Sitzung
HFR/006/2021
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
08.11.2021
Zeit
18:04-19:54 Uhr
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Wahl der Mitglieder zum Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0369/2021
Ö 3
Wahl der Mitglieder zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.10.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0370/2021
Ö 4
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 07.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0380/2021
Ö 5
Satzung zur Stärkung der Innovation im Seltersweg
- Antrag des Magistrats vom 06.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0371/2021
Ö 6
Satzung zur Stärkung der Innovation im Marktquartier
- Antrag des Magistrats vom 06.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0372/2021
Ö 7
Erweiterungsbau Mensa Ludwig-Uhland-Schule - KIP II, Aulweg 120, 35392 Gießen; hier: Projektantrag
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0389/2021
Ö 8
Jahresabschluss der MWB - Mittelhessiche Wasserbetriebe 2020
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0398/2021
Ö 9
Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2022
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0400/2021
Ö 10
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2021 der Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0402/2021
Ö 11
Einrichtung der neuen Dauerausstellung im Oberhessischen Museum, 1,5 Millionen Euro
- Antrag des Magistrats vom 19.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0403/2021
Ö 12
Landesförderprogramm: „Förderung der Attraktivität und Nachhaltigkeit der Innenstädte
- Zukunft Innenstadt
Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0407/2021
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Sondersportanlage Pumptrack
- Antrag des Magistrats vom 22.09.2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0358/2021
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Leistg. gem. §§ 13, 19...42 SGB VIII, Leistg. umA §§ 34, 41, 42 SGB VIII
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0393/2021
Ö 15
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Investitionsprogramm Ganztagsbetreuung
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0396/2021
Ö 16
Bericht zur Korruptionsprävention in der Stadtverwaltung und im Magistrat Gießen (Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 15.06.2021);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 22.10.2021

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/0138/2021
Ö 17
Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Beseitigung von Graffiti an privaten baulichen Anlagen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.07.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0375/2021
Ö 18
Angebot eines von der Stadt subventionierten "Frauentaxis"
- Antrag der AfD-Fraktion vom 20.10.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0416/2021
Ö 19
Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses gem. § 42 HGO
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 18.10.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0427/2021
Ö 20
Nachtrag: 28.10.2021
Widerspruch gegen die Gültigkeit der Wahl der ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrats am 30.09.2021 gemäß § 55 Abs. 6 HGO

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 
Ö 21
Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen