Sitzung
STV/009/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, in der Kongresshalle Gießen (Großer Saal), Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
02.06.2022
Zeit
18:00-22:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verleihung des Denkmalpreises 2022
 
Ö
Teil A:
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Weegels vom 27.04.2022 - Gießener Tafel -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0822/2022
Ö 2.2
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 21.05.2022 - Musikalischer Sommer 2022 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0864/2022
Ö 2.3
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Giorgis vom 23.05.2022 - Gewerbegebiet im Oberlachweg -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0870/2022
Ö
Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 3
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 25.04.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0798/2022
Ö
Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 4
Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 02/07 „Rinn’sche Grube“; hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 19.04.2022

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0788/2022
Ö 5
21. Änderung des Flächennutzungsplans - Kellertheaterquartier - im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB; hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Bereich „Kellertheaterquartier“
- Antrag des Magistrats vom 25.04.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0797/2022
Ö 6
Bebauungsplan Nr. GI 03/08 „Marshall-Siedlung", 3. Änderung Teilgebiet Kellertheaterquartier“; hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 26.04.2022 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0804/2022
Ö 7
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.04.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0792/2022
Ö 8
Grundsatzbeschluss Entwicklung Windenergieanlagen Vorranggebiet 4114a (Fernwald)
- Antrag des Magistrats vom 02.05.2022 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/0819/2022
Ö
Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):
 
Ö 9
Schutz der Naherholungsgebiete in Gießen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 08.05.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0824/2022
Ö 10
Beitritt der Stadt Gießen zum Bündnis „Gesundheit für alle in Hessen“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.05.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0825/2022
Ö 11
Freier Schwimmbadeintritt für Kinder & Jugendliche in der gesamten Freibadsaison
- Antrag der FDP-Fraktion vom 09.05.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0834/2022
Ö
Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):
 
Ö 12
Berichtsanträge
 
Ö 12.1
Bericht über Nachfrage nach erweiterten Öffnungszeiten von Kindertagesstätten
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0835/2022
Ö 12.2
Bericht über Strategie zur weiteren Entwicklung der Gießener Innenstadt
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0837/2022
Ö 13
Einschränkung der Plakatiermöglichkeiten im Wahlkampf
- Antrag der Stadtverordneten Junge und Walter vom 13.03.2022 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0716/2022
Ö 14
Beschleunigter Ausbau von Photovoltaikanlagen auf und an kommunalen Gebäuden
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 14.03.2022 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0730/2022
Ö 15
Nachverfolgung des Bearbeitungsstandes von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung (Beschlussrealisierung)
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 04.05.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0821/2022
Ö 16
Einführung eines Smart-Terminals für Ausweisdokumente
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0829/2022
Ö 17
Einführung eines Parkausweises für Einrichtungen im Sozialen Dienst
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0830/2022
Ö 18
Förderung von Mini-Solaranlagen – Balkonkraftwerke
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0831/2022
Ö 19
Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Bikes
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0832/2022
Ö 20
Bearbeitungsstand beschlossene Bebauungsplanverfahren
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0833/2022
Ö 21
Unterstützung für Gießener Tafel
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0836/2022
Ö 22
Würdige Wahlurnen – keine Mülltonnen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0838/2022
Ö 23
Neugestaltung des Rathausvorplatzes
- Antrag der AfD-Fraktion vom 09.05.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0842/2022
Ö 24
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 24.1
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 17.11.2021 - Kontrollen der Maßnahmen zum Infektionsschutz;
hier: Antwort des Magistrats vom 16.12.2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0503/2021
Ö 24.2
Anfrage gem. § 28 GO des Stv Roth vom 14.03.2022 - Digitalisierungsstrategie der Stadt Gießen;
hier: Antwort des Magistrats vom 26.04.2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0729/2022
Ö 24.3
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Hiestermann vom 14.03.2022 - Wieseckbrücke -;
hier: Antwort des Magistrats vom 09.05.2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0737/2022
Ö 24.4
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 15.03.2022 - Kellertheater -;
hier: Antwort des Magistrats vom 25.04.2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0739/2022
Ö 24.5
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Weegels vom 27.03.2022 - Baumfällungen -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0771/2022
Ö 24.6
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Weegels vom 03.04.2022 - Ordnungspolizei der Stadt Gießen -;
hier: Antwort des Magistrats vom 17.05.2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0772/2022
Ö 25
Verschiedenes
 
Ö 25.1
Anfrage gem. § 29 GO der Stv. K. Schmidt vom 31.05.2022 - Verkehrsversuch am Anlagenring -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0881/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Schmidt vom 11.03.2022 - Schutz gegen Cyberattacken -
 
N 27
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 28
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)