Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 26.05.2014 - 19:05-22:07 Uhr

Sitzung
HFR/029/2014
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
26.05.2014
Zeit
19:05-22:07 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 06.03.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2072/2014
Ö 3Errichtung eines gemeinsamen Gefahrenabwehrzentrums von Landkreis und Stadt Gießen, Festlegung zur weiteren Vorgehensweise
- Antrag des Magistrats vom 25.03.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2102/2014
Ö 3.1Planung des gemeinsamen Gefahrenabwehrzentrums Stadt und Kreis Gießen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2014 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2104/2014
Ö 4Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 14 - Revisionstätigkeiten
- Antrag des Magistrats vom 25.03.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2101/2014
Ö 5Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2013 bis 10.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 06.05.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2169/2014
Ö 6Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO, Amt - 61 - Stadtsanierung "Am Burggraben/Zu den Mühlen"
- Antrag des Magistrats vom 09.04.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2125/2014
Ö 7Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 62 - Baulandumlegung Am Ehrsamer Weg
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2164/2014
Ö 8Vergabe der städtischen Baugrundstücke im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg", Gemarkung Allendorf
- Antrag des Magistrats vom 07.04.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2109/2014
Ö 9Verkauf einer Teilfläche einer städtischen Wegeparzelle in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 19.03.2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2095/2014
Ö 10Veräußerung eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 07.04.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2114/2014
Ö 11Gewinnbeteiligung Sparkasse Gießen
- Antrag der FW-Fraktion vom 06.04.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2124/2014
Ö 12Personalentwicklungskonzept für die freiwilligen Feuerwehren in Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2139/2014
Ö 13Folgekosten der Landesgartenschau
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 09.05.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2172/2014
Ö 14Teilnahme beim "Open Data"-Portal des Bundes und Bereitstellung von offenen Daten
- Antrag der Piraten-Fraktion vom 13.05.2014 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2182/2014
Ö 15Verschiedenes

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Errichtung eines gemeinsamen Gefahrenabwehrzentrums von Landkreis und Stadt Gießen 
N 17Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Neubau Sportanlage LLG 
N 18Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 19Ankauf einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 20Verkauf einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 21Veräußerung von Teilflächen eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 22Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten 

Öffentlicher Teil:

Ö 23Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ergebnis wie angegeben