Sitzung
BAU/006/2011
Gremium
Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz, Stadtentwicklung, Energie und Verkehr
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
29.11.2011
Zeit
18:05-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Gutachten zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

STV/0505/2011
Ö 3
Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.11.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

STV/0214/2011
Ö 4
Integriertes Entwicklungskonzept Lahnpark
- Antrag des Magistrats vom 27.10.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

STV/0478/2011
Ö 5
Städtebauliches Entwicklungskonzept "Ehemaliges US-Depot Gießen"
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4

STV/0538/2011
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan GI 01/33 "Südanlage 16",
hier: Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0422/2011
Ö 7
Bebauungsplan GI 01/17 "Zu den Mühlen",
hier: Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 09.11.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0534/2011
Ö 8
Endausbau der Straße Zu den Mühlen, Bau eines verbindenden Platzes an dieser Seite der Rodheimer Straße und Endausbau der Bootshausstraße
Bau einer Unterführung und Erneuerung Dammstraße (teilweise)
Umgestaltung des Einmündungsbereiches Lahnstraßein die Rodheimer Straße
Neugestaltung des Lahnuferbereiches,
hier: 1. Zustimmung zur Beantragung eines Darlehens aus dem JESSICA-Stadtentwicklungsfond
2. Bestätigung des Projektbeschlusses
- Antrag des Magistrats vom 16.11.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0563/2011
Ö 9
Konzept Berufsfeuerwehr/Gefahrenabwehrzentrum
- Antrag der FW-Fraktion vom 17.11.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0568/2011
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan GI 03/04 "Bergkaserne I",
hier: Annahme- und Neueinleitungsbeschluss sowie Entwurfsbeschluss zur Offenlegung
- Antrag des Magistrates vom 09.11.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0537/2011
Ö 11
Finanzierung von Sozialem Wohnungsbau in Gießen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 17.11.2011 -

Beschluss: Verwiesen

STV/0569/2011
Ö 12
Baumfällungen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0574/2011
Ö 13
Ringallee
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0576/2011
Ö 14
Berichtsantrag zu den eingesetzten Mittel bei der Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 -

Beschluss: Verwiesen

STV/0578/2011
Ö 14.1
Berichtsantrag zur Sanierung Bahnhofsvorplatz,
hier: Kosten der bisherigen Planung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0580/2011
Ö 15
Bebauungsplan "Wieseckaue",
hier: Aufnahme von zwei Fußgängerbrücken in den Aufstelllungsbeschluss
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011-

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 3

STV/0579/2011
Ö 16
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme,
hier: Prüfung des Gebietes am Bahnhof
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0582/2011
Ö 17
Verschiedenes