Sitzung
STV/016/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
01.06.2023
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Beginn 18:00 Uhr

Ö
Teil A:
 
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Helmchen vom 11.05.2023 - Werbekampagne Verkehrsversuch -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1487/2023
Ö 1.2
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Weegels vom 19.05.2023 - Sportanlagen in der Universitätsstadt Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1500/2023
Ö 1.3
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 20.05.2023 - Sanierung Zufahrt Flugplatz Lützellinden -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1501/2023
Ö 1.4
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Biemer vom 21.05.2023 - Mehrbelastung der Konrad-Adenauer Brücke -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1503/2023
Ö 1.5
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Pfeffer vom 17.05.2023 - Auswertung und Begleitung des Verkehrsversuchs durch Fachbüros -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1509/2023
Ö 1.6
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. V. Bouffier vom 16.05.2023 - Kommunikations- und Informationskampagne zum Verkehrsversuch -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1510/2023
Ö 1.7
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. K. Schmidt vom 18.05.2023 - Kriterien zur Evaluierung des Verkehrsversuchs -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1511/2023
Ö
Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 2
Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester
- Antrag des Magistrats vom 23.03.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1418/2023
Ö 2.1
Aushändigung einer Urkunde zur Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester sowie einer Silbernen Ehrenplakette der Universitätsstadt Gießen und der entsprechenden Verleihungsurkunde
 
Ö 3
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer Ortsgerichtsvorsteherin oder eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.03.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1415/2023
Ö 4
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 - Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Gemeinden
- Antrag des Magistrats vom 28.04.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1453/2023
Ö
Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 5
Energetische Sanierung und Modernisierung des Oberhessischen Museums, Wallenfels'sches Haus und Leib'sches Haus, Kirchenplatz 6, 35390 Gießen;
hier: Projekt- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 01.03.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1370/2023
Ö 6
233. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2022 – Sonderstatusstädte“
- Antrag des Magistrates vom 09.03.2023 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1392/2023
Ö 7
Einrichtung eines Beirates für Kunst im öffentlichen Raum und Wahl der stimmberechtigten Mitglieder
- Antrag des Magistrats vom 27,04.2023 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1452/2023
Ö 8
Aufstellung eines Bebauungsplanes WI 06/11 "Sportzentrum Wieseck am Ried";
hier: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
- Antrag des Magistrats vom 02.05.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1459/2023
Ö
Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):
 
Ö 9
Initiierung einer Start-up-Förderung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2023 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1409/2023
Ö 10
Einrichtung von Seniorenparkplätzen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2023 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1474/2023
Ö
Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):
 
Ö 11
Berichtsanträge
 
Ö 11.1
Bericht über das Mobilitätskonzept für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des UKGMs, des Handels, der sich am Anlagenring befindenen Schulen sowie weiterer Akteure der Innenstadt
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1408/2023
Ö 12
Einführung von Waffenverbotszonen in Gießen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2023 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1476/2023
Ö 13
Radfahren in Gießen
- Antrag der Stadtverordneten Lennartz vom 02.03.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1371/2023
Ö 14
Grüne Pfeile in Gießen
- Antrag der Stadtverordneten Lennartz vom 02.03.2022 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/1372/2023
Ö 15
Regelmäßige Nutzung des Theaterparks für kulturelle Veranstaltungen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1410/2023
Ö 16
Verbot von Einweggrills
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 08.05.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1478/2023
Ö 17
Dokumentation der geplanten Straßentiefbauarbeiten in Gießen durch das Tiefbauamt
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 08.05.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1479/2023
Ö 18
Bericht aus der Regionalversammlung
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 08.05.2023 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/1482/2023
Ö 19
Entsiegelungskonzept
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 08.05.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1483/2023
Ö 20
Kataster der gefällten Bäume
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 08.05.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1485/2023
Ö 21
ÖPNV-Angebot für den musikalischen Sommer 2023
- Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 01.06.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1536/2023
Ö 22
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 22.1
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. F. Bouffier vom 04.03.2023 (eingegangen am 07.03.2022) - Wegfall von Parkplätzen im Stadtgebiet -; hier: Antwort des Magistrats vom 19.04.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1384/2023
Ö 22.2
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. K. Schmidt vom 20.02.2023 (eingegangen am 07.03.2023) - Verwendung der Mittel des Programms „Aufholen nach Corona" -; hier: Antworten des Magistrats vom 21.03. und 02.05.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1386/2023
Ö 22.3
Anfrage gem. § 28. GO des Stv. Hiestermann vom 27.03.2023 - Belastung von Böden und Gewässern mit PFAS -; hier: Antwort des Magistrats vom 08.05.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1425/2023
Ö 23
Verschiedenes
 
Ö 23.1
Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Hiestermann vom 29.05.2023 -"Status der Umsetzung des Beschlusses zu PV-Anlagen auf Parkplätzen“

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1518/2023
Ö 23.2
Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Würtz vom 29.05.2023 - „Umsetzung des Beschlusses zu einer Verpackungssteuer in Gießen“

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1519/2023
Ö 23.3
Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Rippl vom 29.05.2023 - „Bildung der Vergabegruppe zur Entwicklung des Windvorranggebiets 4114a“

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1520/2023