Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürger/-innenfragestunde | ||
Ö 2 | Investitions-Initiative für den sozialen Wohnungsbau und Sofortmaßnahmen zur Umsetzung des Wohnraumversorgungskonzepts
- Antrag des Magistrats vom 06.09.2016 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0242/2016 | |
Ö 3 | Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohnern/innen und deren Stellvertretern/innen für die Sportkommission
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2016 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0166/2016 | |
Ö 5 | Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung der Mitglieder des Forensikbeirates Gießen an der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina, Außenstelle Gießen, durch die Gesellschafterversammlung der Vitos Haina gGmbH, Haina
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2016 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0168/2016 | |
Ö 6 | Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.08.2016 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0189/2016 | |
Ö 7 | Benennung von Stadtverordneten für städtische Kommissionen und Beiräte
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0219/2016 | |
Ö 8 | Wahl von Stadtverordneten für den Beirat der Volkshochschule der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 31.08.2016 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0228/2016 | |
Ö 9 | Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Regionalversammlung Mittelhessen - Antrag des Magistrats vom 08.09.2016 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0248/2016 | |
Ö 10 | Wahl von sachkundigen Einwohnern/innen für den Beirat zur Unterbreitung von Vorschlägen für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 13.09.2016 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0265/2016 | |
Ö 11 | Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Drei reichen!“ betreffend die Zahl der Mitglieder des hauptamtlichen Magistrats
- Antrag des Magistrats vom 15.09.2016 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0269/2016 | |
Ö 12 | Satzung zur Verbesserung von Stadtklima und -ökologie durch Bäume
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2016 - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt | STV/0184/2016 | |
Ö 13 | 1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2016
- Antrag des Magistrats vom 06.07.2016 - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt | STV/0165/2016 | |
Ö 14 | Erwerb eines Miteigentumsanteils an einem unbebauten Grundstück in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.07.2016 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0173/2016 | |
Ö 15 | Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.07.2016 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0174/2016 | |
Ö 16 | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 66 - Straßenbau Baugebiet Schlangenzahl
- Antrag des Magistrats vom 29.07.2016 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0180/2016 | |
Ö 17 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Containeranlage Schülerbetreuung Grundsch. Allendorf
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2016 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0237/2016 | |
Ö 18 | Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Neubau und die Sanierung der Gangztagsgrundschule Gießen-West, Paul-Schneider-Str. 87, 35398 Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.08.2016 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0188/2016 | |
Ö 19 | Kostenerstattungsansprüche der Stadt gegen Landesbehörden wegen der Inobhutnahme unbegleiteter Minderjähriger aus dem Ausland aus der Zeit vor dem 01.11.2015
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2016 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0213/2016 | |
Ö 20 | Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2015
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0218/2016 | |
Ö 21 | Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2017
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt | STV/0221/2016 | |
Ö 22 | Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0223/2016 | |
Ö 23 | Einsatz von Leiharbeit im städtischen Winterdienst
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 05.09.2016 - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt | STV/0238/2016 | |
Ö 24 | Zweckverband für den sozialen Wohnungsbau
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.09.2016 - Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | STV/0239/2016 | |
Ö 25 | Erhöhung Gewinnausschüttung der Sparkasse Gießen
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.09.2016 - Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | STV/0240/2016 | |
Ö 26 | Antrag zur Prüfung des sog. „Evolve the Future-Kongresses“
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2016 - Beschluss: Ohne Abstimmung | STV/0241/2016 | |
Ö 27 | Verschiedenes
Beschluss: Zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 28 | Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden | ||
N 29 | Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 30 | Veräußerung eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 31 | Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
Beschluss: Ohne Abstimmung | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 32 | Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)
Beschluss: Ohne Abstimmung |