Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 15.02.2016 - 18:04-21:15 Uhr

Sitzung
HFR/042/2016
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
15.02.2016
Zeit
18:04-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 2

Entscheidung über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl vom 29. November 2015
- Antrag des Magistrats vom 26.01.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3090/2016
Ö 3

Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 14.01.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3104/2016
Ö 4

Freiwilliger Polizeidienst in Gießen
- Antrag des Magistrats vom 22.01.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3116/2016
Ö 4.1

Einsatz des Ordnungsamtes (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2015),
hier: Bericht des Magistrats zum Einsatz des Ordnungsamtes

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/2997/2015
Ö 5

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
- Antrag des Magistrats vom 13.11.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3028/2015
Ö 6

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung von Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 19.11.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3042/2015
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Dezernat II - Betrieb und Unterhaltung ÖPNV
- Antrag des Magistrats vom 24.11.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3054/2015
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 16 - Erwerb von Hard- und Software
- Antrag des Magistrats vom 23.11.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3046/2015
Ö 9

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 32 - Geschwindigkeitsmessanlage Rödgener Straße -
- Antrag des Magistrats vom 14.12.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3080/2015
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO – Amt 13 - Pass- und Meldewesen
- Antrag des Magistrats vom 19.01.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3111/2016
Ö 11

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 40 - Schülerbeförderung
- Antrag des Magistrats vom 25.01.2016-

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3120/2016
Ö 12

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Verwaltung der Finanzen -
- Antrag des Magistrats vom 14.12.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3081/2015
Ö 13

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 10 - Personal- und Versorgungsaufwendungen
- Antrag des Magistrats vom 26.01.2016-

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3124/2016
Ö 14

Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten
- Antrag des Magistrats vom 21.01.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4

STV/3114/2016
Ö 15

Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 16

Einhaltung der Straßenreinigungssatzung,
hier: Einsatz von Streusalz
- Antrag der Fraktion LB/BLG vom 30.01.2016 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3138/2016
Ö 17

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18

Veräußerung eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 19

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 20

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 21

Veräußerung von 4 städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Am Ehrsamer Weg"

 
N 22

Kreditaufnahme

 
N 23

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 24

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)