Stadtverordnetenversammlung - 05.02.2009 - 18:00-00:15 Uhr

Sitzung
STV/022/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
05.02.2009
Zeit
18:00-00:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Scherer vom 28.01.2009 - Kosten für die Durchführung einer Oberbürgermeisterwahl -

Beschluss: Ohne Abstimmung

ANF/2220/2009
Ö 2

Einführung und Verpflichtung des gewählten Stadtrates, Herrn Harald Scherer, durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.1

Aushändigung der Ernennungsurkunde an den gewählten Stadtrat durch den Oberbürgermeister (§ 9 HBG)

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2.2

Vereidigung des gewählten Stadtrates durch den Stadtverordnetenvorsteher (§ 72 HBG)

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 3

Haushaltssatzung der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2009

 
Ö 3.1

2. Lesung 1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Ergebnishaushalt - Antrag des Magistrats vom 11.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2111/2008
Ö

2. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Ergebnishaushalt - Antrag des Magistrats vom 17.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2127/2008
Ö

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Finanzhaushalt - Antrag des Magistrats vom 11.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2112/2008
Ö

2. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Finanzhaushalt - Antrag des Magistrats vom 17.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2128/2008
Ö

Änderungsanträge der Fraktionen, der Stadtverordneten, des Seniorenbeirates und des Jugendhilfeausschusses sowie Anregungen der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 3.2

3. Lesung - Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2009 - Antrag des Magistrats vom 01.10.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1954/2008
Ö 4

Strategieentwicklung zur Großgewerbefläche Lützellinden - Antrag des Magistrats vom 08.01.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2017/2008
Ö 4.1

Prüfantrag für ein neues Konzept Großgewerbefläche Gi-Lützellinden - Antrag der FW-Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2195/2009
Ö 5

Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Spitzwegring 1 - 3 - Antrag des Magistrats vom 05.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2095/2008
Ö 6

Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Trieb 10 + 12 - Antrag des Magistrats vom 08.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2101/2008
Ö 7

Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Ederstraße 33 - 35 - Antrag des Magistrats vom 08.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2102/2008
Ö 8

Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Ludwigsplatz 11 - Antrag des Magistrates vom 08.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2105/2008
Ö 9

Benennung von Straßen - Antrag des Magistrats vom 12.01.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2121/2008
Ö 10

Bebauungsplan GI 04/24 "Veterinärklinik", hier: Entwurfsbeschluss für den Teilplan I und Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 18.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1928/2008
Ö 11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. GI 01/29 "An der Alten Post", hier: Einleitungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2039/2008
Ö 12

Aufstellung des Bebauungsplans SCH 08/01 "Erweiterung - Firma Bieber", hier: 1. Entwurfsbeschluss 2. Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 22.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2176/2008
Ö 13

Aufstellung des Bebauungsplans GI 03/11 "Professoreneck-Mitte", hier: Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 22.12.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2177/2008
Ö 14

Bebauungsplan WI 06/10 "Oberlachweg", hier: Einleitungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 08.01.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2181/2009
Ö 15

Zweite Satzung zur Änderung der Stellplatzsatzung - Antrag des Magistrats vom 07.01.2009 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/2180/2009
Ö 16

Standvergabe auf dem Wochenmarkt - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.01.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2192/2009
Ö 17

Zahlungen für die Müllentsorgung - Antrag der FW-Fraktion vom 08.01.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2194/2009
Ö 18

Berichtsantrag zu den Abfallgebühren der Stadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2199/2009
Ö 19

Ausbildungssituation bei der Stadt Gießen und ihren Gesellschaften - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/2197/2009
Ö 20

Ulenspiegel - rechtzeitige Information bei erneuter Verkaufsabsicht - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2198/2009
Ö 21

Berichtsantrag zum neuen Rathaus - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2201/2009
Ö 22

Projektliste für das "Sonderinvestitionsprogramm" des Landes Hessen - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2200/2009
Ö 23

Termin Oberbürgermeisterwahl 2009 - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2204/2009
Ö 24

Teilnahme des Ausländerbeirats bei Nichtöffentlichkeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2008 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2068/2008
Ö 25

Millenniumserklärung der Städte und Kommunen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.12.2008 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2190/2009
Ö 26

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 26.1

Anfrage gem. § 29 GO der Stv. Schlotmann vom 14.01.2009 - Fortschreibung des Energieberichts -

Beschluss: Ohne Abstimmung

ANF/2205/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 27

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 28

Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 29

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 30

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten