Stadtverordnetenversammlung - 01.09.2011 - 18:10-23:59 Uhr

Sitzung
STV/004/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
01.09.2011
Zeit
18:10-23:59 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Heidt-Sommer vom 18.08.2011 - Planung und Umsetzung des Spielplatzes im zweiten Bauabschnitt des Neubaugebiets Schlangenzahl -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0300/2011
Ö 1.2Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 25.08.2011 - Strategische Zielplanung und Optimierung des Haushalts 2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0310/2011
Ö 1.3Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Sator vom 25.08.2011 - Finanzierbarkeit des weiteren Ausbaus von Krippenplätzen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0311/2011
Ö 1.4Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Koch-Michel vom 25.08.2011 - Mehrkosten für die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0312/2011
Ö 1.5Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Wagener vom 25.08.2011 - Straßenbeleuchtung Bahnhofstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0313/2011
Ö 2Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Stadtrates Thomas Rausch gem. § 76 HGO
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 18, Enthaltungen: 3

STV/0071/2011
Ö 3Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Stadtrates Harald Scherer gem. § 76 HGO
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/die Grünen vom 09.05.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 19, Enthaltungen: 6

STV/0072/2011
Ö 4Wahl einer hauptamtlichen Stadträtin/eines hauptamtlichen Stadtrates für die Universitätsstadt Gießen

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 4.1Einführung und Verpflichtung der gewählten Stadträtin/des gewählten Stadtrates durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO) 
Ö 4.2Aushändigung der Ernennungsurkunde an die gewählte Stadträtin/den gewählten Stadtrat durch die Oberbürgermeisterin (§ 9 HBG) 
Ö 5Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertretern/innen für die Sportkommission
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0111/2011
Ö 6Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin/-schöffen und 2. Vertreter/Vertreterin des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 07.07.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0216/2011
Ö 7Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 15.07.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0225/2011
Ö 8Wahl von sachkundigen Einwohnern/innen für den Beirat zur Unterbreitung von Vorschlägen für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 01.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0249/2011
Ö 9Spielapparatesteuer
- Antrag des Magistrats vom 24.06.2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0198/2011
Ö 10Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
- Antrag des Magistrats vom 06.07.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0213/2011
Ö 11Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Volkshochschulen von Stadt und Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.02.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 35, Enthaltungen: 2

STV/0004/2011
Ö 11.1Kooperation der Volkshochschulen von Stadt und Landkreis Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 21, Enthaltungen: 2

STV/0275/2011
Ö 12Antrag zur Entscheidung des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Vorbereitung und Durchführung der Landesgartenschau 2014 in Gießen,
hier: Entwurfsplan mit Kostenberechnung für die Baumaßnahmen der Wieseckaue auf der Grundlageder Entscheidung des Stadtverordnetenbeschlusses (STV/3008/2010) vom 12.05.2010
- Antrag des Magistrats vom 08.08.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 4, Enthaltungen: 3

STV/0235/2011
Ö 131. Änderung des Bebauungsplanes GI 01/31 "Johannette-Lein-Gasse" - Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 08.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 57, Enthaltungen: 1

STV/0239/2011
Ö 14Bau einer Fuß- und Radwegebrücke über die Lahn in der Verlängerung der Sudetenlandstraße, Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 29.07.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 5

STV/0241/2011
Ö 15Bebauungsplan GI 01/17 "Zu den Mühlen",
hier: Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 29.07.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 4, Enthaltungen: 2

STV/0247/2011
Ö 16Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 65 -
- Antrag des Magistrats vom 08.06.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0184/2011
Ö 17Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 -
- Antrag des Magistrats vom 02.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0257/2011
Ö 18Berichtsantrag zu den Kosten für den Umbau der Licher Straße
- Antrag der Fraktion LB/BLG vom 07.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0268/2011
Ö 19Kletterwald mit Riesenrutsche im Naherholungsgebiet Schiffenberg
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 07.08.2011 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0270/2011
Ö 20Berichtsantrag zu den Kosten für die Schaffung von politischen Stellen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 07.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0272/2011
Ö 21Bericht zur Bahnunterführung Dammstraße
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/0273/2011
Ö 22Einführung eines "Ideen- und Qualitätsmanagements"
- Antrag der FDP-Fraktion vom 28.05.2011 -

Beschluss: Verwiesen

STV/0146/2011
Ö 23Öffentliche Bücherschränke
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0264/2011
Ö 24Städtepartnerschaft zur "Förderung der Solidarität der Städte mit dem Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen"
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.07.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0262/2011
Ö 252. Änderung des Bebauungsplans GI/01/04 "Bahnhofsvorplatz",
hier: Historische Treppenanlage Bahnhofsvorplatz
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 07.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0265/2011
Ö 26Bericht zum Wasserpreis
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0266/2011
Ö 26.1Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zur Übernahme der Wasserversorgung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0267/2011
Ö 27Bericht zu den Ereignissen anlässlich des NPD-Aufmarsches am 16. Juli
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0269/2011
Ö 28Bericht zu den Kosten der Landesgartenschau 2014
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0271/2011
Ö 29Namensgebung für den 12/2009 beschlossenen Preis der Stadt Gießen für herausragende Lebensleistungen und außergewöhnliches Mäzenatentum
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0274/2011
Ö 30Strategische Zielplanung und Optimierung der Budgetierung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 26.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0337/2011
Ö 31Verschiedenes