Stadtverordnetenversammlung - 21.06.2018 - 18:08-22:40 Uhr

Sitzung
STV/017/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
21.06.2018
Zeit
18:08-22:40 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Geißler vom 17.05.2018 - Sperrung der Ostanlage anlässlich des 5. Gießener Firmenlaufes -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1155/2018
Ö 1.2Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 10.06.2018 - Kostenfreie Überlassung städtischer Räume -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1205/2018
Ö 1.3Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Mim vom 11.06.2018 - Soziale Wohnraumförderung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1206/2018
Ö 1.4Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Giorgis vom 11.06.2018 - Alte Post Gießen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1207/2018
Ö 1.5Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Lennartz vom 11.06.2018 - Landschaftsschutzgebiet -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1208/2018
Ö 1.6Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Prof. Dr. Steffen Reichmann vom 12.06.2018 - Externe Beratungsdienstleistungen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1211/2018
Ö 1.7Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Weegels vom 12.06.2018 - Zweitwohnungssteuer -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1212/2018
Ö 1.8Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Beltz vom 12.06.2018 - Erklärung Gießens im Jahr 1985 zur atomwaffenfreie Zone -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1213/2018
Ö 1.9Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 13.06.2018 - Städtebaulicher Änderungsvertrag Bergkaserne -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/1214/2018
Ö 2Verleihung des Umweltpreises 2018 
Ö 3Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung eines Mitglieds des Forensikbeirates Gießen an der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina, Außenstelle Gießen, durch die Gesellschafterversammlung der Vitos Haina gGmbH, Haina
- Antragdes Magistrats vom 26.04.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1122/2018
Ö 4Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1150/2018
Ö 5Wahl eines Vertreters für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1151/2018
Ö 6Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023 - Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Gemeinden -
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1164/2018
Ö 7Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Universitätsstadt Gießen 
Ö 7.1Einführung und Verpflichtung der gewählten Bürgermeisterin/des gewählten Bürgermeisters durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO) 
Ö 7.2Aushändigung der Ernennungsurkunde an die gewählte Bürgermeisterin/den gewählten Bürgermeister durch die Oberbürgermeisterin (§ 9 HBG) 
Ö 8Kindertagespflegesatzung
- Antrag des Magistrats vom 17.5.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1147/2018
Ö 9"Soziale Stadt - Nördliche Weststadt"
- Antrag des Magistrats vom 14.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1133/2018
Ö 102. Änderung des Bebauungsplanes Nr. G 71 "Östliche Hardt" ( Teilgebiet Ev. Krankenhaus); hier: Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1149/2018
Ö 11Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 01/26 "Südanlage/Bismarckstraße"
hier: Erneuter Entwurfsbeschluss, Durchführung der verkürzten und beschränkten Offenlage und Veränderungssperre
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1152/2018
Ö 12Änderungsbeschluss zum Eisenbahnüberfühungsbauwerk Dammstraße
- Antrag des Magistrats vom 23.05.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1160/2018
Ö 13Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Bahn-Durchstich Dammstraße
- Antrag des Magistrats vom 22.05.2018

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1158/2018
Ö 14Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Neubau von 18 Wohneinheiten in Gießen, Henriette-Fürth-Straße 28
- Antrag des Magistrats vom 16.04.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1106/2018
Ö 15Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Neubau Familienzentrum Gießen West
- Antrag des Magistrats vom 17.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1148/2018
Ö 16Markierungen von Fahrradaufstellplätzen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2018 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1167/2018
Ö 17Finanzielle Bilanz der Landesgartenschau 2014
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1172/2018
Ö 18Berichtsanträge 
Ö 18.1Leichte Sprache für mehr barrierefreie Kommunikation
- Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2018 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1170/2018
Ö 19Geplante Schließung des Bahnüberganges Erdkauter Weg
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.05.2018 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1173/2018
Ö 20Verkehrsgutachten örtlicher und überörtlicher Bereich Gießen-Ost
- Antrag der FW-Fraktion vom 16.05.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1143/2018
Ö 21Kein sog. Ankerzentrum in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 28.05.2018 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1169/2018
Ö 22Wilde Sperrmüllablagerungen auf Privatgrundstücken
- Antrag der AfD-Fraktion vom 29.05.2018 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1174/2018
Ö 23Kulturfest der Eritreer am 7.und 8. Juli in Gießen
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 29.05.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1179/2018
Ö 24Modellprojekt – Kontrollierte Abgabe von Cannabis
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.05.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1182/2018
Ö 25Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO 
Ö 25.1Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Prof. Dr. Reichmann vom 20.03.2018 - Genitalverstümmelung -;
hier: Vorliegende Antwort des Magistrats vom 07.05.2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1072/2018
Ö 25.2Anfrage gem. § 28 GO der Stv. Georgis vom 28.05.2018 - Botanische Konzerte -;
hier: Vorliegende Antwort des Magistrats vom 30.05.2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1166/2018
Ö 26Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten 
N 28Veräußerung von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Allendorf/Lahn 
N 29Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten 

Öffentlicher Teil:

Ö 30Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)