Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 14.03.2011 - 19:00-22:07 Uhr

Sitzung
HFR/047/2011
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
14.03.2011
Zeit
19:00-22:07 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches "Gewerbegebiet Steubenkaserne" vom 19.11.1994, hier: Aufhebung der Satzung, Bekanntmachung - Antrag des Magistrats vom 14.02.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3595/2011
Ö 3Bildung eines Abschnitts für die Abrechnung von Erschließungsbeiträgen in der Straße "Margaretenhütte" in Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.02.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3608/2011
Ö 4Grundhafte Erneuerung der Ringallee einschließlich des Waldbrunnenweges im Abschnitt zwischen Eichgärtenallee und Wiesecker Weg - Antrag des Magistrats vom 21.02.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3625/2011
Ö 513. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitätsstadt Gießen "Bänninger Gelände" hier: Aufstellung und Beschluss des Vorentwurfs FNP-Änderung, Unterrichtung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange - Antrag des Magistrats vom 21.02.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/3626/2011
Ö 6Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 18.02.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3619/2011
Ö 7Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 18.02.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3620/2011
Ö 8Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 50 - - Antrag des Magistrats vom 18.02.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3621/2011
Ö 9Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 67- - Antrag des Magistrats vom 18.02.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3622/2011
Ö 10Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 114i Abs. 5 HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 18.02.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3623/2011
Ö 11Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 - - Antrag des Magistrats vom 26.01.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3552/2011
Ö 12Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 02.02.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3565/2011
Ö 13Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 08.02.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3575/2011
Ö 14Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 17.02.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3611/2011
Ö 15Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 18.02.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3617/2011
Ö 16Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 18.02.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3618/2011
Ö 17Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 17.02.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3460/2010
Ö 18Veräußerung einer bebauten Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 14.02.2011 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/3602/2011
Ö 19Verkauf des städtischen Parkhauses in der Roonstraße - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 22.02.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/3628/2011
Ö 20Parkhaus Roonstraße - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.02.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/3630/2011
Ö 21"Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate, auf das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art im Gebiet der Universitätsstadt Gießen vom 01.08.2008" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.02.2011 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/3606/2011
Ö 22Erbbauvertrag mit dem Kino-Betreiber - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.02.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/3631/2011
Ö 23Plakatierung in Wahlkampfzeiten - Antrag der FW-Fraktion vom 28.02.2011 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/3634/2011
Ö 24Beantwortung des Berichtsantrages (STV/3443/2010) vom 22.11.2010 - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 28.02.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/3636/2011
Ö 25Bau- und Planungsstopp Landesgartenschau - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 28.02.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/3637/2011
Ö 26Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27Umschuldung 
N 28Ankauf einer Teilfläche eines Gartengrundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 29Ankauf eines Gartengrundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 30Ankauf eines Gartengrundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 31Ankauf eines Gartengrundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 32Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 33Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden 
N 34Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West" 
N 35Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten