Sitzung
HFR/001/2021
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
18.05.2021
Zeit
18:02-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wahl der/des Vorsitzenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Wahl der Schriftführung gem. § 61 Absatz 2 HGO

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Richtlinie für Geldanlagen der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.03.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2762/2021
Ö 4.1
Richtlinie für Geldanlagen der Universitätsstadt Gießen - hier: ergänzendes Diskussionspapier
- Antrag des Magistrats vom 03.05.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0031/2021
Ö 5
Haushalt 2021; Ausführung des Haushalts
Grundsatzregelungen über die Verfahrensweise zur Stundung von Steuern für Gewerbetreibende vor dem Hintergrund der Corona-Krise – Verlängerung der Maßnahmen aus dem Beschluss STV/2645/2021
- Antrag des Magistrats vom 26.03.2021

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2780/2021
Ö 6
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO
Amt - 16 - Ersatz zentr. Datenspeichersystem (SAN) HK
- Antrag des Magistrats vom 07.04.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0003/2021
Ö 7
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 23 - Erweiterung der Kita Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 01.03.2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2718/2021
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 52 - Sportförderung
- Antrag des Magistrats vom 13.04.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0009/2021
Ö 9
Jahresabschlüsse 2017 und 2018
- Antrag des Magistrats vom 15.04.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0010/2021
Ö 10
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.04.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0017/2021
Ö 11
Ankauf eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
- Antrag des Magistrats vom 12.03.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2763/2021
Ö 12
Ankauf von zwei Teilflächen von bebauten Grundstücken in der Gemarkung Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 20.04.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0018/2021
Ö 13
Bereitstellung von Mitteln zur parlamentarischen Arbeit
- Antrag der Stadtverordneten Junge und Walter vom 19.04.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/0029/2021
Ö 14
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Aktualisierung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0034/2021
Ö 15
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses „Greensill-Affaire“ gem. § 17 Abs. 2 GO STVV i.V.m. § 50 Abs. 2 S. 2 HGO
- Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0043/2021
Ö 16
Mehr Transparenz durch Einführung eines Livestreams
- Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0044/2021
Ö 17
Öffnung der Freibäder im Sommer 2021
- Antrag FDP-Fraktion vom 10.05.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0045/2021
Ö 18
Livebildübertragung Unterführung Bahnhofstr./Sieboldstr.
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0046/2021
Ö 19
Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
 
N 21
Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen
 
N 22
Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 23
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung