Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 19.09.2016 - 18:05-21:20 Uhr

Sitzung
HFR/003/2016
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
19.09.2016
Zeit
18:05-21:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 2Investitions-Initiative für den sozialen Wohnungsbau und Sofortmaßnahmen zur Umsetzung des Wohnraumversorgungskonzepts
- Antrag des Magistrats vom 06.09.2016

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0242/2016
Ö 3Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohnern/innen und deren Stellvertretern/innen für die Sportkommission
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0166/2016
Ö 5Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung der Mitglieder des Forensikbeirates Gießen an der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina, Außenstelle Gießen, durch die Gesellschafterversammlung der Vitos Haina gGmbH, Haina
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0168/2016
Ö 6Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.08.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0189/2016
Ö 7Benennung von Stadtverordneten für städtische Kommissionen und Beiräte
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0219/2016
Ö 8Wahl von Stadtverordneten für den Beirat der Volkshochschule der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 31.08.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0228/2016
Ö 9Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Regionalversammlung Mittelhessen - Antrag des Magistrats vom 08.09.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0248/2016
Ö 10Wahl von sachkundigen Einwohnern/innen für den Beirat zur Unterbreitung von Vorschlägen für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 13.09.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0265/2016
Ö 11Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Drei reichen!“ betreffend die Zahl der Mitglieder des hauptamtlichen Magistrats
- Antrag des Magistrats vom 15.09.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0269/2016
Ö 12Satzung zur Verbesserung von Stadtklima und -ökologie durch Bäume
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0184/2016
Ö 131. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2016
- Antrag des Magistrats vom 06.07.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0165/2016
Ö 14Erwerb eines Miteigentumsanteils an einem unbebauten Grundstück in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.07.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0173/2016
Ö 15Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.07.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0174/2016
Ö 16Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 66 - Straßenbau Baugebiet Schlangenzahl
- Antrag des Magistrats vom 29.07.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0180/2016
Ö 17Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Containeranlage Schülerbetreuung Grundsch. Allendorf
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0237/2016
Ö 18Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für den Neubau und die Sanierung der Gangztagsgrundschule Gießen-West, Paul-Schneider-Str. 87, 35398 Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.08.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0188/2016
Ö 19Kostenerstattungsansprüche der Stadt gegen Landesbehörden wegen der Inobhutnahme unbegleiteter Minderjähriger aus dem Ausland aus der Zeit vor dem 01.11.2015
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0213/2016
Ö 20Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2015
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0218/2016
Ö 21Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2017
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0221/2016
Ö 22Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0223/2016
Ö 23Einsatz von Leiharbeit im städtischen Winterdienst
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 05.09.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0238/2016
Ö 24Zweckverband für den sozialen Wohnungsbau
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.09.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0239/2016
Ö 25Erhöhung Gewinnausschüttung der Sparkasse Gießen
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.09.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0240/2016
Ö 26Antrag zur Prüfung des sog. „Evolve the Future-Kongresses“
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2016 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/0241/2016
Ö 27Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden 
N 29Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 30Veräußerung eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 31Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Öffentlicher Teil:

Ö 32Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung