Stadtverordnetenversammlung - 12.05.2010 - 18:00-00:05 Uhr

Sitzung
STV/033/2010
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
12.05.2010
Zeit
18:00-00:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Merz vom 20.04.2010 - Durchführung des Zensus 2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3039/2010
Ö 1.2

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Bietz vom 20.04.2010 - Ansiedlung eines Nahversorgers auf ehemaligen amerikanischen Gelände (PX) -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3040/2010
Ö 1.3

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Preiß - Ausstellung von Gießen-Pässen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3050/2010
Ö 1.4

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Wagener vom 05.05.2010 - Neue Verwaltungskraft im Amt für Magistrat, Information und Service -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3062/2010
Ö 1.5

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Greilich vom 03.05.2010 - Abgesagte Sitzung des Ausländerbeirates -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3051/2010
Ö 2

Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.3.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2978/2010
Ö 3

Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 14.04.2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3017/2010
Ö 4

Antrag zur Entscheidung des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Vorbereitung und Durchführung der Landesgartenschau 2014 in Gießen, hier: Festlegung des Investitionshaushaltes zur Landesgartenschau 2014 - Antrag des Magistrats vom 08.04.2010 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 7

STV/3008/2010
Ö 4.1

Finanzierung Landesgartenschau, hier: Darstellung der Finanzplanung von 2011 - 2014 - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 30

STV/3034/2010
Ö 5

Beschlussfassung über die Fläche des kommunalen Sportplatzes an der Ringallee, derzeit genutzt von den Vereinen Blau-Weiß, Türkiyemspor und vom Schulsport - Antrag des Magistrats vom 13.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 26

STV/3014/2010
Ö 5.1

Sportplatz für die Spielvereinigung Blau-Weiß Gießen - Antrag der Oberbürgermeisterin vom 20.04.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3036/2010
Ö 6

Antrag zur Entscheidung Auftragsvergabe Planungsleistungen zur Landesgartenschau 2014 - Wieseckaue Antrag zur Entscheidung des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Vorbereitung und Durchführung der Landesgartenschau 2014 in Gießen, hier: Auftragsvergabe von Planungsleistungen für die Wieseckaue auf der Grundlage der Preisgerichtsentscheidung zum Landschaftsarchitektonischen Wettbewerbes zu LGS 2014 - Antrag des Magistrats vom 14.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 21

STV/2991/2010
Ö 7

Antrag zur Entscheidung Auftragsvergabe Planungsleistungen zur Landesgartenschau - Lahnaue Antrag zur Entscheidung des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung, hier: Auftragsvergabe von Planungsleistungen für die Lahnaue auf der Grundlage der Preisgerichtsentscheidung zum Landschaftsarchitektonischen Wettbewerbes zu LGS 2014 (Vergabe-Nr. 67.09.063)- Antrag des Magistrats vom 14.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 5

STV/3013/2010
Ö 8

Bebauungsplan G 38 "Südviertel I", 1. Änderung hier: Entwurfsbeschluss und Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 11.02.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Enthaltungen: 1

STV/2913/2010
Ö 9

Bebauungsplan GI 04/24 "Veterinärklinik I", hier: Abwägung und Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 19.03.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2987/2010
Ö 10

Bebauungsplan GI 02/05 "Marburger Straße/Ludwig-Richter-Straße" hier: Entwurfsbeschluss und Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 25.03.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Enthaltungen: 1

STV/2992/2010
Ö 11

Bebauungsplan GI 04/28 "Seltersberg IV" (Neue Psychiatrie) hier: Aufstellungsverfahren für ein Teilgebiet, Vorentwurfsbilligung - Antrag des Magistrats vom 30.03.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3000/2010
Ö 12

Bebauungsplan GI 04/27 "Bänninger-Gelände" hier: Einleitung des Bebauungsplanverfahrens - Antrag des Magistrats vom 08.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1

STV/3006/2010
Ö 13

Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplanes (RVEP) - Antrag des Magistrats vom 18.03.2010

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56

STV/2985/2010
Ö 14

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 09.03.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4

STV/2972/2010
Ö 15

Wanderausstellung "Im Namen des Volkes? Über die Justiz im Staat der SED" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.03.2010 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2997/2010
Ö 16

Bericht zum vorliegenden Konzept der Schulsozialarbeit vom 03.09.2009 - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.03.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2998/2010
Ö 17

Berichtantrag zu dem in der Stadtverwaltung eingesetzten Softwarepaket MS Office - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 29.03.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2999/2010
Ö 18

Entwicklung der Kosten und Gebühren in Gießener Kindertagesstätten - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.04.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3024/2010
Ö 19

Ausstellungsfläche für den Gießener Neuen Kunstverein - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 18.04.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3025/2010
Ö 20

Stellenbesetzung Erzieher/-innen - Antrag der FW-Fraktion vom 19.04.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3030/2010
Ö 21

Berichtsantrag zur geplanten Sanierung der Philosophenstraße (Antrag der Die Linke.Fraktion vom 01.03.2010, STV/2951/2010), hier: Aussprache

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/2951/2010
Ö 22

Resolution an die Hess. Landesregierung, hier: Wiedereinführung des Tempolimits 100 km/h auf dem Gießener Ring - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 15.04.2010 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3022/2010
Ö 22.1

Tempolimit und Lärmschutz auf dem Gießener Ring - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2010 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/3033/2010
Ö 23

Berichtsantrag zum Aufsichtsrat der Stadttheater GmbH - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2010 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3032/2010
Ö 24

Verschiedenes