Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 19.09.2016 - 18:05-21:20 Uhr
Informationen
Sitzung
HFR/003/2016
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
19.09.2016
Zeit
18:05-21:20 Uhr
3 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
Ö 2 VO1 Dok.
Investitions-Initiative für den sozialen Wohnungsbau und Sofortmaßnahmen zur Umsetzung des Wohnraumversorgungskonzepts
- Antrag des Magistrats vom 06.09.2016
- Antrag des Magistrats vom 06.09.2016
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 3
Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 4 VO2 Dok
Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohnern/innen und deren Stellvertretern/innen für die Sportkommission
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2016 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 5 VO1 Dok.
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung der Mitglieder des Forensikbeirates Gießen an der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina, Außenstelle Gießen, durch die Gesellschafterversammlung der Vitos Haina gGmbH, Haina
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2016 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 6 VO1 Dok.
Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.08.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 04.08.2016 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 7 VO2 Dok
Benennung von Stadtverordneten für städtische Kommissionen und Beiräte
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 8 VO1 Dok.
Wahl von Stadtverordneten für den Beirat der Volkshochschule der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 31.08.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 31.08.2016 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9 VO1 Dok.
Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Regionalversammlung Mittelhessen - Antrag des Magistrats vom 08.09.2016 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 10 VO1 Dok.
Wahl von sachkundigen Einwohnern/innen für den Beirat zur Unterbreitung von Vorschlägen für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 13.09.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 13.09.2016 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 11 VO2 Dok
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Drei reichen!“ betreffend die Zahl der Mitglieder des hauptamtlichen Magistrats
- Antrag des Magistrats vom 15.09.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 15.09.2016 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 12 VO3 Dok
Satzung zur Verbesserung von Stadtklima und -ökologie durch Bäume
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2016 -
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Ö 13 VO3 Dok
1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2016
- Antrag des Magistrats vom 06.07.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 06.07.2016 -
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Ö 14 VO3 Dok
Erwerb eines Miteigentumsanteils an einem unbebauten Grundstück in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.07.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 21.07.2016 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 15 VO1 Dok.
Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.07.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 21.07.2016 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 16 VO2 Dok
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 66 - Straßenbau Baugebiet Schlangenzahl
- Antrag des Magistrats vom 29.07.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 29.07.2016 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 17 VO2 Dok
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Containeranlage Schülerbetreuung Grundsch. Allendorf
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2016 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 18 VO1 Dok.
Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Neubau und die Sanierung der Gangztagsgrundschule Gießen-West, Paul-Schneider-Str. 87, 35398 Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.08.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 04.08.2016 -
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 19 VO1 Dok.
Kostenerstattungsansprüche der Stadt gegen Landesbehörden wegen der Inobhutnahme unbegleiteter Minderjähriger aus dem Ausland aus der Zeit vor dem 01.11.2015
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2016 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 20 VO2 Dok
Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2015
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 21 VO1 Dok.
Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2017
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Ö 22 VO1 Dok.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Ö 23 VO2 Dok
Einsatz von Leiharbeit im städtischen Winterdienst
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 05.09.2016 -
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 05.09.2016 -
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Ö 24 VO1 Dok.
Zweckverband für den sozialen Wohnungsbau
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.09.2016 -
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.09.2016 -
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt
Ö 25 VO1 Dok.
Erhöhung Gewinnausschüttung der Sparkasse Gießen
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.09.2016 -
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.09.2016 -
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt
Ö 26 VO1 Dok.
Antrag zur Prüfung des sog. „Evolve the Future-Kongresses“
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2016 -
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2016 -
Beschluss: Ohne Abstimmung
Ö 27
Verschiedenes
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 28
Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden
Vorlage: STV/0175/2016
N 29
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
Vorlage: STV/0179/2016
N 30
Veräußerung eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen
Vorlage: STV/0183/2016
N 31
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
Beschluss: Ohne Abstimmung
Öffentlicher Teil:
Ö 32
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)
Beschluss: Ohne Abstimmung