Stadtverordnetenversammlung - 17.09.2009 - 18:00-23:20 Uhr

Sitzung
STV/026/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
17.09.2009
Zeit
18:00-23:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 01.09.2009 - Ausstattung der Universitätsstadt Gießen mit automatischen externen Defibrillatoren ( AED )

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2581/2009
Ö 1.2

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Bordasch vom 04.08.2009 - Landesgartenschau 2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2594/2009
Ö 1.3

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Schlotmann vom 08.09.2009 - Kleingärten -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2599/2009
Ö 1.4

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Janzen vom 09.09.2009 - Vermarktung der Gewerbeflächen im Bereich Lützelinden -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2604/2009
Ö 1.5

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Krieger vom 09.09.2009 - Solaranlagen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2605/2009
Ö 1.6

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Bietz vom 09.09.2009 - Baugebiet Schlangenzahl -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2606/2009
Ö 1.7

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Merz vom 09.09.2009 - Lebensmittelmarkt Baugebiet Schlangenzahl -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2608/2009
Ö 1.8

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Eibelshäuser vom 09.09.2009 - Baugebiet Schlangenzahl, Durchfahrtssperre durch Schranke -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2607/2009
Ö 2

Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 13.07.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2479/2009
Ö 3

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.07.2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2489/2009
Ö 4

3. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendbildungswerk der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 13.07.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2478/2009
Ö 5

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000, hier: 1. Änderung des § 1 Abs. 2 Buchstabe a) 2. Änderung des § 5 Abs. 2 - Antrag des Magistrats vom 14.8.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 4

STV/2537/2009
Ö 6

Normprüfung nach der Dienstleistungsrichtlinie - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2533/2009
Ö 7

Verschiedene Bau- und Finanzierungsbeschlüsse - Antrag des Oberbürgermeisters und Stadtkämmerers vom 13.08.2009 zu den Vorlagen an die Stadtverordnetenversammlung -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 25

STV/2536/2009
Ö 7.1

Instandsetzung und Sanierung des P+R Parkhauses Lahnstraße, 35398 Gießen, hier: Projektantrag inkl. Planungsleistungen, Vergabe-Nr. 65.09.054 - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 4

STV/2369/2009
Ö 7.2

Gesamtsanierung der Helmut-von-Bracken-Schule (ehem. Elementary School), Grünberger Str. 186, 35394 Gießen, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 4

STV/2481/2009
Ö 7.3

Gesamtsanierung der Theodor-Litt-Schule, Ringallee 62, 35390 Gießen, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2491/2009
Ö 7.4

Sanierung inkl. Überdachung und Fassadenneugestaltung Parkhaus Berliner Platz, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 25

STV/2502/2009
Ö 7.5

Gesamtsanierung der Herderschule, Kropbacher Weg 45, 35398 Gießen, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2506/2009
Ö 7.6

Gesamtsanierung der Brüder-Grimm-Schule sowie Ausbau Ganztagsbereich mittels eines Erweiterungsneubaues in dem eine Mensa mit Nebenraumprogramm und 6 zusätzlichen Klassenräumen untergebracht sind, Lützellindener Str. 63, 35398 Gießen, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2509/2009
Ö 7.7

Neubau einer Kindertagesstätte als Familienzentrum im Baugebiet Schlangenzahl, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 4

STV/2513/2009
Ö 7.8

Gesamtsanierung der Aliceschule, Gleiberger Weg 16, 35398 Gießen, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2516/2009
Ö 7.9

Restaurierung der Basilika auf dem Schiffenberg, hier: Projektantrag - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Enthaltungen: 2

STV/2520/2009
Ö 8

Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. AL 10/01 "Kleebachstraße", hier: 1. Beschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens 2. Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB - Antrag des Magistrats vom 15.05.2009 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/2399/2009
Ö 9

Bebauungsplan GI 04/16 "Schlangenzahl I", 2. Änderung hier: Einleitung des Änderungsverfahrens, Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 15.07.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2487/2009
Ö 10

Bebauungsplan G 10 "Hardtallee", 1. Änderung, hier: Einleitung des Änderungsverfahrens, Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 16.07.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2490/2009
Ö 11

Bebauungsplan GI 02/05 "Marburger Straße/Ludwig-Richter-Straße" hier: Erneuter Einleitungsbeschluss mit Veränderungssperre, Bekanntmachung - Antrag des Magistrats vom 06.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Enthaltungen: 2

STV/2529/2009
Ö 12

Anordnung der Umlegung "Marshall - Siedlung", Bebauungsplan Gi 03/08 - Antrag des Magistrats vom 07.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2530/2009
Ö 13

Zuschüsse an die Gießen Marketing GmbH - Antrag des Magistrats vom 22.06.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 23

STV/2455/2009
Ö 14

Veräußerung einer unbebauten Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 17.07.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2493/2009
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Dezernat I, Nordstadtbüro - - Antrag des Magistrats vom 23.07.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2505/2009
Ö 16

Ruhen der Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans 2005 der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2534/2009
Ö 17

Breitband-Internet-Initiative für die Stadt Gießen

 
Ö 18

Bauliche Situation des Feuerwehrstandortes Steinstraße - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2543/2009
Ö 19

Fahrradabstellanlagen an Schulen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 11.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2544/2009
Ö 20

Besserer Schutz des FFH-Gebietes "Wieseckaue" - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2557/2009
Ö 21

Berichtsantrag zum Rathaus - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2562/2009
Ö 22

Tempo-30-Zone innerhalb des Anlagenrings - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 02.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2563/2009
Ö 23

Radler- und Fußgängerservice - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2568/2009
Ö 24

Berichtsantrag Gruppengrößen der städtischen Kitas - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2569/2009
Ö 25

Neuer Partner bei Marshall- und Dulles-Siedlung / weiteres Vorgehen - Antrag der FW-Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2572/2009
Ö 26

Bauverein AG Darmstadt - Dringlichkeitsantrag der Die Linke.Fraktion vom 16.09.2009 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 27

Anfrage des Stv. Janitzki gem. § 28 GO vom 20.07.2009 - Geplanter Kinobau am Berliner Platz -, hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 26.08.2009

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/2494/2009
Ö 28

Anfrage des Stv. Janitzki gem. § 28 GO vom 03.08.2009 - Verteilen von politischen Flugblättern -, hier: Aussprache

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/2540/2009
Ö 29

Anfrage des Stv. Janitzki gem. § 28 GO vom 05.08.2009 - Philosophenstraße und Martha-Mendel-Weg -, hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 21.08.2009

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/2541/2009
Ö 30

Sitzungssaal des Rathauses - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2561/2009
Ö 31

Bahnunterführung Ferniestr./Ohlebergsweg - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2566/2009
Ö 32

Landesgartenschau 2014 - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2009 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2567/2009
Ö 33

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 34

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 35

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 36

Teilweise Aufhebung eines Kaufvertrages und Verkauf von Teilflächen unbebauter Grundstücke in der Gemarkung Gießen

 
N 37

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten