Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 07.12.2009 - 19:05-23:55 Uhr

Sitzung
HFR/034/2010
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
07.12.2009
Zeit
19:05-23:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 2

Erlass einer neuen Gebührenordnung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.10.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/2672/2009
Ö 2.1

Siebte Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung - Antrag des Magistrats vom 16.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2676/2009
Ö 3

Haushaltssicherungskonzept 2009/2010 - Neufassung - Antrag des Magistrats vom 25.11.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/2780/2009
Ö 3.1

Berichtsantrag zu möglichen Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 23.11.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

STV/2774/2009
Ö 4

Haushaltssatzung der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2010

 
Ö 4.1

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2010 - Ergebnishaushalt - Antrag des Magistrats vom 18.11.2009 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2751/2009
Ö 4.2

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2010 - Finanzhaushalt - Antrag des Magistrats vom 18.11.2009 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2753/2009
Ö 4.2.1

2. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2010 - Finanzhaushalt - Antrag des Magistrats vom 25.11.2009

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2781/2009
Ö 4.3

Änderungsanträge der Fraktionen, des Jugendhilfeausschusses sowie Anregungen der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 5

Außenanlage des Kinos am Berliner Platz - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.11.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12

STV/2775/2009
Ö 6

Sanierung und Modernisierung des Bürgerzentrums Nordstadt, Reichenberger Straße 9, 35396 Gießen, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 19.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2614/2009
Ö 7

Wirtschaftsplan der MAB - Mittelhessischen Abwasserbetriebe für das Jahr 2010 - Antrag des Magistrats vom 05.11.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2725/2009
Ö 8

Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2009 - Antrag des Magistrats vom 05.11.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2726/2009
Ö 9

Beschlussfassung über die Jahresrechnung (Haushaltsrechnung) der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2007 und Entlastung des Magistrats - Antrag des Magistrats vom 06.11.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 1

STV/2727/2009
Ö 10

Beteiligungsbericht 2008 - Antrag des Magistrats vom 06.11.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2728/2009
Ö 11

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 28.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2703/2009
Ö 12

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 18.11.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2754/2009
Ö 13

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 10.11.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2734/2009
Ö 14

Ankauf von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 20.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2688/2009
Ö 15

Erwerb einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 19. November 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2761/2009
Ö 16

Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Wieseck - Antrag des Magistrats vom 19. November 2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2763/2009
Ö 17

Verkauf von städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Schlangenzahl" - Antrag des Magistrats vom 21.10.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2690/2009
Ö 18

Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 27.10.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2695/2009
Ö 19

Erstellung einer elektronisch gesteuerten Anzeigetafel - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.10.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/2743/2009
Ö 20

Erstellung von Konzept, Satzung und Vergaberichtlinien für einen Carl-Vogt Preis - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.10.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 5

STV/2744/2009
Ö 21

Ausfallbürgschaft zugunsten der GISPO GmbH - Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FW vom 28.11.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

STV/2817/2009
Ö 22

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23

Veräußerung eines Baugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 24

Verkauf eines städtischen Grundstücks im Neubaugebiet "Langer Strich" in Lützellinden

 
N 25

Veräußerung eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 26

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 27

Veräußerung eines städtischen Baugrundstück in der Gemarkung Kleinlinden

 
N 28

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Schiffenberg

 
N 29

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten