kostenerstattung für Maßnahmen der Schulgesundheitspflege - Antrag des Magistrats vom 14.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 13Besetzung der Stelle der Frauenbeauftragten - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3052/2010
Ö 13.1Besetzung der Stelle der Frauenbeauftragten - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 34

STV/3129/2010
Ö 14Entlastung des Haushaltsplanes der Stadt Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 21.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3091/2010
Ö 15Einrichtung eines Ferienausschusses - Antrag des Ältestenrates vom 02.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3103/2010
Ö 16Unbefristete Besetzung von acht Erzieher-Stellen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 06.05.2010 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/3122/2010
Ö 17Gedenkstätte Notaufnahmelager - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 06.05.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3123/2010
Ö 18Internet-Versorgung in den Stadtteilen und im Europaviertel - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3124/2010
Ö 19Berichtsantrag zur Partizipation heimischer Betriebe an Konjunkturprogrammen - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3131/2010
Ö 20Vergabe des Sportplatzes an der Volkshalle - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3130/2010
Ö 21Antrag zur Verordnung über die Mindestvoraussetzungen für den Betrieb von Kindertagesstätten (MindestVO) - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3132/2010
Ö 22Stellenbesetzung Erzieher/-innen (Antrag der FW-Fraktion vom 19.04.2010, STV/3030/2010), hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 17.05.2010

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3030/2010
Ö 23Berichtsantrag zum Aufsichtsrat der Stadttheater GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3032/2010
Ö 24Aufsichtsrat der Stadttheater GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3053/2010
Ö 25Persönlichkeits- und Datenschutz für Gießens Bürger (Google Streetview) - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3127/2010
Ö 26EDEKA-Markt in der Ludwigstraße - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Grünen, FDP vom 06.05.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3128/2010
Ö 27Geplante Erfassung der Heiz-Verbrauchswerte der Mieter der Wohnbau GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3134/2010
Ö 28Schulbaupauschale - Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3126/2010
Ö 29Gaspreisgestaltung der Stadtwerke Gießen GmbH - Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. vom 29.06.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 30Verschiedenes 
Ö 30.1Anfrage gem. § 29 GO der Stv. Greilich vom 24.06.2010 - Konzept für ein Gießener Garnisonsmuseum -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/3170/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 31Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten 
N 31.1Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 24.06.2010 - Koordinierungsstelle Lokale Agenda 21 - 
N 32Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck 
N 33Neubau Stadthaus Gießen, Berliner Platz 1, 35390 Gießen, Ausführungsplanung (Los 1) und Bau (Los 2), hier: Zustimmung zum Vergleich 
N 34Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten