Ortsbeirat Lützellinden - 24.10.2019 - 20:00-21:12 Uhr

Sitzung
OBL/021/2019
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden, ehem. Feuerwehrraum, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
24.10.2019
Zeit
20:00-21:12 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Ortsbeirates am 29.08.2019 
Ö 2Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen 
Ö 3Veräußerung von städtischem Grundbesitz in den Gemarkungen Allendorf/Lahn, Gießen, Kleinlinden, Lützellinden, Rödgen und Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 6.8.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1766/2019
Ö 4Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2020 
Ö 4.1Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
- Antrag des Magistrats vom 19.8.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1807/2019
Ö 4.2Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind bis spätestens zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 4.2.1Geschwindigkeitsmessanlage "Rheinfelser Straße"
- Antrag der Fraktion BfL vom 24.10.2019 -
 
Ö 4.2.2Zebrastreifen Ortseingang Rheinfelser Straße (aus Richtung Rechtenbach) und am Friedhof
- Antrag der BfL-Fraktion vom 24.10.2019 -
 
Ö 4.2.3Neue Haushaltsstelle: Schließung der Lücke im Radweg ab Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl (Autohof) bis Ortseingang Lützellinden (Liegenschaft Feuerwehr)
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2019 -
 
Ö 4.2.4Neue Haushaltsstelle Zäune an städtischen Liegenschaften in Lützellinden; hier: Schulhof und Feuerwehrgerätehaus
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2019 -
 
Ö 4.2.5Neue Haushaltsstelle Instandsetzung von Grillhütte und Grill am Grillplatz Lützellinden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2019 -
 
Ö 4.2.6Errichtung von Buswartehäuschen an den Bushaltestellen "Kirche" und "Langer Strich"
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BfL, CDU, SPD und GR vom 24.10.2019 -
 
Ö 4.2.7Außenanlage für die U3 Betreuung des Familienzentrums "Die Wilde 13"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2019 -
 
Ö 5Städtische Flächen in der Gemarkung Lützellinden
- Interfraktioneller Antrag vom 10.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1898/2019
Ö 6Erweiterung des Streuobstwiesenbestandes im Bereich "Weinberg"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1899/2019
Ö 7Errichtung einer Storchen-Nisthilfe in der Kleebachaue zwischen Lützellinden und Allendorf
- Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1900/2019
Ö 8Mitteilungen und Anfragen 
Ö 8.1Renaturierung Lindbachquelle und 1. Verkehrstag 
Ö 8.2Versendung von Überweisungsträgern durch die Stadt Gießen 
Ö 8.3Parkplatznutzung per SMS oder WhatsApp 
Ö 8.4Sanierung Bitzenstraße; hier: Einbau eines Leerrohres 
Ö 9Bürgerfragestunde