Stadtverordnetenversammlung - 21.06.2018 - 18:08-22:40 Uhr

Sitzung
STV/017/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
21.06.2018
Zeit
18:08-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Geißler vom 17.05.2018 - Sperrung der Ostanlage anlässlich des 5. Gießener Firmenlaufes -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1155/2018
Ö 1.2

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 10.06.2018 - Kostenfreie Überlassung städtischer Räume -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1205/2018
Ö 1.3

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Mim vom 11.06.2018 - Soziale Wohnraumförderung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1206/2018
Ö 1.4

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Giorgis vom 11.06.2018 - Alte Post Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1207/2018
Ö 1.5

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Lennartz vom 11.06.2018 - Landschaftsschutzgebiet -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1208/2018
Ö 1.6

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Prof. Dr. Steffen Reichmann vom 12.06.2018 - Externe Beratungsdienstleistungen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1211/2018
Ö 1.7

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Weegels vom 12.06.2018 - Zweitwohnungssteuer -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1212/2018
Ö 1.8

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Beltz vom 12.06.2018 - Erklärung Gießens im Jahr 1985 zur atomwaffenfreie Zone -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1213/2018
Ö 1.9

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 13.06.2018 - Städtebaulicher Änderungsvertrag Bergkaserne -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/1214/2018
Ö 2

Verleihung des Umweltpreises 2018

 
Ö 3

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung eines Mitglieds des Forensikbeirates Gießen an der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina, Außenstelle Gießen, durch die Gesellschafterversammlung der Vitos Haina gGmbH, Haina
- Antragdes Magistrats vom 26.04.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1122/2018
Ö 4

Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1150/2018
Ö 5

Wahl eines Vertreters für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1151/2018
Ö 6

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023 - Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Gemeinden -
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1164/2018
Ö 7

Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Universitätsstadt Gießen

 
Ö 7.1

Einführung und Verpflichtung der gewählten Bürgermeisterin/des gewählten Bürgermeisters durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)

 
Ö 7.2

Aushändigung der Ernennungsurkunde an die gewählte Bürgermeisterin/den gewählten Bürgermeister durch die Oberbürgermeisterin (§ 9 HBG)

 
Ö 8

Kindertagespflegesatzung
- Antrag des Magistrats vom 17.5.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1147/2018
Ö 9

"Soziale Stadt - Nördliche Weststadt"
- Antrag des Magistrats vom 14.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1133/2018
Ö 10

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. G 71 "Östliche Hardt" ( Teilgebiet Ev. Krankenhaus); hier: Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1149/2018
Ö 11

Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 01/26 "Südanlage/Bismarckstraße"
hier: Erneuter Entwurfsbeschluss, Durchführung der verkürzten und beschränkten Offenlage und Veränderungssperre
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1152/2018
Ö 12

Änderungsbeschluss zum Eisenbahnüberfühungsbauwerk Dammstraße
- Antrag des Magistrats vom 23.05.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1160/2018
Ö 13

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Bahn-Durchstich Dammstraße
- Antrag des Magistrats vom 22.05.2018

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1158/2018
Ö 14

Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Neubau von 18 Wohneinheiten in Gießen, Henriette-Fürth-Straße 28
- Antrag des Magistrats vom 16.04.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1106/2018
Ö 15

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Neubau Familienzentrum Gießen West
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1148/2018
Ö 16

Markierungen von Fahrradaufstellplätzen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2018 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1167/2018
Ö 17

Finanzielle Bilanz der Landesgartenschau 2014
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1172/2018
Ö 18

Berichtsanträge

 
Ö 18.1

Leichte Sprache für mehr barrierefreie Kommunikation
- Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1170/2018
Ö 19

Geplante Schließung des Bahnüberganges Erdkauter Weg
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.05.2018 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1173/2018
Ö 20

Verkehrsgutachten örtlicher und überörtlicher Bereich Gießen-Ost
- Antrag der FW-Fraktion vom 16.05.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1143/2018
Ö 21

Kein sog. Ankerzentrum in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 28.05.2018 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1169/2018
Ö 22

Wilde Sperrmüllablagerungen auf Privatgrundstücken
- Antrag der AfD-Fraktion vom 29.05.2018 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1174/2018
Ö 23

Kulturfest der Eritreer am 7.und 8. Juli in Gießen
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 29.05.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1179/2018
Ö 24

Modellprojekt – Kontrollierte Abgabe von Cannabis
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.05.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1182/2018
Ö 25

Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO

 
Ö 25.1

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Prof. Dr. Reichmann vom 20.03.2018 - Genitalverstümmelung -;
hier: Vorliegende Antwort des Magistrats vom 07.05.2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1072/2018
Ö 25.2

Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Georgis vom 28.05.2018 - Botanische Konzerte -;
hier: Vorliegende Antwort des Magistrats vom 30.05.2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1166/2018
Ö 26

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 28

Veräußerung von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 29

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 30

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)