Stadtverordnetenversammlung - 27.05.2021 - 18:00 Uhr

Sitzung
STV/002/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, in der Kongresshalle Gießen (Großer Saal), Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
27.05.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 2

Richtlinie für Geldanlagen der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.03.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2762/2021
Ö 2.1

Richtlinie für Geldanlagen der Universitätsstadt Gießen - hier: ergänzendes Diskussionspapier
- Antrag des Magistrats vom 03.05.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0031/2021
Ö 3

Haushalt 2021; Ausführung des Haushalts
Grundsatzregelungen über die Verfahrensweise zur Stundung von Steuern für Gewerbetreibende vor dem Hintergrund der Corona-Krise – Verlängerung der Maßnahmen aus dem Beschluss STV/2645/2021
- Antrag des Magistrats vom 26.03.2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2780/2021
Ö 4

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO
Amt - 16 - Ersatz zentr. Datenspeichersystem (SAN) HK
- Antrag des Magistrats vom 07.04.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0003/2021
Ö 5

Jahresabschlüsse 2017 und 2018
- Antrag des Magistrats vom 15.04.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0010/2021
Ö 6

Bildung eines Akteneinsichtsausschusses „Jahresabschluss 2018 in Verbindung mit dem Bericht des Revisionsamtes“ gem. § 50 Abs. 2 HGO i.V. mit § 17 Abs. 2 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
- Dringlichkeitsantrag der FW-Fraktion vom 19.05.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0081/2021
Ö 7

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.04.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0017/2021
Ö 8

Ankauf eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
- Antrag des Magistrats vom 12.03.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2763/2021
Ö 9

Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Aktualisierung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0034/2021
Ö 10

Bildung eines Akteneinsichtsausschusses „Greensill-Affaire“ gem. § 17 Abs. 2 GO STVV i.V.m. § 50 Abs. 2 S. 2 HGO
- Antrag der FDP-Fraktion vom 10.05.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0043/2021
Ö 11

Öffnung der Freibäder im Sommer 2021
- Antrag FDP-Fraktion vom 10.05.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0045/2021
Ö 12

Livebildübertragung Unterführung Bahnhofstr./Sieboldstr.
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.04.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0046/2021
Ö 13

Resolution „Solidarität mit unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern - Kein Platz für Antisemitische Hetze und Gewalt"

 
Ö 14

Verschiedenes

 
Ö 14.1

Einrichtung von Fahrradstraßen auf den Innenstadtachsen Neue Bäue – Neustadt und Bahnhofstraße – Walltorstraße
- Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Zörb vom 19.05.2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0064/2021