Sitzung
HFR/032/2019
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
09.12.2019
Zeit
18:03-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Gefahrenabwehrzentrum Gießen – Information über Baufortschritt und Kostenentwicklung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung eines Mitglieds des Forensikbeirates Gießen an der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina, Außenstelle Gießen, durch die Gesellschafterversammlung der Vitos Haina gGmbH, Haina
- Antragdes Magistrats vom 29.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1947/2019
Ö 4
Wahl eines Vertreters für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 31.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1951/2019
Ö 5
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission und deren persönlichen Stellvertreter/innen für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe“ (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 14.11.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1989/2019
Ö 6
Beteiligungsbericht 2018
- Antrag des Magistrats vom 23.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1933/2019
Ö 7
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
- Antrag des Magistrats vom 19.8.2019 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/1807/2019
Ö 7.1
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2020 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1999/2019
Ö 7.2
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2020 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2000/2019
Ö 7.3
Änderungsanträge der Fraktionen, der Ortsbeiräte und des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 8
Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Mittelhessischen Wasserbetriebe Gießen für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2024 sowie der Bericht über die Frauenförderung für den Zeitraum vom 01.01.2015 bis 31.12.2018
- Antrag des Magistrats vom 21.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1901/2019
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1911/2019
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Grundhafte San. der Bushaltestellen Neustadt
- Antrag des Magistrats vom 23.10.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1935/2019
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 23 - Hausverwaltung Jüdische Gemeinde
- Antrag des Magistrats vom 05.11.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1964/2019
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 23 - Forstwirtschaft BgA
- Antrag des Magistrats vom 05.11.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1965/2019
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 37 - Erwerb v. techn. Geräten Freiwillige Feuerwehr Gießen
- Antrag des Magistrats vom 07.11.2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1969/2019
Ö 14
Förderprogramm DigitalPakt Schule 2019 – 2024 zur Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Länder sowie des Hessischen Digitalpakt-Schule-Gesetzes (HDigSchulG) zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur an hessischenSchulen
Festlegung und Umsetzungsbeschluss für die Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 07.11.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1971/2019
Ö 15
Projektbeschluss: Sanierung der Rotklinkersiedlung ab dem 3. Bauabschnitt
- Antrag des Magistrats vom 13.11.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1985/2019
Ö 16
Sozialer Wohnungsbau – Bewilligung eines Darlehens für den Neubau von 20 Wohneinheiten in Gießen, Trieb 5
- Antrag des Magistrats vom 14.11.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1990/2019
Ö 17
Kongresshalle Gießen, Neustrukturierung, Umbau und bauliche Ergänzung
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2019 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1991/2019
Ö 18
Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 06.12.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2021/2019
Ö 19
Bildung eines Akteneinsichtsausschuss "Gießen Marketing GmbH" gem. § 17 Abs. 2 GO i.V.m. § 50 Abs. 2 HGO
- Antrag der AfD-Fraktion vom 25.11.2019 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2006/2019
Ö 20
Entschädigung für Kunden der Mit.Bus GmbH
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 25.11.2019 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2007/2019
Ö 21
Gießener Busfahrer und Busfahrerinnen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 26.11.2019 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2008/2019
Ö 22
Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
Veräußerung eines Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 24
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung