Bericht des Oberbürgermeisters zu den Maßnahmen zur Unterstützung des Innenstadthandels in der Vorweihnachtszeit

Breitbandausbau – Vorstellung der Ausbaustufe IV

Theodor-Litt-Schule, Neubau des Werkstattgebäudes, Ringallee 62, 35390 Gießen; hier: Projekt-, Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 30.10.2023 -

Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester
- Antrag des Magistrats vom 19.10.2023 -

Beratung Haushalt 2024

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024, Rückfragen der Fraktionen an die Kämmerei der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.10.2023 -

Rückfragen an die Kämmerei, insbesondere in Bezug auf die Antworten zu den Fragen aus der Sondersitzung Haushalt am 31.10.2023

Satzung zur Stärkung der Innovation im Theaterpark
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2023 -

Zweitwohnungsteuer
- Antrag des Magistrats vom 23.10.2023 -

Satzungsänderung Hundesteuer
- Antrag des Magistrats vom 23.10.2023 -

Beteiligungsbericht 2022
- Antrag des Magistrats vom 12.09.2023 -

Gewährung eines Investitionszuschusses für die Wohnbau Gießen GmbH
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2023 -

Investitionsprogramm Hessenkasse Abt. II des Landes Hessen für den Bereich kommunale Infrastruktur - Aktualisierung von Maßnahmen der Stadt Gießen; Bau- und Finanzierungsbeschluss für Umsetzung der Hessenkasse Abt. II
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2023 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Leistungen nach dem Bundesteilhabegesetz
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2023 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 16 - Erwerb von Hard- und Software
- Antrag des Magistrats vom 18.09.2023 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Hochwasserschutz Freibad
- Antrag des Magistrats vom 19.09.2023 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Investitionszuschuss Stadthallen GmbH
- Antrag des Magistrats vom 19.09.2023 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 41 - Museum
- Antrag des Magistrats vom 25.09.2023 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 28.09.2023 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 13.10.2023 -

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Erwerb v. bewegl. Sachen Gesamtverwaltung
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2023 -

Einwohnerpetition „Verkehrsversuch starten statt stoppen - alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen!“

Bearbeitung von überplanmäßigen Ausgaben im Stadtparlament
- Antrag der FW-Fraktion vom 19.10.2023 -

Vernetzung Nachhaltiger Unternehmen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 30.10.2023 -

Umsetzung des Hessischen Hinweisgebermeldestellengesetz durch die Stadt Gießen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 30.10.2023 -

Verschiedenes

Tour der Hoffnung 2023

Antikorruptionsbeauftragte*r

Grundstücksangelegenheiten; Ankauf eines Gartengrundstückes Gemarkung Gießen

Grundstücksangelegenheiten; Ankauf eines landwirtschaftlichen Grundstücks in der Gemarkung Wieseck

Grundstücksangelegenheiten; Abschluss eines Grundstückstauschvertrages in der Gemarkung Gießen

Grundstücksangelegenheiten; Ankauf des Verwaltungsgebäudes in der Ostanlage 29 in 35390 Gießen

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)