Teil A:

Fragestunde

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Helmchen vom 11.05.2023 - Werbekampagne Verkehrsversuch -

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Weegels vom 19.05.2023 - Sportanlagen in der Universitätsstadt Gießen -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 20.05.2023 - Sanierung Zufahrt Flugplatz Lützellinden -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Biemer vom 21.05.2023 - Mehrbelastung der Konrad-Adenauer Brücke -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Pfeffer vom 17.05.2023 - Auswertung und Begleitung des Verkehrsversuchs durch Fachbüros -

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. V. Bouffier vom 16.05.2023 - Kommunikations- und Informationskampagne zum Verkehrsversuch -

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. K. Schmidt vom 18.05.2023 - Kriterien zur Evaluierung des Verkehrsversuchs -

Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):

Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester
- Antrag des Magistrats vom 23.03.2023 -

Aushändigung einer Urkunde zur Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester sowie einer Silbernen Ehrenplakette der Universitätsstadt Gießen und der entsprechenden Verleihungsurkunde

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer Ortsgerichtsvorsteherin oder eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.03.2023 -

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 - Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Gemeinden
- Antrag des Magistrats vom 28.04.2023 -

Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):

Energetische Sanierung und Modernisierung des Oberhessischen Museums, Wallenfels'sches Haus und Leib'sches Haus, Kirchenplatz 6, 35390 Gießen;
hier: Projekt- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 01.03.2023 -

233. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2022 – Sonderstatusstädte“
- Antrag des Magistrates vom 09.03.2023 -

Einrichtung eines Beirates für Kunst im öffentlichen Raum und Wahl der stimmberechtigten Mitglieder
- Antrag des Magistrats vom 27,04.2023 -

Aufstellung eines Bebauungsplanes WI 06/11 "Sportzentrum Wieseck am Ried";
hier: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
- Antrag des Magistrats vom 02.05.2023 -

Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):

Initiierung einer Start-up-Förderung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2023 -

Einrichtung von Seniorenparkplätzen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2023 -

Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):

Berichtsanträge

Bericht über das Mobilitätskonzept für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des UKGMs, des Handels, der sich am Anlagenring befindenen Schulen sowie weiterer Akteure der Innenstadt
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2023 -

Einführung von Waffenverbotszonen in Gießen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2023 -

Radfahren in Gießen
- Antrag der Stadtverordneten Lennartz vom 02.03.2023 -

Grüne Pfeile in Gießen
- Antrag der Stadtverordneten Lennartz vom 02.03.2022 -

Regelmäßige Nutzung des Theaterparks für kulturelle Veranstaltungen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2023 -

Verbot von Einweggrills
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 08.05.2023 -

Dokumentation der geplanten Straßentiefbauarbeiten in Gießen durch das Tiefbauamt
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 08.05.2023 -

Bericht aus der Regionalversammlung
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 08.05.2023 -

Entsiegelungskonzept
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 08.05.2023 -

Kataster der gefällten Bäume
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 08.05.2023 -

Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. F. Bouffier vom 04.03.2023 (eingegangen am 07.03.2022) - Wegfall von Parkplätzen im Stadtgebiet -; hier: Antwort des Magistrats vom 19.04.2023

Anfrage gem. § 28 GO der Stv. K. Schmidt vom 20.02.2023 (eingegangen am 07.03.2023) - Verwendung der Mittel des Programms „Aufholen nach Corona" -; hier: Antworten des Magistrats vom 21.03. und 02.05.2023

Anfrage gem. § 28. GO des Stv. Hiestermann vom 27.03.2023 - Belastung von Böden und Gewässern mit PFAS -; hier: Antwort des Magistrats vom 08.05.2023

Verschiedenes

Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Hiestermann vom 29.05.2023 -"Status der Umsetzung des Beschlusses zu PV-Anlagen auf Parkplätzen“

Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Würtz vom 29.05.2023 - „Umsetzung des Beschlusses zu einer Verpackungssteuer in Gießen“

Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Rippl vom 29.05.2023 - „Bildung der Vergabegruppe zur Entwicklung des Windvorranggebiets 4114a“