Sitzung
HFR/029/2014
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
26.05.2014
Zeit
19:05-22:07 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürger/-innenfragestunde
Beschluss: Ohne Abstimmung | ||
Ö 2 | Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 06.03.2014 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2072/2014 | |
Ö 3 | Errichtung eines gemeinsamen Gefahrenabwehrzentrums von Landkreis und Stadt Gießen, Festlegung zur weiteren Vorgehensweise
- Antrag des Magistrats vom 25.03.2014 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2102/2014 | |
Ö 3.1 | Planung des gemeinsamen Gefahrenabwehrzentrums Stadt und Kreis Gießen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2014 - Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | STV/2104/2014 | |
Ö 4 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 14 - Revisionstätigkeiten
- Antrag des Magistrats vom 25.03.2014 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/2101/2014 | |
Ö 5 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 bis 10.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 06.05.2014 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/2169/2014 | |
Ö 6 | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO, Amt - 61 - Stadtsanierung "Am Burggraben/Zu den Mühlen"
- Antrag des Magistrats vom 09.04.2014 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2125/2014 | |
Ö 7 | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 62 - Baulandumlegung Am Ehrsamer Weg
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2014 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2164/2014 | |
Ö 8 | Vergabe der städtischen Baugrundstücke im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg", Gemarkung Allendorf
- Antrag des Magistrats vom 07.04.2014 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/2109/2014 | |
Ö 9 | Verkauf einer Teilfläche einer städtischen Wegeparzelle in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 19.03.2014 Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/2095/2014 | |
Ö 10 | Veräußerung eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 07.04.2014 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/2114/2014 | |
Ö 11 | Gewinnbeteiligung Sparkasse Gießen
- Antrag der FW-Fraktion vom 06.04.2014 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2124/2014 | |
Ö 12 | Personalentwicklungskonzept für die freiwilligen Feuerwehren in Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2014 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2139/2014 | |
Ö 13 | Folgekosten der Landesgartenschau
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 09.05.2014 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/2172/2014 | |
Ö 14 | Teilnahme beim "Open Data"-Portal des Bundes und Bereitstellung von offenen Daten
- Antrag der Piraten-Fraktion vom 13.05.2014 - Beschluss: Zurückgestellt | STV/2182/2014 | |
Ö 15 | Verschiedenes
Beschluss: Ergebnis wie angegeben | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 16 | Errichtung eines gemeinsamen Gefahrenabwehrzentrums von Landkreis und Stadt Gießen | ||
N 17 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Neubau Sportanlage LLG | ||
N 18 | Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 19 | Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 20 | Verkauf einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 21 | Veräußerung von Teilflächen eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 22 | Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten | ||
Öffentlicher Teil: |
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Ö 23 | Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)
Beschluss: Ergebnis wie angegeben |