Sitzung
HFR/001/2021
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
18.05.2021
Zeit
18:02-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Wahl der/des Vorsitzenden
Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 2 | Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 3 | Wahl der Schriftführung gem. § 61 Absatz 2 HGO
Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Richtlinie für Geldanlagen der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.03.2021 - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt | STV/2762/2021 | |
Ö 4.1 | Richtlinie für Geldanlagen der Universitätsstadt Gießen - hier: ergänzendes Diskussionspapier
- Antrag des Magistrats vom 03.05.2021 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0031/2021 | |
Ö 5 | Haushalt 2021; Ausführung des Haushalts
Grundsatzregelungen über die Verfahrensweise zur Stundung von Steuern für Gewerbetreibende vor dem Hintergrund der Corona-Krise – Verlängerung der Maßnahmen aus dem Beschluss STV/2645/2021 - Antrag des Magistrats vom 26.03.2021 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2780/2021 | |
Ö 6 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO
Amt - 16 - Ersatz zentr. Datenspeichersystem (SAN) HK - Antrag des Magistrats vom 07.04.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0003/2021 | |
Ö 7 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 23 - Erweiterung der Kita Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 01.03.2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/2718/2021 | |
Ö 8 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 52 - Sportförderung
- Antrag des Magistrats vom 13.04.2021 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0009/2021 | |
Ö 9 | Jahresabschlüsse 2017 und 2018
- Antrag des Magistrats vom 15.04.2021 - Beschluss: Zurückgestellt | STV/0010/2021 | |
Ö 10 | Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.04.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0017/2021 | |
Ö 11 | Ankauf eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
- Antrag des Magistrats vom 12.03.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2763/2021 | |
Ö 12 | Ankauf von zwei Teilflächen von bebauten Grundstücken in der Gemarkung Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 20.04.2021 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0018/2021 | |
Ö 13 | Bereitstellung von Mitteln zur parlamentarischen Arbeit
- Antrag der Stadtverordneten Junge und Walter vom 19.04.2021 - Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt | STV/0029/2021 | |
Ö 14 | Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Aktualisierung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2021 - Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt | STV/0034/2021 | |
Ö 15 | Bildung eines Akteneinsichtsausschusses „Greensill-Affaire“ gem. § 17 Abs. 2 GO STVV i.V.m. § 50 Abs. 2 S. 2 HGO
- Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021 - Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt | STV/0043/2021 | |
Ö 16 | Mehr Transparenz durch Einführung eines Livestreams
- Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021 - Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt | STV/0044/2021 | |
Ö 17 | Öffnung der Freibäder im Sommer 2021
- Antrag FDP-Fraktion vom 10.05.2021 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0045/2021 | |
Ö 18 | Livebildübertragung Unterführung Bahnhofstr./Sieboldstr.
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2021 - Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt | STV/0046/2021 | |
Ö 19 | Verschiedenes
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden | ||
N 21 | Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen | ||
N 22 | Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 23 | Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 24 | Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)
Beschluss: Ohne Abstimmung |