Stadtverordnetenversammlung - 16.11.2006 - 18:00-00:25 Uhr

Sitzung
STV/005/2006
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
16.11.2006
Zeit
18:00-00:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Wahl von Stadtverordneten für städtische Kommissionen - Antrag des Magistrats vom 07.06.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0142/2006
Ö 3

Wahl von stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertretern/innen für die Schulkommission - Antrag des Magistrats vom 22.08.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0303/2006
Ö 4

Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohnern/innen und deren Stellvertretern/innen für die Sportkommission - Antrag des Magistrats vom 11.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0464/2006
Ö 5

Wahl von 4 sachkundigen Einwohnern/innen und deren Stellvertretern/innen für den Beirat zur Unterbreitung von Vorschlägen für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 11.10.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0465/2006
Ö 6

Berufung der Jugendvertreter/innen sowie deren stellvertretenden Jugendvertreter/innen für den Verwaltungsausschuss des Jugendbildungswerkes für die neue Legislaturperiode - Antrag des Magistrats vom 17.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0469/2006
Ö 7

Wahl einer stellvertretenden Schiedsfrau oder eines stellvertretenden Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden - Antrag des Magistrats vom 13.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0472/2006
Ö 8

Wiederwahl des hauptamtlichen ersten Stadtrates - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 19.10.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 26, Enthaltungen: 1

STV/0517/2006
Ö 9

Haushaltssatzung der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2007, hier: Einbringung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 10

Gewerbegroßfläche Gießen-Lützellinden, hier: Verhandlungen mit dem Magistrat der Stadt Wetzlar über eine "interkommunale Kooperation" - Antrag des Magistrats vom 08.05.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0065/2006
Ö 11

Kooperation Gießen-Wetzlar - Antrag des Magistrats vom 06.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0376/2006
Ö 12

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. GI 01/23 "St. Josefs Krankenhaus", hier: - Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage des Antrages des St. Josefs Krankenhauses mit Vorhaben und Erschließungsplan, Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden - Antrag des Magistrats vom 16.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0407/2006
Ö 13

Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. GI 01/14 "Gutfleischstraße", hier: 1. Entwurfsbeschluss 2. Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 09.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0454/2006
Ö 14

Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 10 - - Antrag des Magistrats vom 11.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0461/2006
Ö 15

Nutzung städtischer Dächer mit Photovoltaikanlagen - Antrag der FW-Fraktion vom 08.09.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0400/2006
Ö 16

Neue Baumschutzsatzung für die Universitätsstadt Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0494/2006
Ö 17

Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0468/2006
Ö 18

Ökostrom der Stadtwerke (Tarif Balance) - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0504/2006
Ö 19

Aufforderung an die Stadtwerke Gießen, die Kündigungen der Busfahrer zurückzunehmen - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0509/2006
Ö 20

Luftreinhalteplan Lahn-Dill, Aktionsplan für die Stadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 11.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0119/2006
Ö 21

Beteiligungsbericht 2004 - Antrag des Magistrats vom 05.09.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0372/2006
Ö 21.1

Weiterentwicklung des Beteiligungsmanagement der Universitätsstadt Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0510/2006
Ö 22

Eröffnungsbilanz der MAB zum 01.01.2005, Beschluss-Nr. 2/2006 - Antrag des Magistrats vom 17.10.2006 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0477/2006
Ö 23

Wirtschaftsplan der MAB - Mittelhessische Abwasserbetriebe für das Jahr 2007 - Antrag des Magistrats vom 17.10.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0478/2006
Ö 24

Freilandversuche mit gentechnisch veränderten Pflanzen auf dem Gebiet der Universitätsstadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 09.05.2006 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0070/2006
Ö 25

Errichtung einer Kindertagesstätte im Baugebiet Schlangenzahl - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.05.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0135/2006
Ö 26

Anhörung zum Programm "Unterrichtsgarantie plus" der Hessischen Landesregierung - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.05.2006 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/0140/2006
Ö 26.1

"Unterrichtsgarantie plus" - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0169/2006
Ö 27

Kostenfreies letztes Kindergartenjahr - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0151/2006
Ö 28

Umgestaltung und Aufwertung des Katharinenplatzes - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0160/2006
Ö 29

Internetübertragung der Stadtverordnetenversammlung - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0166/2006
Ö 30

Vermarktung der freiwerdenden gewerblich nutzbaren Flächen im US-Depot - Antrag der FW-Fraktion vom 07.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0167/2006
Ö 31

Sanierung der Außenfassade der Goetheschule - Antrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0168/2006
Ö 32

Gleichbehandlung von "Ein-Personen-Fraktionen" - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.08.2006 -

Beschluss: Verwiesen

STV/0194/2006
Ö 33

Entwicklung eines Nachfolgekonzeptes Frauennachtfahrten - Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0324/2006
Ö 34

Reduzierung der Zahl der Stadtverordneten gem. § 38 HGO - Antrag der FW-Fraktion vom 30.08.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0341/2006
Ö 35

Entwicklung einer Konzeption für ein Handlungskonzept Medizincluster Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0342/2006
Ö 36

Unterbindung von Auftritten rechtsradikaler und antisemitischer Gruppierungen in Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0346/2006
Ö 37

Aktueller Schuldenstand der Stadt Gießen - Antrag der BLG-Stadtverordneten vom 28.08.2006 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0349/2006
Ö 38

Anhebung der Gas- und Fernwärmepreise, hier: Nachweis über die Notwendigkeit - Antrag der BLG-Fraktion vom 21.09.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0554/2006
Ö 39

Erleichterung von Bürgerbeteiligung - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 29.08.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0338/2006
Ö 40

Zweite Offenlegung des Regionalplans - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0493/2006
Ö 41

Zweite Satzung zur Änderung der Straßenbeitragssatzung -"Schließung der Gerechtigkeitslücke bei Straßensanierungs-Altlasten" - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0474/2006
Ö 41.1

Straßenbeitragssatzung - Antrag der FW-Fraktion vom 13.09.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0512/2006
Ö 42

Kinderspielplatz Georg-Schlosser-Straße (Burgmannenhäuser) - Antrag der SPD-Fraktion vom 23.10.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0495/2006
Ö 43

Gießen-Pass - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0502/2006
Ö 44

Überprüfung und Sanierung von Sportplätzen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0503/2006
Ö 45

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 46

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 47

Modifizierte Ausfallbürgschaften

 
N 48

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten