SessionNet | Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 26.05.2014

Sitzung

HFR/029/2014

Gremium

Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss

Raum

Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen

Datum

26.05.2014

Zeit

19:05-22:07 Uhr

AUS Einladung mit TOPs

AUS Niederschrift öffentlich

Anlage 1 zu TOP 3 - PowerPoint Präsentation

Anlage 2 zu TOP 3 - Planungsstudien zur Erweiterung der Feuerwache

Beschluss: Ohne Abstimmung

Stadtverordnetenvorlage

STV/2072/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Öffentliche Anlagen 1 - 8 und 10 - 11

STV/2102/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der CDU-Fraktion

Anlage

STV/2104/2014

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Stadtverordnetenvorlage

25.03.14 ÜPL -14- 48.130 € Revisionstätigkeiten

STV/2101/2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

Anlage

STV/2169/2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

STV/2125/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

STV/2164/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Allendorf EhrsamerWeg - Planausschnitt

STV/2109/2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

Depant GI-52-221 1-TFL - 1000

Depant GI-52-221 1-TFL - 10000

STV/2095/2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

STV/2114/2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Antrag der FW-Fraktion

Schreiben des Magistrats vom 14.11.2014

STV/2124/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktionen SPD/GR

STV/2139/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktion LB/BLG

Schreiben des Magistrats vom 04.09.2014 (Konzept zur Nachnutzung der Landesgartenschau mit den diesbezüglichen Folgekosten)

STV/2172/2014

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktion Die Piraten

Positionspapier Open Data Vitako KGSt DStGB

Stellungnahme des Magistrats zum Ergänzungsantrag Open Data-Portal

STV/2182/2014

Beschluss: Zurückgestellt

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bürger/-innenfragestunde

Ö 2 VO1 Dok.Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 06.03.2014 -

Ö 3 VO2 Dok.Errichtung eines gemeinsamen Gefahrenabwehrzentrums von Landkreis und Stadt Gießen, Festlegung zur weiteren Vorgehensweise- Antrag des Magistrats vom 25.03.2014 -

Ö 3.1 VO2 Dok.Planung des gemeinsamen Gefahrenabwehrzentrums Stadt und Kreis Gießen- Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2014 -

Ö 4 VO2 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 14 - Revisionstätigkeiten- Antrag des Magistrats vom 25.03.2014 -

Ö 5 VO2 Dok.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 bis 10.000,00 €- Antrag des Magistrats vom 06.05.2014 -

Ö 6 VO1 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO, Amt - 61 - Stadtsanierung "Am Burggraben/Zu den Mühlen"- Antrag des Magistrats vom 09.04.2014 -

Ö 7 VO1 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 62 - Baulandumlegung Am Ehrsamer Weg- Antrag des Magistrats vom 05.05.2014 -

Ö 8 VO1 Dok.Vergabe der städtischen Baugrundstücke im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg", Gemarkung Allendorf- Antrag des Magistrats vom 07.04.2014 -

Ö 9 VO3 Dok.Verkauf einer Teilfläche einer städtischen Wegeparzelle in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 19.03.2014

Ö 10 VO1 Dok.Veräußerung eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen- Antrag des Magistrats vom 07.04.2014 -

Ö 11 VO2 Dok.Gewinnbeteiligung Sparkasse Gießen- Antrag der FW-Fraktion vom 06.04.2014 -

Ö 12 VO1 Dok.Personalentwicklungskonzept für die freiwilligen Feuerwehren in Gießen- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2014 -

Ö 13 VO2 Dok.Folgekosten der Landesgartenschau- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 09.05.2014 -

Ö 14 VO3 Dok.Teilnahme beim "Open Data"-Portal des Bundes und Bereitstellung von offenen Daten- Antrag der Piraten-Fraktion vom 13.05.2014 -

Ö 15 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 16 Errichtung eines gemeinsamen Gefahrenabwehrzentrums von Landkreis und Stadt Gießen

N 17 Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Neubau Sportanlage LLG

N 18 Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 19 Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 20 Verkauf einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 21 Veräußerung von Teilflächen eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen

N 22 Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Öffentlicher Teil:

Ö 23 Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)