Sitzung
STV/012/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
27.06.2012
Zeit
18:08-00:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 17.06.2012 - Winckelmann-Cups vom 7. - 9. Juni 2012 in Kleinlinden -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0976/2012
Ö 2
Wahl von zwei Mitgliedern der Personalvertretung des Eigenbetriebs "Mittelhessische Wasserbetriebe" (MWB) in der Betriebskommission der MWB
- Antrag des Magistrats vom 23.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0904/2012
Ö 3
Wahl der Mitglieder zum Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0907/2012
Ö 4
2. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung von Betreuungsangeboten
an Grundschulen des Schulträgers Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 29.05.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0924/2012
Ö 5
Beteiligung der Stadtwerke Gießen (SWG) an der fünfwerke VerwaltungsGmbH und an der fünfwerke GmbH + Co. KG
- Antrag des Magistrats vom 04.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0901/2012
Ö 6
Beschluss über die weitere Planung und Einreichung der Unterlagen zur Bezuschussung durch das Hessische Umweltministerium für 1. Naturnahe Gestaltung der Wieseck 2. Naturnahe Gestaltung des Schwanenteiches 3. Naturnahe Gestaltung der Oberlache mit gleichzeitiger Laufverlängerung
- Antrag des Magistrats vom 27.04.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0847/2012
Ö 7
15. Änderung des Flächennutzungsplanes,
hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss für den Bereich "Festplatz Ringallee"
(Teilbereich des Bebauungsplanes GI 01/34 "Wieseckaue")
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0888/2012
Ö 8
13. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bänninger-Gelände",
hier: Beschluss
- Antrag des Magistrats vom 23.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0906/2012
Ö 9
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Universitätsstadt Gießen,
hier: Aufstellungsbeschluss für den Bereich "Hohe Warte"
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0889/2012
Ö 10
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. GI 03/13 "Hohe Warte",
hier: - Einleitungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage des Antrages der Firma Solibra mit Vorhaben und Erschließungsplan
- Beteiligung der Öffentlichkeitund der Behörden
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0910/2012
Ö 11
Bebauungsplan Nr. GI 03/08 "Marshall-Siedlung", 1. Änderung,
hier: Entwurfsbeschluss, Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 15.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0892/2012
Ö 12
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. KL 09/06 "Birkenstrauch" zur 2. Änderung des Bebauungsplanes G12 "Hinter der Burg" und dessen 1. Änderung sowie zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. KL 12 "Ortserweiterung Kleinlinden – Teilbereich Am Allendorfer Weg"
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0908/2012
Ö 13
Bebauungsplan Nr. GI 01/34 "Wieseckaue",
hier: Entwurfsbeschluss, Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0909/2012
Ö 14
Bebauungsplan Nr. GI 04/13 "Karl-Glöckner-Straße", 2. Änderung,
hier: Einleitungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 25.05.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0917/2012
Ö 15
1. Konkretisierung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet "Schanzenstraße/Mühlstraße" für den Bereich Reichensand
2. Aufstellung eines Bebauungsplanes GI 01/36 "Reichensand/Bahnhofstraße"
hier: Einleitungsbeschluss, Bekanntmachung
3. Aufstellungeiner Gestaltungssatzung für den Bereich Reichensand/Bahnhofstraße
- Antrag des Magistrats vom 29.05.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0920/2012
Ö 16
Kulturentwicklungsplanung für Gießen - Kulturelles Leitbild
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0928/2012
Ö 17
Einrichtung eines Open-Data-Portals
- Antrag der Piraten-Fraktion vom 23.04.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0827/2012
Ö 18
Bericht "Wie wird mit der Alten Post weiter verfahren?"
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 04.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0938/2012
Ö 19
Bericht zur Ordnung im Bereich Theaterpark Gießen
- Antrag der FW-Fraktion vom 03.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0944/2012
Ö 19.1
Antrag zum Thema Öffentliche Ordnung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0947/2012
Ö 20
Bericht zum inklusiven Unterricht
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0945/2012
Ö 21
Bericht zu den Schülerzahlen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0946/2012
Ö 22
Nahverkehrsplanung
- Antrag der FW-Fraktion vom 05.06.2012 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0951/2012
Ö 23
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 28.03.2012 - Kassenkredite -,
hier: Aussprache zur vorliegenden Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2012

Beschluss: Zurückgezogen

ANF/0797/2012
Ö 24
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 30.03.2012 - Projekt Bitterling und zum Areal um den Tennisplatz -,
hier: Aussprache zur vorliegenden Stellungnahme des Magistrats vom 24.05.2012

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/0800/2012
Ö 25
Prüfung des Baus eines Solarkraftwerkes auf dem Gelände der ehemaligen Mülldeponie Gießen-Allendorf
- Antrag der FDP-Fraktion vom 03.03.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/0747/2012
Ö 26
Keine berufsorientierenden Maßnahmen in der Trägerschaft missionarischer Vereine
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 05.03.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0753/2012
Ö 27
Anbringung von Schildern gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus an öffentlichen Gebäuden
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 06.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0756/2012
Ö 28
Fußweg entlang der Wieseck
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 28.03.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0798/2012
Ö 29
Rückgabe der Jugendhilfe an den Landkreis Gießen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0841/2012
Ö 30
Antrag zum Thema öffentliche Veranstaltungen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0948/2012
Ö 31
Prüfantrag: Alternativen zur Abendkassenlösung für Gießen-Pass-Inhaber/-innen
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 30.04.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0855/2012
Ö 32
Überarbeitung der Gefahrenabwehrverordnung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 01.05.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0858/2012
Ö 33
Bericht zum Wasserpreis
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0266/2011
Ö 34
Bericht zu den Ereignissen anlässlich des NPD-Aufmarsches am 16. Juli
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0269/2011
Ö 35
Kletterwald mit Riesenrutsche im Naherholungsgebiet Schiffenberg
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 07.08.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0270/2011
Ö 36
Konzept Berufsfeuerwehr/Gefahrenabwehrzentrum
- Antrag der FW-Fraktion vom 17.11.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0568/2011
Ö 37
Berichtsantrag zu den eingesetzten Mittel bei der Umgestaltung Bahnhofsvorplatz
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 21.11.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0578/2011
Ö 38
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 09.05.2012 - Bericht zu den freiwilligen Leistungen -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0867/2012
Ö 39
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 09.05.2012 - Haushaltsmittel der Lokalen Agenda 21 -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0868/2012
Ö 40
Beibehaltung der Stellenbesetzungssperre
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0912/2012
Ö 41
Bericht "Wie wird mit der Erweiterung der Cloos'schen Stiftung weiter verfahren?"
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 04.06.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0939/2012
Ö 42
Bericht zum Botanischen Garten
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 04.06.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0940/2012
Ö 43
Bericht zur Sanierung der Ringallee
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 04.06.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0941/2012
Ö 43.1
Sanierung der Ringallee
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 04.06.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0942/2012
Ö 43.2
Geplanten Fällung von Bäumen und Streichung von Parkplätzen in der Ringallee
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 04.06.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0950/2012
Ö 44
Antrag zum sogenannten Schutzschirm
- Antrag der Fraktion Linkes Bündis/Bürgerliste Gießen vom 04.06.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0943/2012
Ö 45
Leerkosten beim Trinkwasser
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 04.06.2012 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0952/2012
Ö 46
Verschiedenes
 
Ö 46.1
Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Möller vom 25.06.2012 - Erhöhung der Kreisumlage -

Beschluss: Zurückgestellt

ANF/0963/2012