SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 14.07.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Anfrage

Antwort des Magistrats vom 14.07.2016

ANF/0159/2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Anfrage

Antwort des Magistrats vom 14.07.2016

ANF/0163/2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Anfrage

Antwort des Magistrats vom 14.07.2016

ANF/0164/2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Antrag der Fraktionen SPD/CDU/GR

STV/0136/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Antrag der Fraktionen SPD/CDU/GR

STV/0161/2016

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

1 Nachtragshaushaltssatzung 2016

Stellenplan-2016 Nachtrag(2)

STV/0165/2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

Auszug aus der Satzung der ekom21 - KGRZ Hessen

Schreiben ekom 21 vom 22 02 2016

STV/0007/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Auszug aus der Satzung Wv Lahn-Ohm Verbandsversammlung

STV/0049/2016

Beschluss: Zurückgestellt

Stadtverordnetenvorlage

Auszug aus der Satzung Wv Lahn-Ohm Vorstand

STV/0050/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Auszug aus der Satzung Wv Kleebach Verbandsversammlung

STV/0051/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Auszug aus der Satzung WV Kleebach Vorstand

STV/0052/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Auszug aus der Satzung ZMW

STV/0053/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Auszug aus der Satzung ZMW Verbandsvorstand

STV/0055/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Auszug aus der Satzung LPV

STV/0056/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Auszug aus der Satzung Sparkassenzweckverband

STV/0058/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Auszug aus der Satzung Lahnpark

STV/0059/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Wahlvorschläge für den Seniorenbeirat

STV/0098/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Wahlvorschläge für den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen

STV/0099/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

$Merkblatt Ernennung Ortsgerichtsmitglieder

STV/0108/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

$Merkblatt Ernennung Ortsgerichtsmitglieder

STV/0109/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Wahlvorschläge für den Beirat der VHS

STV/0121/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Auszug aus dem Eigenbetriebsgesetz

Auszug aus der Betriebssatzung

Bekanntmachung des neuen MWB-Personalrats

STV/0122/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Schülerbetreuung - Gebührenordnung 07 - 4. Satzungsänderung - Text - überarbeitet 04

Schülerbetreuung - Satzung 05 - 2. Satzungsänderung - Text - überarbeitet 03

STV/0123/2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Antrag des Ortsbeirates Kleinlinden

STV/0068/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung

STV/0107/2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 THM Wiesenstraße Aufstellung A4 o.M.

Anlage 2 Auszüge aus dem THMagazin 21 2016 5 zur Entwicklung des Campus Gießen

STV/0078/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 Abwägung Marburger Straße West, 1. Änderung

Anlage 2 Neue Festsetzung Satzung

Anlage 3 Begründung Teil I LPV

Anlage 4 Begründung Teil II LPV

Anlage 5 Begründung Teil III TlwFlurstückeAlteFestsetzungen

Anlage 6 Übersichtsplan A2

STV/0110/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 Einleitungsantrag

Anlage 2 Geltungsbereich Aufstellung

Anlage 3 vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf (verkleinert)

Anlage 4 Vorhaben und Erschließungsplan (verkleinert)

Anlage 5 Textliche Festsetzungen Änderungsentwurf

Anlage 6 Textliche Festsetzungen rechtskräftiger Bebauungsplan

Anlage 7 Begründung zum Planentwurf

Anlage 8 Auswirkungsanalyse GMA 2015

STV/0111/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1

Anlage 2

STV/0114/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 Einleitungsantrag mit anliegender Baubeschreibung

Anlage 2 Abgrenzung des Plangebietes

Anlage 3 Rechtskräftiger Bebauungsplan

STV/0113/2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 Abwägungsvorschlag

Anlage 2 Bebauungsplan1

Anlage 3 TF 130616

Anlage 4 Begründung

STV/0116/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Stadtverordnetenvorlage

Anlage 1 Bebauungsplan Schützenstr. Nordost

Anlage 2 Textliche Festsetzungen Bebauungsplan Schützenstr. Nordost

Anlage 3 Begründung mit Umweltbericht Bebauungsplan Schützenstr. Nordost

Anlage 4 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

STV/0118/2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Übersichtsplan

STV/0083/2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Schreiben der Friedrich-Feld-Schule

STV/0112/2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

GAZG Übersichtspläne

STV/0139/2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

Wohnbau Land Hessen GI-3-24 2 ua -TFL - 2000

Wohnbau Land Hessen GI-54-2 17-TFL - 10000

Wohnbau Land Hessen GI-54-2 17-TFL - 2000

STV/0081/2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Stadtverordnetenvorlage

Planausschnitt 1

Planausschnitt 2

STV/0093/2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Antrag der AfD-Fraktion

STV/0127/2016

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Antrag der Fraktion PIR/BLG

STV/0133/2016

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion Gießener Linke

STV/0134/2016

Beschluss: Zurückgestellt

Antrag der Fraktion Gießener Linke

STV/0135/2016

Beschluss: Zurückgestellt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Fragestunde

Ö 1.1 VO2 Dok.Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Mim vom 19.06.2016 - Sozialwohnungen Gießener Wohnbau -

Ö 1.2 VO2 Dok.Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 03.07.2016 - Kitaversorgung in Kleinlinden und Allendorf -

Ö 1.3 VO2 Dok.Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 04.07.2016 - Bebauungsplan GI 04/30 „Philosophikum II“ -

Ö 1.4 VO2 Dok.Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Scherer vom 05.07.2016 - Kriminalität im Bereich des Bahnhofs -

Ö 2 VO1 Dok.Änderung der Hauptsatzung- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2016 -

Ö 2.1 VO1 Dok.Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses gem. § 42 HGO - Antrag der Fraktionen vom SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.07.2016 -

Ö 3 VO3 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2016:hier: Einbringung durch den Magistrat- Antrag des Magistrats vom 06.07.2016 -

Ö 4 Wahl Ehrenamtliche Mitglieder des Magistrats gemäß § 39a Absatz 1 HGO

Ö 4.1 Einführung und Verpflichtung der gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)

Ö 4.2 Aushändigung der Ernennungsurkunden an die gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch die Oberbürgermeisterin (§ 9 HBG)

Ö 4.3 Vereidigung der gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch den Stadtverordnetenvorsteher (§ 72 HBG)

Ö 5 VO3 Dok.Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen- Antrag des Magistrats vom 01.03.2016 -

Ö 6 VO2 Dok.Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm- Antrag des Magistrats vom 10.05.2016 -

Ö 7 VO2 Dok.Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Lahn-Ohm- Antrag des Magistrats vom 10.05.2016 -

Ö 8 VO2 Dok.Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach- Antrag des Magistrats vom 10.05.2016 -

Ö 9 VO2 Dok.Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Kleebach- Antrag des Magistrats vom 10.05.2016-

Ö 10 VO2 Dok.Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke- Antrag des Magistrats vom 10.05.2016 -

Ö 11 VO2 Dok.Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke- Antrag des Magistrats vom 11.05.2016 -

Ö 12 VO2 Dok.Bestellung eines/einer nicht stimmberechtigten Vertreters/Vertreterin der Universitätsstadt Gießen in der Mitgliederversammlung der Landschaftspflegevereinigung Gießen e. V. für die Dauer der Kommunalwahlperiode 2016 - 2021- Antrag des Magistrats vom 11.05.2016 -

Ö 13 VO2 Dok.Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands- Antrag des Magistrats vom 11.05.2016 -

Ö 14 VO2 Dok.Aufsichtsrat der Lahnpark GmbH- Antrag des Magistrats vom 11.05.2016 -

Ö 15 VO2 Dok.Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen- Antrag des Magistrats vom 06.06.2016 -

Ö 16 VO2 Dok.Wahl der Mitglieder zum Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Universitätsstadt Gießen- Antrag des Magistrats vom 06.06.2016 -

Ö 17 VO2 Dok.Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen- Antrag des Magistrats vom 09.06.2016 -

Ö 18 VO2 Dok.Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 09.06.2016 -

Ö 19 VO2 Dok.Wahl der weiteren Mitglieder für den Bereit der Volkshochschule- Antrag des Magistrats vom 14.06.2016 -

Ö 20 VO4 Dok.Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe“ (MWB)- Antrag des Magistrats vom 14.06.2016

Ö 22 VO4 Dok.Bürgeranträge / Bürgerschaftsversammlung zur Buslinie 1 in Kleinlinden- Antrag des Magistrats vom 18.03.2016 -

Ö 22.1 VO1 Dok.Antrag an die Stadtverordnetenversammlung betr. Bürgeranträge zum Nahverkehrsplan- Antrag des Ortsbeirates Kleinlinden vom 18.05.2016 -

Ö 24 VO3 Dok.Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 01/42 "THM Campus Wiesenstraße"- Antrag des Magistrats vom 30.05.2016 -

Ö 25 VO7 Dok.Bebauungsplan WI 06/05 „Marburger Straße West“, 1. Änderung (Umplanung der externen Ausgleichsflächen),hier: Abwägung und Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 13.06.2016 -

Ö 26 VO9 Dok.Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplanes GI 04/27 „Bänninger-Gelände“, hier: Annahme-, Einleitungs- und Entwurfsbeschluss sowie Durchführung der Offenlegung- Antrag des Magistrats vom 13.06.2016 -

Ö 27 VO3 Dok.2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. G 71 „Östliche Hardt“ (Teilgebiet Ev. Krankenhaus),hier: Einleitungsbeschluss- Antrag des Magistrats vom 13.06.2016 -

Ö 28 VO4 Dok.1. vorhabenbezogene Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. GI 01/23 „St. Josefs Krankenhaus“,hier: Annahme- und Einleitungsbeschluss- Antrag des Magistrats vom 13.06.2016 -

Ö 29 VO5 Dok.Bebauungsplan GI 01/40 „Westanlage/Schanzenstraße“ (Teilgebiet I, Ecke Schanzenstraße/Bahnhofstraße),hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss- Antrag des Magistrats vom 13.06.2016 -

Ö 30 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. GI 05/21 „Schützenstraße Nordost“hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlage- Antrag des Magistrats vom 13.06.2016 -

Ö 31 VO2 Dok.Anordnung der Umlegung "Schützenstraße Nordost" GI 05/21,Antrag des Magistrats vom 09.06.2016

Ö 32 VO2 Dok.Antrag der Gesamtkonferenz der Friedrich-Feld-Schule auf Namensänderung: Wirtschaftsschule am Oswaldsgarten (WSO) - Berufliche Schule der Universitätsstadt Gießen- Antrag des Magistrats vom 20.06.2016 -

Ö 33 VO2 Dok.Errichtung eines Gefahrenabwehrzentrums, Stolzenmorgen, 35394 Gießen, hier: Ergebnis des nicht offenen interdisziplinären Realisierungswettbewerbs- Antrag des Magistrats vom 22.06.2016 -

Ö 34 VO4 Dok.Veräußerung von städtischem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen- Antrag des Magistrats vom 31.05.2016 -

Ö 35 VO3 Dok.Veräußerung von städtischem Grundbesitz in der Gemarkung Lützellinden- Antrag des Magistrats vom 03.06.2016 -

Ö 36 VO1 Dok.Änderung der Zusatzbeschilderung zum Parkverbotsschild Nr. 283-30 vor der St. Albertus Kirche- Antrag der AfD-Fraktion vom 16.06.2016 -

Ö 37 VO1 Dok.Schließung der Sparkassen Filialen- Antrag der Fraktion Piratenpartei/Bürgerliste vom 17.06.2016 -

Ö 38 VO1 Dok.Baumkataster am Philosopikum II erstellen- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 20.06.2016 -

Ö 39 VO1 Dok.Sozialquote beim Wohnungsbau - Wohnungsmarkt entspannen und Brennpunkte verhindern!- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 20.06.2016 -

Ö 40 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 41 Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

N 42 Veräußerung einer Teilfläche eines Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

N 43 Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

N 44 Teilerlass von Gewerbesteuer, Nachzahlungszinsen und weiteren steuerlichen Nebenleistungen gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)

N 45 Nebenbeteiligung der Universitätsstadt Gießen an dem Strafverfahren gegen Herrn Stadtrat a.D. Rausch wegen umweltgefährdender Abfallbeseitigung

N 46 Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Öffentlicher Teil:

Ö 47 Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)